Was der Fall Flynn beweist: „Russiagate“ ist ein Betrug
5. Dezember 2017 • 11:01 Uhr

Auch in Deutschland behaupten die „üblichen Verdächtigen“ der Medien, das erzwungene Schuldeingeständnis des früheren amerikanischen Nationalen Sicherheitsberaters Michael Flynn, das „FBI belogen zu haben“, bringe die Untersuchung einen Schritt näher daran, Präsident Trump „fertigzumachen“. In Wirklichkeit jedoch zeigt sich, daß es nach mehr als einem Jahr Hexenjagd nicht den kleinsten Beweis für die ursprüngliche Behauptung gibt, der russische Präsident Putin habe sich in die US-Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt und Trump habe illegale Absprachen mit Putin getroffen, die seinen Sieg über Hillary Clinton ermöglichten.

Flynn gab zu, daß er entgegen seiner ersten Erklärung beim FBI mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, über Präsident Obamas verschärfte Rußlandsanktionen gesprochen hat. Das war nach der Wahl während der Übergangszeit zur neuen Regierung Trump, und es ist nicht ungewöhnlich, geschweige denn illegal, daß das Team eines kommenden Präsidenten mit irgendeinem Botschafter über solche Fragen redet. Um so mehr, als Flynn dabei versuchte, Moskaus Reaktion auf die Sanktionen zu beeinflussen, und nicht umgekehrt. Nun aber wird behauptet, er habe damit gegen ein obskures Gesetz aus dem Jahr 1799 (!) verstoßen, den Logan Act, nach dem noch nie jemand bestraft wurde und das viele Rechtsexperten für verfassungswidrig halten.

Die amerikanische LaRouche-Bewegung LPAC weist in einer aktuellen Presseerklärung auf den entscheidenden Punkt hin: Auf der Grundlage dieses typischen Falls von Amtsmißbrauch der Staatsanwaltschaft „ist es jetzt ein Verbrechen, wenn eine neue Regierung in der Übergangsperiode über das Verhältnis zur anderen großen nuklearen Supermacht redet ... und anderer Ansicht ist als die amtierende Regierung“. Dies kam ausdrücklich in einem Kommentar im Establishment-Sprachrohr Washington Post zum Ausdruck, wo es hieß, Flynn habe durch das Gespräch mit Kisljak versucht, „Präsident Obamas Politik zu unterminieren“.

Die Flynn-Affäre veranschaulicht auch, daß die Regierung Obama und/oder das FBI offensichtlich Mitarbeiter von Trumps Übergangsteam abhörten, was nach US-Recht ein schweres Verbrechen und schweren Amtsmißbrauch darstellt.

Die ganze „Russiagate“-Erzählung wurde von der Spitze der britischen Geheimdienste und ihren Marionetten in den US-Diensten unter Obama erfunden, um den Anschein zu erwecken, Trump sei gegenüber Putin „zu weich“ oder erpreßbar. Seit der Wahl wurde die Kampagne intensiviert, um zu verhindern, daß der Präsident in wesentlichen Fragen umfassend mit Rußland und China zusammenarbeitet.

Die Nachricht von Flynns Schuldeingeständnis lenkt ab vom Erfolg von Trumps Diplomatie mit Präsident Xi auf seiner Chinareise und seiner Zusammenarbeit mit Putin für Frieden in Syrien. (Man erinnere sich, daß Präsident Obama Gen. Flynn als Chef des Militärgeheimdienstes DIA entließ, weiß dieser die anglo-amerikanische Unterstützung für Dschihad-Terroristen in Syrien angegriffen hatte.) Gleichzeitig konzentrieren sich Ermittler des US-Kongresses immer mehr auf die entscheidende Rolle des „ehemaligen“ MI6-Agenten Christopher Steele und der Firma Fusion GPS, die (teils bezahlt von der Clinton-Kampagne) das haltlose obszöne Dossier gegen Trump erstellten, das dem FBI als Grundlage für das Ausspionieren der Trump-Kampagne diente.

Medien und institutionelle Vertreter in Deutschland täten besser daran, bei der Wahrheit zu bleiben - schliesslich ist es absolut nicht ihre Aufgabe, eine Hexenjagd gegen einen gewählten Präsidenten der USA zu unterstützen, der daran arbeitet, ein besseres Verhältnis mit Rußland aufzubauen.