Bundesparteitag der BüSo in Berlin : Warum die BüSo die wichtigste Partei in Deutschland ist
21. September 2017 • 14:31 Uhr

„Die Zukunft Deutschlands ist die Neue Seidenstraße!“

Unter diesem Motto fand in Berlin am 16. und 17. September 2017 in Verbindung mit dem BüSo-Bundesparteitag ein Aktionswochenende statt, zu dem Kandidaten und Aktivisten aus ganz Deutschland zusammenkamen. Bei der Demonstration am Potsdamer Platz am Samstagnachmittag ging es mit klassischem Chorgesang und Ansprachen um das Thema „Neue Seidenstraße – Kooperation und Aufbau statt Krieg!“ Dabei wurde auch ein Flugblatt gegen den saudisch-angeführten Völkermord gegen Jemen verteilt und ein Kurswechsel der deutschen Politik verlangt. Darüber wurde in der jemenitischen Presse berichtet.

Der ganztägige BüSo-Bundesparteitag am Sonntag bot dann eine hervorragende Gelegenheit zur Diskussion der kommenden Aktivitäten. Mit der Teilnahme an den diesjährigen Bundestagswahlen mit vier Landeslisten (Bayern, Berlin, Hessen und Sachsen) sowie 27 Direktkandidaten hat sich die BüSo ein Sprungbrett geschaffen, um das große Potential der Neuen Seidenstraße als neuem optimistischem Paradigma auch in Deutschland zu realisieren. Helga Zepp-LaRouche betonte in ihrer Grundsatzrede, es sei nur eine Frage der Zeit, wann dies geschehe und damit auch die entscheidende Rolle der Bürgerrechtsbewegung Solidarität anerkannt werde.

Die Medienberichterstattung über die BüSo – entweder nicht vorhanden oder verfälscht, so Frau Zepp-LaRouche, sei kein Maßstab für die Realität, daß die BüSo, zusammen mit anderen befreundeten Organisationen weltweit seit dem Fall des Kommunismus maßgeblich Programme vorgelegt hat, die nun seit 2013 mit Xi Jinpings Ankündigung der „Neuen Seidenstraße“ als globaler „win-win“-Politik Wirklichkeit werden. Frau Zepp-LaRouche wie darauf hin, daß sie sich im Unterschied zu vielen selbsternannten deutschen China-Experten über 45 Jahren mit China beschäftigt hat und u.a. das Land noch inmitten der Kulturrevolution 1971 für drei Monate bereiste.1

In einem faszinierenden Rückblick (der später noch durch ein Video ergänzt wurde) ging Frau Zepp-LaRouche darauf ein, wie sie und ihr Ehemann, der amerikanische Staatsmann und Ökonom Lyndon LaRouche, persönlich seit den 70er Jahren in vielen Teilen der Welt mit führenden Staatsmännern und Repräsentanten vieler Nationen (so in Mexiko mit Präsident Lopez Portillo oder Indien mit Premierministerin Indira Gandhi) zusammengearbeitet haben, um Großprojekte für die weltweite Entwicklung voranzubringen. Das Transaqua-Projekt (zur Auffüllung des Tschadsees) und der Kra-Kanal in Thailand, die nun unter Mitwirkung Chinas in Angriff genommen werden, sind die besten Beispiele dafür, daß diese Ideen sich durchsetzen – während das alte System der Finanzglobalisierung und Geopolitik kollabiert.

Statt der hysterischen anti-China – und anti-Rußlandpolitik der EU, an der sich auch die deutsche Regierung bisher beteiligt, muß sich unser Land für die Zusammenarbeit mit den USA, Rußland und China für den Ausbau der Neuen Seidenstraße einsetzen. Immer mehr Nationen, auch in Europa springen auf diesen Zug auf, und verweigern sich der diktatorischen EU-Austeritätspolitik, mit der seit 2007 lediglich bankrotte Spekulanten und Banken über Wasser gehalten wurden. Wir können gemeinsam den Nahen und Mittleren Osten sowie Afrika mit einem Neuen Seidenstraßen-Marshallplan wiederaufbauen und damit die Flüchtlingskrise auf menschliche Weise überwinden. Von diesem Programm würde in Deutschland der Mittelstand enorm profitieren und viele Millionen neue produktive Arbeitsplätze könnten entstehen. Daß die Medien der Bevölkerung in Deutschland diese reale und optimistische Zukunftsperspektive vorenthalten, so Frau Zepp-LaRouche in ihrem Vortrag, sei an sich schon kriminell. De facto sei die ganze deutsche Bevölkerung heute uninformierter als die Menschen im Dresden – dem sog. „Tal der Ahnungslosen“ während der DDR.

Wenn wir die optimistische Perspektive, wie sie die Neue Seidenstraßenpolitik und die BRICS verkörpern, beim Schopf packen und uns dafür effektiv einsetzen, können wir auch die anderen drängenden Probleme weltweit lösen – einschliesslich der aktuellen Gefahr eines unmittelbar drohenden Finanzkrachs, von dem jetzt immer mehr Stimmen in der Öffentlichkeit warnen und der Gefahr einer nuklearen Konfrontation.

Nach der tour d'horizon von Frau Zepp-LaRouche berichtete die stellvertretende BüSo-Vorsitzende Elke Fimmen in ihrem Rechenschaftsbericht über die Arbeit der BüSo seit dem letzten Bundesparteitag im November 2015. Beim Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg und den Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus im Frühjahr bzw. Herbst 2016 hatte die BüSo mit Plakaten, Infotischen und Fernsehspots die Öffentlichkeit für die Neue Seidenstraße und den Dialog der Kulturen – eine Politik von „Frieden durch Entwicklung“ mobilisiert – und vor der gefährlichen geopolitischen Konfrontation der Bush- und Obama-Administrationen gegen Rußland und China gewarnt. Die BüSo ist außerdem konstant die einzige deutsche Partei, die den Mut hat, die saudisch-britische Unterstützung für den IS-Terrorismus anzuprangern. Im Februar 2017 beteiligte sich die BüSo an einem internationalen Aktionstag gegen die Neocon-Drahtzieher des Putsches in der Ukraine vor fünf Jahren, dieselben Netzwerke, die 2017 versuchen, den gewählten US-Präsidenten wegen seiner erklärten Absicht zu stürzen, wieder normale Beziehungen mit Rußland zu beginnen.

Die BüSo arbeitet mit sehr begrenzten Finanzmitteln und durch die Presseblockade behindert, unter absolut erschwerten Bedingungen daran, ihren Auftrag als Partei zu erfüllen: die Bevölkerung objektiv zu informieren und programmatische Alternativen vorzuschlagen – über die Webseite, das Seidenstraßenportal („Die neue Seidenstraße ist nicht zu stoppen“), die wöchentlichen Internetforen mit Helga Zepp-LaRouche und der „Welt ohne Filter“, sowie Veranstaltungen, Infotische, Verteilaktionen und Plakate, um nur einiges zu nennen.2 Um effektiver arbeiten zu können, ist eine Verstärkung der Aktivitäten in jeder Hinsicht erforderlich, was von den anwesenden Mitgliedern und Aktivisten im Anschluß lebhaft diskutiert wurde.

Eine neue „Internationale für Entwicklung"

Welche große Hoffnung viele Nationen auf einen Kurswechsel in Deutschland setzen - und für wie wichtig sie dabei die Rolle der BüSo erachten -, wurde aus den Grußbotschaften aus Schweden, Frankreich, Belgien, Italien, Griechenland, dem Jemen und den USA sehr deutlich. Das betrifft sowohl die deutsche Blockade der wichtigsten Infrastrukturverbindungen in Europa, worauf Karel Vereyken von der belgischen Agora Erasmus mit seiner Forderung nach der Verwirklichung des Projektes „Eisernen Rheins“ hinwies; Schäubles Bankenrettungs – und Austeritätspolitik, sowie die unselige transatlantische Geopolitik, die Europa mit den Sanktionen und der NATO-Ausweitung auf Konfrontationskurs gegen Rußland hält. Aus all dem wird klar, daß Deutschland endlich wieder zur Nation der Dichter, Denker und Erfinder werden muß, um eine neue, positive Rolle in einem wirklichen Europa der Vaterländer zu spielen.

Aus den USA überbrachte Harley Schlanger die Grüße des LaRouche Polical Action Committee (LPAC). Auch die USA könnten jetzt die großartige Chance nützen, die China mit der Neuen Seidenstraße anbietet und wieder zur optimistischen Politik von FDR und Kennedy und dem Amerikanischen System zurückkehren. Die erbitterte Kampagne der Neocons gegen Präsident Trump, der mit Rußland wieder zusammenarbeiten will, falle mit den Enthüllungen der VIPS über die Lüge des angeblichen Russia Hackings der US-Wahlen gerade in sich zusammen und es gebe Hoffnung für einen globalen Kurswechsel, für den Deutschland ganz entscheidend sei.

In der bewegenden Grußbotschaft an den BüSo-Bundesparteitag aus Jemen brachte Fouad al-Ghaffari, Vorsitzender des jemenistischen Beraterbüros für die Koordination mit den BRICS, die Wertschätzung für Deutschland und besonders für die „wahrhaft humane Einstellung von Frau Zepp-LaRouche und ihrer Mitstreiter“ zum Ausdruck. Seine Organisation, die auch die Gründung einer Partei der Neuen Seidenstraße in Jemen vorbereite, sei „stolz, diesen Moment in Ihrem Kampf zu teilen, demn wir wollen keine Gelegenheit verpassen, an Ihrer Seite die von Lyndon LaRouche geforderte neue Weltwirtschaftsordnung zu gestalten, an deren Spitze heute die BRICS-Staaten stehen.“

Die griechische EPAM-Partei sandte über ihren Direktor für Internationale Beziehungen, den früheren Botschafter Leonidas Chyrsynthropoulos, beste Grüße für den gemeinsamen Kampf zur Schaffung von weltweitem Frieden, die Glass-Steagall-Bankentrennung und die Zusammenarbeit mit der Neuen Seidenstraße. Jacques Cheminade, französischer Präsidentschaftskandidat 2017 sandte von seiner Solidarite et Progres- Kampagnentour der in Südfrankreich die ermunternde Botschaft, Angela Merkel werde nicht ewig da sein, sehr wohl aber die Ideen, die die BüSo vertritt. Liliana Gorini, die Vorsitzende der italienischen BüSo – MOVISOL, betonte, die Zusammenarbeit mit China und Rußland sei der Schlüssel, um alle dringenden Probleme – Terrorismus, Wirtschaftsnot und Migrantenkrise zu lösen und wies auf die Verwirklichung des von Helga Zepp- und Lyndon LaRouche unterstützten Transaqua-Projektes in Afrika hin. Die BüSo in Deutschland habe eine Schlüsselrolle für die Verwirklichung solcher konkreten Entwicklungspläne, ebenso wie für die Wiederbelebung der klassischen Kultur. Italien als Land der Renaissance müsse dafür mit Deutschland, dem Land Bachs, Schillers und Beethovens, die auch Verdi inspirierten, zusammenarbeiten.

Zur Eröffnung des Parteitages hatte der BüSo-Chor mit klassischem Belcantogesang zwei Werke vorgetragen, die genau diesen kreativen Geist widerspiegeln: das wunderschöne Volkslied „All mein Gedanken sind bei Dir“, das Johannes Brahms kunstvoll als Chorstück gestaltet hat und die inoffizielle afrikanische Nationalhymne „N'kosi sikelel i Afrika“ in einer Bearbeitung von Chordirektor Benjamin Lyllof. Zusammen mit den vielfältigen Beiträgen und Diskussionen war dieser Parteitag ein inspirierendes Beispiel für die Macht der Idee und der Menschheitsliebe.

Elke Fimmen

1 - Dazu erschien im August diesen Jahres, nachdem Frau Zepp-LaRouche als Vorsitzende des Schiller-Instituts im Mai als Rednerin beim BRI-Forum in Beijing teilgenommen hatte, ein hochachtungsvoller Artikel in den US- und Europaausgaben von China Daily mit der Überschrift „Identifikation mit China“.
2 - Selbst im Vergleich zu anderen Parteien relativ wenige, aber gut plazierte Wahlposter in Berlin „Die Zukunft Deutschlands ist die neue Seidenstraße“ mit einer Karte der Weltlandbrücke führten zu hysterischen Reaktionen derjenigen, die dieses Potential in Deutschland absolut unter der Decke halten wollen: In einem kurz vor der Wahl veröffentlichten Beitrag in dem vom Kulturkrieger Samuel Huntington begründeten englischsprachigen Magazin Foreign Policy wurde gewarnt, Lyndon LaRouche betreibe in Deutschland eine „pro-China-Partei“; die Organisation und Frau Zepp-LaRouche finde viel Aufmerksamkeit in China. Außerdem wurde sie – wohl des Klischees halber – neben anderen abwegigen Äußerungen auch unzutreffend als Russlanddeutsche bezeichnet.