Deutsche Wirtschaft wird von der Flüchtlingsintegration profitieren
9. November 2015 • 22:08 Uhr

In Deutschland ist eine hitzige Debatte darüber ausgebrochen, ob der Strom der syrischen und anderen Flüchtlinge bewältigt werden kann, wie viele bleiben und wie viele später nach Syrien zurückkehren werden, ob die Mehrheit integriert werden kann und wie am Ende die „Kosten-Nutzen-Rechnung“ aussehen wird.

Für die Regierung erklärte Vizekanzler Sigmar Gabriel, die geplanten Investitionen in Bildung, Kindergärten und Schulen in Milliardenhöhe hätten den Effekt eines kleinen Konjunkturprogramms. Die offizielle Linie sieht also zumindest für Deutschland die positiven Effekte überwiegen.

Auch der Direktor des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, äußerte sich wiederholt zuversichtlich, daß seiner Ansicht nach die Wirtschaft innerhalb von 5-7 Jahren von der Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt profitieren werde. Mit einer richtigen Integrationsstrategie würden diese zum Wirtschaftswachstum beitragen und die notwendigen Ausgaben für die Integration mehr als kompensieren. Das Kostenargument sei unsinnig, denn genausogut könne man behaupten, die Hälfte der jungen Deutschen, die sich in der Schul- und Berufsausbildung befinden, bedeuteten einen wirtschaftlichen Verlust, was natürlich absurd sei.

Am 5. November sagte der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), man müsse dringend Flüchtlinge in qualifizierte Berufsausbildung bringen, ähnlich wie die Ostdeutschen nach der Wiedervereinigung. „Es wäre ein starkes Signal, wenn wir langsam anfangen, über die Hauptaufgabe der kommenden Monate und Jahre zu reden, und das ist die Integration der Menschen und die wird sich nicht von selber lösen.“ Die bisher von Berlin vorgesehenen zwei Mrd. Euro für 800.000 Flüchtlinge seien nicht ausreichend.

In Kreisen der Bauindustrie und des Handwerks werden inzwischen verschiedene Maßnahmen diskutiert, wie die Baukosten bei Neubauten von 2500 - 3000 Euro pro Quadratmeter auf etwa 1500 Euro pro qm gesenkt werden könne. Am 6. November erklärte der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Deutschen Bauindustrie, Michael Knipper, die Baubranche fordere einen „industriellen Wohnungsbau“ mit Prototypen, die in ganz Deutschland wie am Fließband zu günstigen Kosten gebaut werden, um die Bauzeit auf wenige Monate zu verkürzen. Ähnlich äußerte sich auch der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes, Felix Pakleppa, am 7. November in der Allgemeinen Bauzeitung. Dort setzt er sich für sogenannte „Typenhäuser“ ein, bei denen die Möglichkeit einer massiven Verkürzung der Genehmigungsverfahren bestünde. Sie bräuchten nur einmal genehmigt werden, um dann nach gleichem Plan bundesweit gebaut zu werden. Pakleppa rief auch die Städte und Gemeinden auf, kostengünstiges Bauland für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Es wird aber auch darauf hingewiesen, daß der Bau von Sozialwohnungen gleichermaßen einkommensschwachen Familien, Rentnern, Studenten etc. und Flüchtlingen zugutekommen muß. Nur so läßt sich der soziale Frieden bewahren.

Es wird dringend ein Sofortprogramm benötigt, und das nicht nur für den Wohnungsbau. Die jüngsten Statistiken zeigen einen Rückgang der Industrieproduktion in Deutschland im September um 1,1 Prozent gegenüber dem Vormonat. Der Rückgang der Produktion in der Industrie und von Investitionsgütern betrug 1,4 Prozent, die Produktion von Konsumgütern schrumpfte um 3,2 Prozent.

Um diesen Trend umzukehren ist eine grundlegende Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik geboten: Deutschland muß mit China, Rußland und den anderen BRICS-Nationen zusammenarbeiten. Schluß mit der permanenten Kriegsführung und den Sanktionen. Eine bessere Welt schafft nur, wer mit gutem Beispiel vorangeht. Chinas Konzeption der Neuen Seidenstraße kann hier als Vorbild dienen.