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Freitag, 16. Februar 2018 - 10:17

Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSDU) sandte von seiner Sitzung am 9. Februar 2018, im Vorfeld eines auf den 20. Februar angesetzten Gerichtstermins, den folgenden Offenen Brief an das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und an die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) des Europarates.

Der Hintergrund des Verfahrens und des Appells ist folgender:Das Zentralkomitee der Progressiven Sozialistischen Partei der Ukraine (PSDU) sandte von seiner Sitzung am 9. Februar 2018, im Vorfeld eines auf den 20. Februar angesetzten Gerichtstermins, den folgenden Offenen Brief

Artikel von Zepp-LaRouche

Dienstag, 6. Februar 2018 - 17:35

Die Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Helga Zepp-LaRouche, hielt beim Landesparteitag der BüSo Berlin am 27. Januar 2018 den folgenden, leicht bearbeiteten Vortrag.

Liebe BüSo-Mitglieder, liebe Gäste,

der Zustand Deutschlands ist, glaube ich, am besten dadurch charakterisiert, daß es die größte Sorge von Herrn Kauder ist, die „GroKo“-Verhandlungen bis zum Beginn des Karnevals zuende zu bringen, weil er befürchtet, daß sie da sonst auf allen Wagen und Veranstaltungen durch den Kakao gezogen werden.

Artikel von Zepp-LaRouche

Sonntag, 28. Januar 2018 - 23:53

Dieser Artikel wurde als Einleitung zur aktualisierten BüSo-Broschüre "Die Zukunft Deutschlands ist die Neue Seidenstraße" verfasst, die in Kürze erhältlich ist.

Montag, 22. Januar 2018 - 18:33

Nach einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zu Zentralasien und Afghanistan in New York warnte der russische Außenminister Sergej Lawrow am 19. Januar bei einer Pressekonferenz davor, daß Afghanistan zu einem „Sprungbrett für internationalen Terrorismus“ werde. Die Drogenproduktion, deren Erlöse den internationalen Terrorismus finanzieren, seien massiv angewachsen, zitiert TASS Lawrow.

Mittwoch, 10. Januar 2018 - 13:14

Zu Beginn eines dreitägigen Chinabesuchs hat der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt, die Neuerfindung der antiken Seidenstraße, die er als „zivilisatorischen Schatz“ bezeichnete, habe „China einen Traum erfüllt“. China habe 700 Mio. Menschen aus der Armut befreit, sagte er, und jetzt könnten die Chinesen nach Europa kommen, um hier das gleiche zu erreichen. Außerdem, so betonte Macron, funktioniere die Belt and Road Initiative (BRI) in beide Richtungen. „Die antiken Seidenstraßen waren nicht nur chinesisch. Definitionsgemäß können diese Straßen nur gemeinsam genutzt werden.

Dienstag, 13. Februar 2018 - 10:58

Am 4.3. finden in Italien Parlamentswahlen statt, die erste Wahl nach der Wahlreform („Rosatellum“), die der frühere Premierminister Renzi und sein Nachfolger Gentiloni gegen massivsten Widerstand durchsetzten. Eine Partei oder ein Wahlbündnis muß nun mindestens 40% der Stimmen erhalten, um eine Regierung bilden zu können. Dies soll verhindern, daß die größte Partei, die Fünf-Sterne-Bewegung - die derzeit in Umfragen bei etwa 28% liegt - eine Regierung bilden kann.

Artikel

Sonntag, 4. Februar 2018 - 20:51

Das, was US-Präsident Donald Trump am 30. Januar in seiner Rede zur Lage der Nation gesagt hat, war letztendlich weniger wichtig als das, was er nicht gesagt hat.

Sonntag, 28. Januar 2018 - 17:53

Von Harley Schlanger
Die strategische Weltlage in den ersten Wochen des neuen Jahres ist von vier miteinander verwobenen Dynamiken geprägt, die sich derzeit in einer Weise zuspitzen, daß die Welt auf eine möglicherweise nukleare Konfrontation der Vereinigten Staaten gegen Rußland und China zuläuft, wenn der Putsch gegen US-Präsident Trump nicht gestoppt wird.

Artikel von Zepp-LaRouche

Sonntag, 14. Januar 2018 - 1:42

Der dreitägige Staatsbesuch des französischen Präsidenten Macron in China vom 6.-9. Januar stellt einen strategischen Durchbruch dar. In einer eine Stunde und 15 Minuten dauernden, sehr emotionalen und umfassenden Rede in Xian kündigte er eine umfassende Kooperation Frankreichs mit Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße an und versprach, er wolle sich als zuverlässiger Gesprächspartner Chinas dafür einsetzen, daß ganz Europa mit dieser Initiative kooperieren werde.

Mittwoch, 10. Januar 2018 - 12:36

Der „Staat im Staat“, der gegen Präsident Trump eingesetzt wird, ist „das letzte Aufgebot des anglo-holländischen monetären und politischen Systems“; die angebliche russische Manipulation der US-Präsidentschaftswahl 2016 durch Hacken ist „eine freie Erfindung“; die Nationale Geheimdiensteinschätzung (NIE) 2017 ist „Müll“; und Sondermittler Mueller „gehört vor Gericht“. Das sind nur einige treffende Zitate aus der Bürgerversammlung, welche die amerikanische LaRouche-Bewegung zum ersten Jahrestag der Veröffentlichung der NIE am 5.1. im New Yorker Stadtteil Manhattan veranstaltete.