Trumps China-Besuch: Ein historischer Wendepunkt in den internationalen Beziehungen
12. November 2017 •

Von Alexander Hartmann

Der Besuch des amerikanischen Präsidenten in China markiert nach Aussage des chinesischen Präsidenten einen „neuen historischen Ausgangspunkt“ für die amerikanisch-chinesischen Beziehungen. Schon zuvor hatte die chinesische Führung von einem „Staatsbesuch plus“ gesprochen. Die South China Morning Post (SCMP) zitierte Lu Xiang von der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften: „Die Idee eines ,Staatsbesuchs plus’ ist an sich schon ein Plus für die chinesisch-amerikanischen Beziehungen, weil sie ganz neu ist... Es scheint, daß der Besuch von Trump noch höher sein wird als höchstrangig.“

Welche hohe Bedeutung die chinesische Seite dem Besuch beimaß, zeigte sich auch daran, daß erstmals die gesamte „Verbotene Stadt“ - der größte Palastkomplex der Welt - geschlossen wurde, damit Präsident Trump und seine Frau sie besichtigen und sich über die chinesische Geschichte und Kultur informieren konnten. Das hatte es seit dem Bau der Verbotenen Stadt im 18. Jahrhundert noch niemals gegeben. Und Trumps feierliche Begrüßung bei seiner Ankunft wurde im chinesischen Fernsehen live übertragen - auch dies ein Novum.

In seinen Gesprächen mit Präsident Trump erklärte der chinesische Präsident Xi Jinping: „China ist bereit, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, sich gegenseitig zu respektieren, gemeinsamen Nutzen und Gegenseitigkeit anzustreben, sich auf die Zusammenarbeit zu konzentrieren und Differenzen in den Griff zu bekommen... Wir sind überzeugt, daß die chinesisch-amerikanischen Beziehungen nicht nur das Wohl unserer beiden Völker betreffen, sondern auch Frieden, Wohlstand und Stabilität auf der Welt.“

Auch Präsident Trump hob den außergewöhnlichen Charakter des Treffens hervor: „Es kann kein wichtigeres Thema geben als die chinesisch-amerikanischen Beziehungen. Wir sind in der Lage, die Probleme der Welt auf viele Jahre hinaus zu lösen.“

In einer Videoerklärung, die das US-Außenministerium verbreitete, bekräftigte Trump der chinesischen Seite: „Unser Treffen heute morgen in Anwesenheit Ihrer Vertreter und unserer Vertreter, als wir über Nord-Korea diskutierten, war exzellent, und ich bin ebenso wie Sie überzeugt, daß es eine Lösung dafür gibt. Ich denke, wir werden Erstaunliches leisten, für China wie für die Vereinigten Staaten...

Ich freue mich auf viele Jahre der Freundschaft und der Zusammenarbeit, um nicht nur unsere Probleme, sondern auch Probleme der Welt und Probleme großer Gefahren und der Sicherheit zu lösen.“

Zepp-LaRouche: ein wichtiger Schritt nach vorn

Die BüSo-Vorsitzende und Gründerin des internationalen Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, betont immer wieder, daß die Welt mit der Geopolitik des Britischen Empire brechen und statt dessen dem „Geist der Seidenstraße“ folgen müsse. In ihrem wöchentlichen englischsprachigen Internetforum hatte sie schon am 12. Oktober in diesem Zusammenhang die Bedeutung der bevorstehenden Asienreise des amerikanischen Präsidenten hervorgehoben. Amerika und China müßten beim Wiederaufbau der Infrastruktur in den Vereinigten Staaten, aber auch in vielen Projekten der Wirtschaftsgürtel-Initiative - die vor vier Jahren vom chinesischen Präsidenten Xi Jinping gestartet wurde - in Asien, Afrika und Lateinamerika zusammenarbeiten.

In ihrem Internetforum am 9. November kommentierte sie nun Trumps Besuch:

„Ich denke, das ist ein Riesenschritt nach vorn, und ich finde es auch sehr interessant, daß Trump, der so viel vom Handelsdefizit der Vereinigten Staaten gegenüber China redet, auch betont hat, daß er das China nicht vorwerfe, weil er es respektiere, daß Präsident Xi alles zum größten Nutzen für sein eigenes Land und Volk tut. Und dann warf er den früheren amerikanischen Regierungen vor, daß sie den starken Rückgang von Amerikas Exporten nach China zugelassen haben, und so diese Lücke entstand.

Dabei muß man bedenken, daß China schon immer viel mehr aus den Vereinigten Staaten importieren wollte. Aber die früheren US-Regierungen, die eine Konfrontations-, Eindämmungs- und Einkreisungspolitik gegenüber China verfolgten, weigerten sich, viele der Produkte zu verkaufen, die China kaufen wollte, unter dem Vorwand, sie hätten ,zweierlei Verwendung’ [dual use], also daß sie für zivile wie für militärische Zwecke verwendet werden könnten...“

Daher seien die Absprachen zwischen Xi und Trump sehr gut und wichtig.

„Sie vereinbarten Geschäfte im Umfang von rund 250 Mrd. Dollar über verschiedene Dinge, von der Infrastruktur über Verkehr und Energie, Landwirtschaftsexporte aus den Vereinigten Staaten nach China - eine sehr große Bandbreite unterschiedlichster Handelsgeschäfte. Sie beschlossen auch, nicht nur die Beziehungen zwischen den beiden Präsidenten zu verbessern und zu stärken, sondern auch die Kooperation auf allen Ebenen und auch die vier permanenten Dialoge, die schon im April in Florida vereinbart worden waren, von denen sich einer mit der wirtschaftlichen Kooperation befaßt. Ich denke, es wurde absolut eine Grundlage dafür gelegt, diese Beziehung weiter zu entwickeln, nicht nur zum Wohl Chinas und der Vereinigten Staaten, sondern wirklich für die ganze Welt.“

In den öffentlichen Erklärungen sei die Gürtel- und Straßen-Initiative zwar nicht ausdrücklich erwähnt worden, „aber ich weiß, daß das die Geisteshaltung von Präsident Xi ist. Und ich denke auch, daß das nach dem 19. Parteikongreß der Kommunistischen Partei Chinas, bei dem Präsident Xi das Ziel vorgegeben hat, bis 2050 eine ,Gemeinschaft für eine gemeinsame Zukunft der Menschheit’ aufzubauen, ein Riesenschritt in die richtige Richtung ist.“

Sie hob auch die kulturellen Aspekte des Besuchs hervor: „Die Chinesen wissen wirklich, wie sie die 5000jährige Geschichte Chinas ins Bewußtsein rücken können, und Trump hat darauf sehr, sehr gut reagiert. Sie hatten eine mehrstündige Sonderführung durch die Verbotene Stadt, die für die Öffentlichkeit geschlossen war, sie führten drei Pekingopern auf und zeigten, wie altes Kunsthandwerk restauriert wird. Trump war darüber sehr, sehr froh und schickte eine Botschaft an Xi Jinping, in der er sagte, Melanie und er würden dieses Erlebnis nie vergessen.“

Trump zeigte Präsident Xi und dessen Ehefrau Peng Liyuan, einer in China sehr bekannten Musikerin, auf seinem Smartphone Videoaufnahmen seiner sechsjährigen Enkelin Arabella Kushner, wie sie Lieder und Rezitationen in Mandarin vorträgt und diese in einer kleinen Ansprache „Opa Xi und Oma Peng“ widmet. Das Video wurde von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua im Internet veröffentlicht und innerhalb von zwei Tagen von fast 12 Millionen Menschen angesehen. Der Direktor des Zentrums für Amerikanische Studien der Fudan-Universität, Wu Xinbo, erklärte gegenüber der SCMP: „Drei Generationen der Familie Trump haben Xi getroffen, das war sehr persönlich.“ Andere Kommentatoren wiesen darauf hin, daß Trumps Familie durch diese Erziehung von Arabella Kushner höchsten Respekt vor den Errungenschaften der chinesischen Kultur beweist.

Helga Zepp-LaRouche kommentierte dies: „Ich denke, auch vom menschlichen Standpunkt gesehen war das sehr positiv.“

Dagegen kritisierte sie die Berichterstattung der westlichen Medien über den Besuch scharf:

„Diese Journalisten sollten sich schämen, denn sie sind so zynisch, daß nichts mehr ihre Herzen und ihren Geist bewegen kann... Ich würde mir keine Gedanken darüber machen, was sie schreiben, denn diese beiden Präsidenten haben einen sehr positiven Schritt getan und die Menschheit vorangebracht.“

Sie verwies zudem auf einen in verschiedenen Medien publizierten Artikel des russischen Präsidenten Wladimir Putin zum bevorstehenden APEC-Gipfel, in dem er sagt, Rußland werde dort im Kontext der bereits voranschreitenden Integration der Gürtel- und Straßen-Initiative mit der Eurasischen Wirtschaftsunion einen großen Plan für die wirtschaftliche Entwicklung des russischen Fernen Ostens vorlegen. Dies werde eine nationale Priorität für das 21. Jahrhundert sein: Es seien viele Infrastrukturprojekte und Industrieparks aufzubauen. Schon früher habe Putin in diesem Zusammenhang auf Möglichkeiten einer positiven Kooperation zwischen Rußland, China, Japan und den beiden Koreas hingewiesen.

Bleibt Europa außen vor?

Sie schloß: „Ich denke, was sich hier deutlich herausbildet, ist ein immer stärker integriertes, neues Wirtschaftssystem. Und es ist sehr, sehr klar: Solange sich die Europäer weiterhin davon fernhalten oder jedenfalls die EU und die deutsche Regierung bei ihrer abweisenden Haltung bleiben, dann ist es so, wie es kürzlich ein Unternehmer sagte: Wenn sie nicht auf den Zug aufspringen, dann werden sie nur die Schlußlichter des letzten Waggons sehen, der den Bahnhof verläßt, und sie werden zurückbleiben.“