Obama hintertreibt internationale Friedensbemühungen für Syrien
4. November 2015 • 16:54 Uhr

Gerade als US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow mit Vertretern von siebzehn anderen Nationen und Organisationen am 30. Oktober in Wien zusammensaßen und über Syrien verhandelten, kündigte Präsident Barack Obama den Einsatz von zunächst fünfzig Elitesoldaten in Syrien an. Dieser Zeitpunkt wurde bewußt gewählt, um von dem äußerst wichtigen Wiener Treffen abzulenken. Erneut bestätigen sich damit die Warnungen Lyndon LaRouches und anderer Strategieexperten, daß die Gefahr eines thermonuklearen Weltkriegs in erster Linie vom amerikanischen Präsidenten ausgeht.

In Wirklichkeit sind die US-Spezialeinheiten schon seit Wochen in Syrien vor Ort und helfen u.a. bei der Auswahl von Zielen für US-Luftangriffe gegen den Islamischen Staat (ISIS). Die jetzt erfolgte öffentliche Ankündigung, kann man nur als einen infantilen Versuch werten, den Wiener Friedensverhandlungen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ohne wirkliche Rückendeckung des Weißen Hauses hat sich Kerry vorgewagt, um mit Rußland, China und Schlüsselländern der Region wie Iran, Saudi-Arabien und der Türkei eine diplomatische Lösung für den Syrienkrieg zu finden.

Unterdessen wendet in Syrien die russische Militärintervention zur Unterstützung der syrischen Regierung und Armee das Blatt in den Kämpfen. Die Dschihadisten, allen voran ISIS und Al-Nusra, werden zurückgedrängt; die russischen Streitkräfte haben zwanzig Jahre Erfahrung im Kampf gegen tschetschenische und georgische Separatisten. Für Moskau ist es quasi ein „Dritter Tschetschenienkrieg“, weil bis zu 5000 Dschihadisten aus Tschetschenien und der gesamten Kaukasusregion in Syrien und im Irak kämpfen. Wenn sie dort nicht unschädlich gemacht werden, werden sie früher oder später Rußland und seine Nachbarstaaten angreifen.

Anders als die US-Politik mit ihren endlosen, ruinösen Kriegen setzt Rußland parallel zur militärischen Auseinandersetzung auf Diplomatie, um den Konflikt zu beenden und Syrien als einheitliche Nation zu erhalten. Dies war der Zweck der Wiener Gespräche, an denen neben verschiedenen Ländern (auch China wurde kurzfristig dazugeholt), die EU und die UNO teilnahmen. Die Teilnehmer einigten sich auf eine allgemeine Erklärung, mit dem Sieg über die Dschihadisten und der Erhaltung der syrischen Nation als obersten Prioritäten. In zwei Wochen soll die nächste Gesprächsrunde stattfinden, erstmals auch mit Vertretern einiger syrischer Rebellengruppen.

Das Treffen war in mehr als einer Hinsicht ein Durchbruch. So erhielt Irans Außenminister Jawad Sarif in letzter Minute die Erlaubnis, dort den Iran zu vertreten, nachdem Hardliner Staatsführer Chamenei gedrängt hatten, dies zu verweigern. Kerry und Sarif trafen sogar am 29. Oktober zu bilateralen Gesprächen zusammen.

Kerry und Lawrow hatten im Vorfeld Vorbereitungen getroffen, um das Abkommen zur Vermeidung von Zusammenstößen zwischen russischen und US-Streitkräften auf einige Rebellengruppen auszuweiten, die bereit sind, gegen die Dschihadisten statt gegen die Regierung zu kämpfen.

Diese zweite Gesprächsrunde war ein nützlicher Fortschritt, steht aber nur am Anfang eines Prozesses, der Monate dauern wird, wenn man eine grundsätzliche Lösung schaffen will. Um weitere Störmanöver von Seiten des amerikanischen Präsidenten und damit ein mögliches Scheitern der Gespräche zu verhindern, betont Lyndon LaRouche, müsse Obama endlich des Amtes enthoben werden.