Amerikanisch-russische Kooperation: Letzte Chance für einen Frieden in Syrien?
19. Juli 2016 • 08:56 Uhr

US-Außenminister John Kerry war am 14. und15. Juli in Moskau, wo er Gespräche mit Präsident Wladimir Putin und Außenminister Sergej Lawrow insbesondere über die Ukraine und Syrien führte. Dabei war Syrien das bedeutendste Thema, weil Anfang August die vom UN-Sicherheitsrat gesetzte Frist abläuft und die politischen Gespräche über die Zukunft von Syrien stocken.

Kerrys Moskau-Besuch kam nur eine Woche nach dem Gipfeltreffen der NATO-Staaten in Warschau, dem wenig später ein Treffen des NATO-Rußland-Rates folgte, der lange Zeit nicht zusammengetreten war. Führende Vertreter der NATO-Länder, darunter Frankreichs Präsident Francois Hollande, der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sogar der tschechische General Pavel, der den Militärausschuß der NATO leitet, hatten die sinnlosen Provokationen der NATO gegen Rußland unmittelbar an dessen westlichen Grenzen verurteilt.

Die jüngsten Gespräche erfolgten in einem Kontext, in dem amerikanische, russische und auch mehrere europäische Geheimdienste Hinweise erhalten haben, daß der Islamische Staat und die Al-Nusra-Front (der syrische Zweig von Al-Kaida) weitere spektakuläre Terroraktionen in aller Welt planten, um die Verluste zu kompensieren, die sie in Syrien und dem Irak erlitten haben. Daher die Notwendigkeit, über Maßnahmen zur schnellen Zerstörung ihrer Stützpunkte in der Levante zu sprechen.

In ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau am 15. Juli machten Kerry und Lawrow deutlich, daß bedeutende Fortschritte bei der Ausarbeitung eines gemeinsamen Plans zur Zerschlagung von ISIS und Al-Nusra gemacht wurden. Kerry betonte, daß die Vereinbarung nicht auf einem falschverstandenen Konzept des „Vertrauens“ beruhe, sondern eine klar definierte Folge von Maßnahmen darstelle, auch wenn keiner der beiden bereit war, irgendwelche Details über den vereinbarten Plan bekannt zu geben.

Unmittelbar vor Kerrys Eintreffen in Moskau wurde jedoch Josh Rogin von der Washington Post die Kopie eines achtseitigen Dokuments zugespielt, das als Kerrys Angebot an Rußland präsentiert wurde. Es schlägt die Schaffung einer gemeinsamen Operationszentrale nahe der jordanischen Hauptstadt Amman vor, um koordinierte militärische Operationen gegen Al-Nusra und ISIS durchzuführen. Den Medienberichten zufolge genehmigte Präsident Obama die neue Initiative, obwohl sich Verteidigungsminister Ashton Carter vehement dagegen ausgesprochen hatte.

Tatsache ist, daß eine engere Koordinierung der Militäroperationen der einzige Weg ist, die Kräfte von ISIS und Al-Nusra auszuschalten. Bis zu dem Moskauer Treffen hatten sich die USA geweigert, umfassend gegen Al-Nusra vorzugehen, weil diese kaum von den von Saudi-Arabien unterstützten Rebellenfraktionen zu unterscheiden sei, die angeblich zu den „guten“ Rebellen gehören und für die das vor einigen Monaten ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen gilt. In seinen Äußerungen in Moskau bezeichnete Kerry erstmals Jaish Al-Islam und Aish Al-Shams als Terrorgruppen, die zu eng mit Al-Nusra verbündet seien, um sie zu schützen, solange sie an dieser Kampfhaltung festhalten.

Bisher sind die Vereinbarungen zwischen Kerry und Lawrow lediglich von einem Handschlag untermauerte Worte. Aber angesichts der wachsenden Sorge über die Welle globaler Greueltaten der Terroristen, könnten die in Moskau ausgehandelten Bedingungen die letzte Hoffnung sein, dieser terroristischen Plage einen tödlichen Schlag zu versetzen.