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HBPA-Gesetz in den USA gewinnt neues Momentum

Lyndon LaRouches "Gesetz zum Schutz von Hauseigentümern und Banken (HPBA)" wurde in den letzten Tagen erneut in mehreren State Legislatures (Bundesstaatsparlamente, bestehend aus zwei Kammern, Senat und Abgeordnetenhaus) und mehreren Stadträten eingebracht.

Die Umsetzung dieses Gesetzentwurfs ist der erste Schritt für eine Reorganisation des US-Finanzsystems und des Wiederaufbaus der Wirtschaft. Er wendet sich an den US-Kongreß, und war 2007 in vielen Landtagen und Gemeinderäten verabschiedet worden. Eine unheilige Allianz der späteren Demokratischen Mehrheitsführerin im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, die enge Beziehungen mit Finanziers wie Felix Rohatyn und George Soros hat, sorgte dafür, daß die Annahme im Kongreß blockiert wurde. Jetzt gibt es eine neue Mobilisierung dafür.  

+ Das HBPA wurde am 12.2. in den Senat des Bundesstaates West Virginia eingebracht, unterstützt von drei Ausschussvorsitzenden.

+ Im Bundesstaat South Carolina zirkulierte der Gesetzesentwurf im Abgeordnetenhaus und fand mehr als ein halbes Dutzend Abgeordnete, die den Entwurf miteinbringen. Der Entwurf wurde an den Resolutionsausschuss zur Beratung weiterleitet.

+ Die aktualisierte Form des HBPA fand in South Dakota in beiden Kammern sechs Unterzeichner und soll kommende Woche debatiert werden.

+ Das HBPA wurde ins Abgeordnetenhaus von Kentucky eingebracht. Schon letztes Jahr wurde es im Senat verabschiedet.

+ Im Stadtrat von Toledo wurde das HBPA eingebracht und für Beratungen an einen Ausschuss weitergeleitet.

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