Fortschritte der "neuen Seidenstraße"
17. September 2014 • 09:31 Uhr

Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) leitete am 12. September bei ihrem Jahrestreffen 2014 in Duschanbe/Tadschikistan das Aufnahmeverfahren für Indien und Pakistan ein. Dadurch werden diese Staaten Mitglieder eines Sicherheitsblocks, der ihnen größere Mitsprache-Möglichkeiten in Fragen wie der Terrorbekämpfung und der Beteiligung an großen Erdöl- und Erdgas-Projekten in Zentralasien verschaffen wird. Kreml-Sprecher Jurij Uschakow erklärte, Indien und Pakistan könnten schon beim nächsten SCO-Gipfeltreffen Vollmitglieder werden, das am 9.-10. Juli 2015 in der russischen Stadt Ufa im Zusammenhang mit dem 7. Gipfeltreffen der BRICS-Staaten stattfinden wird. Ufa ist die Hauptstadt der russischen Republik Baschkortostan, und ist das industrielle, wirtschaftliche und wissenschaftliche und kulturelle Zentrum dieser Republik. Auch der Iran soll aufnehmen werden, sobald die internationalen Sanktionen gegen ihn aufgehoben sind. Dann wird die Sicherheitskooperation ganz Zentralasien, Südasien, Rußland und China umfassen.

Während des erweiterten Treffens der SCO-Führer sagte Rußlands Präsident Putin, er erwarte, daß der Prozeß der SCO-Erweiterung unter dem Vorsitz der russischen Präsidentschaft „richtig Form annimmt. Wir werden das auf allen Wegen unterstützen.“ Rußand plane im Rahmen seiner SCO-Präsidentschaft rund 100 Veranstaltungen auf verschiedenen Ebenen, und „das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der an der SCO beteiligten Staaten am 9.-10. Juli 2015 in Ufa wird eine der wichtigsten von ihnen sein. Zu den Prioritäten unserer Präsidentschaft gehört die Stärkung der Rolle der Organisation als wirksamer Mechanismus der regionalen Sicherheit, das Ingangsetzen großer multilateraler und humanitärer Beziehungen und die Entwicklung gemeinsamer Ansätze in dringenden und globalen Fragen.“

Außerdem bereitet die SCO die Gründung einer SCO-Entwicklungsbank vor. Nachdem in diesem Jahr bereits die Weichen für die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) und der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Staaten gestellt wurden, kündigte auch die SCO bei ihrem Gipfeltreffen in Duschanbe die Gründung einer eigenen Entwicklungsbank an, über deren genaue Form noch diskutiert wird. Es gibt zwei verschiedene Konzepte: Rußland schlägt vor, sie als Ableger der Eurasischen Entwicklungsbank (EDB) zu gründen, die 2006 von Rußland und Kasachstan gegründet wurde und der inzwischen auch Armenien, Tadschikistan, Weißrußland und Kirgisistan angehören, China schlägt vor, die SCO als eigenständige Einrichtung aufzubauen. RIA Novosti zitierte am 12. September den Direktor des Zentrums für Strategische Fragen Nordostasiens und der SCO, Sergej Lusjanin, China habe zugestimmt, sich „in die EDB zu integrieren“, aber auch Chen Yuzhu, einen chinesischen Rußland-Experten, die Entwicklungsbank der SCO sei „für den internen Gebrauch der SCO gedacht, während die EDB auf eine internationalere Verwendung ausgerichtet ist. Deshalb schließen sich die beiden auch nicht gegenseitig aus.“ Das gemeinsame Konzept beider Institutionen ist die Bereitstellung von Kredit für große Projekte und die Entwicklung der physischen Produktivität der Nationen - wozu die Praktiken des IWF, der Weltbank und des transatlantischen westlichen Finanzsystems überhaupt in komplettem Gegensatz steht.

Rußlands Präsident Putin wies beim SCO-Gipfel in Duschanbe/Tadschikistan besonders auf die Bedeutung der Verbindung des westlichen Verkehrskorridors China-Europa mit der Transsibirischen Eisenbahn und der Baikal-Amur-Magistrale (BAM) in Rußland hin. Er sagte: „Die Idee der Schaffung eines Gesamt-Verkehrssystems der SCO unter Nutzung des Transitpotentials der russischen Transsibirischen Eisenbahn und der Baikal-Amur-Magistrale in Verbindung mit den Plänen der Volksrepublik China zur Entwicklung der Seidenstraße bietet meiner Ansicht nach große Aussichten. Ich bin mir sicher, daß solche Großprojekte sowohl den Mitgliedern unserer Organisation als auch den übrigen Staaten Eurasiens nützen werden.“ Die BAM zweigt in Tayschet von der Transsibirischen Eisenbahn ab, umfährt das Nordende des Baikalsees und endet in Sowjetskaja Gawan an der Pazifikküste in der Region Chabarowsk. Als nächster Schritt müsse ein Programm zur koordinierten Entwicklung der Fernstraßen der SCO-Staaten beschlossen werden, wofür Rußland seinen Partnern im April einen Entwurf vorlegen werde, sagte Putin. Man könne ein Netzwerk von Straßenverbindungen zu schaffen, u.a. entlang des westlichen Verkehrskorridors China-Europa, der die Häfen des Gelben Meers mit den Häfen der Region St. Petersburg verbindet.