China schützt sich vor Finanzkrach
11. November 2017 • 11:08 Uhr

Nach dem chinesischen Parteikongreß ist in China eine Super-Finanzaufsichtsbehörde geschaffen worden, die alle anderen Aufsichtsbehörden übertrifft und sogar über den Regierungsministerien steht. In der South China Morning Post wird das Gremium als Komitee für Finanzstabilität und -entwicklung bezeichnet. Es trat diese Woche erstmals unter Leitung von Ma Kai zusammen, dessen Position als Vizepremier das Komitee über Kabinettsebene erhebt. Allerdings ist Ma bereits 71 Jahre alt und wird im März in den Ruhestand treten. Wie es heißt, soll ihm der 65jährigen Liu He nachfolgen, Xi Jingpings „Vertrauter in Wirtschaftsfragen“, der sich sich für Xi auch vertraulich um die Beziehungen zu den USA kümmert. Liu wurde soeben auch in das 25köpfige Politbüro gewählt, wodurch er wahrscheinlich im kommenden Jahr ebenfalls zum Vizepremier aufsteigen dürfte.

In den meisten Medien wird die Schaffung der neuen Superfinanzaufsicht mit dem vermeintlich hohen Schuldenstand in China und mit jüngsten Versäumnissen bestehender Aufsichtsbehörden in Verbindung gebracht. Dabei wird jedoch ein wichtiger Aspekt übersehen, denn nach einer Mitteilung der chinesischen Regierung hat das Komitee den folgenden Auftrag:

- Entwurf einer umfassenden Reform und Weiterentwicklung des Finanzsektors,
- Koordinierung der Finanzreform, -entwicklung und -regulierung, Koordinierung der Finanzpolitik sowie der verwandten Geld- und Industriepolitik,
- Analyse der internationalen und nationalen Finanzlage, Beschäftigung mit internationalen Finanzrisiken, politische Erforschung systemischer Risikoprävention und -behandlung sowie
- Anleitung zu Finanzreformen, -entwicklung und -aufsicht.

Helga Zepp-LaRouche bemerkte in diesem Zusammenhang, daß Xi Jinping auf internationalen Konferenzen wiederholt festgestellt habe, daß die Ursachen des Finanzkrachs von 2008 noch immer nicht behoben worden seien.