US-Präsident Barack Obama plant offenbar unter dem Einfluß seines Wirtschaftsberaters Larry Summers und des Leiters des Haushaltsbüros (OMB) Peter Orszag brutale Kürzungen der Gesundheits- und Sozialleistungen. Orszag behauptet, im US-Gesundheitswesen würden 700 Mrd.$ sinnlos verschleudert (andere reden sogar von 2 Bio.$).
Trotz der Sirenengesänge von Obamas Hauptwirtschaftsberater Larry Summers über eine wirtschaftliche Verbesserung der Lage, ist das Gegenteil in den USA der Fall:
Die Zahl der gekündigten Hypotheken war nach Angaben von Realtytrac im April so hoch wie nie, 32% höher als im April 2008. Einer von 374 Haushalten befindet sich im Zwangsräumungsverfahren. Angesichts der Zunahme der Arbeitslosigkeit rechnet niemand mit einer Verbesserung.
[i]Beim Europaparteitag der BüSo am 17.Mai in Frankfurt war auch der Vorsitzende des dänischen Schiller-Instituts, Tom Gillesberg, zu Gast. Er berichtete in der folgenden Rede - auf deutsch - über die erfolgreiche Arbeit in Dänemark.[/i]
Optimismus durch Großprojekte
[i]Die EAP (Europäische Arbeiterpartei) in Schweden nimmt an der Europawahl in Schweden teil. Beim Bundesparteitag der BüSo am 17. Mai in Frankfurt überbrachte der Ökonom Ulf Sandmark Grüße und berichtete über die EAP-Kampagne in Schweden, sowie über die Auswirkungen des Finanzkollapses auf Schweden und Nordeuropa. Sandmark hielt seine Rede auf deutsch.[/i]
Liebe Schwesterparteifreunde!
Die neusten Zahlen der Weltstahlvereinigung zeigen eins ganz deutlich: die physische Grundlage der Weltwirtschaft kollabiert mit atemberaubendem Tempo:
So fiel, verglichen mit April 2008, die weltweite Produktion von Rohstahl um 24% im April 2009! Am dramatischsten hat es Japan mit -44% und Deutschland mit -53% getroffen. (Weitere Zahlen u.a.: Türkei - 13,4%, China: 3,9%)
Der britische Gesundheitsminister Alan Johnson forderte auf der Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Alarmstufe für das Grippevirus A (H1N1) [i]nicht[/i] auf Stufe 6 zu erhöhen. Stattdessen solle man "die Kriterien ändern". Anstatt auf rein „mechanistische“ geographische Kriterien (d.h. die Ausbreitung) solle man auf die "Schwere der Grippe" achten. Die Erhöhung der Alarmstufe würde eine Reihe von Notfallmaßnahmen auslösen, wie die vermehrte Produktion von Impfstoffen.
Die erst vor kurzem gegründete EU-kritische englische Partei "No2EU" wird heute ihr Wahlkampfmanifest veröffentlichen - und zwar vor dem englischen Gesundheitsministerium. Die Pläne der Regierung zu weiteren Privatisierungen im Gesundheitssektor werden von der Partei, in der zahlreiche Gewerkschafter mitwirken, entschieden verurteilt. Erst letzte Woche kritisierte No2EU diese Pläne im Zusammenhang mit einer neuen Richtlinie der EU-Kommission für die "Freizügigkeit" bei medizinischen Leistungen in Europa als "existenzielle Bedrohung der Gesundheitsversorgung in England."
Der IWF hat gerade erst der Regierung von Lettland 40-prozentige Haushaltskürzungen als Vorbedingung für einen Überbrückungskredit des Fonds aufgebrummt. Das hat sogar Frau Merkel ensetzt, die das für "entschieden zu weitgehend" hielt.
In seiner Rede vor der jährlichen Versammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) forderte der brasilianische Gesundheitsminister, Jose Gomes Temporao, den Zugang der Entwicklungsländer zu den Mitteln zur Bekämpfung des H1N1-Viruses, besonders den Diagnosemöglichkeiten, Impfstoffen und Medikamenten. Der Nutzen des medizinischen Forschrittes müsse weltweit geteilt werden, besonders bei Notfällen, die die öffentliche Gesundheit bedrohen, betonte er.
Der folgende Aufruf wird von der BüSo beim Deutschen Ärztetag in Mainz verteilt, der heute, am 19. Mai 2009 in Mainz beginnt. Bitte helfen Sie, ihn auch darüberhinaus weitmöglichst an die Ärzteschaft zu verteilen!
Aufruf an den Deutschen Ärztetag 2009 in Mainz
[i]"Erst kommen die Menschen - Gemeinwohl vor Finanzinteressen!"[/i]
