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Präsident Obama und VP Biden verkünden den Aufschwung in Amerika

Wie auch in Deutschland versucht wird, der Bevölkerung vor der Bundestagswahl im September das Ende der Wirtschaftskrise einzureden, so auch in den USA. Dort gingen am 5. August Präsident Obama und Vize-Präsident Biden auf Hochtouren, um ihr Programm für "grüne Arbeitsplätze" zu verteidigen, das sie als Weg zum Aufschwung bezeichen - ganz wie es die Grünen mit ihrem "grünen New Deal" oder die SPD mit dem "Deutschlandplan" vorhat. 

Präsident Obama besuchte Elkhart County, Indiana, wo er Investitionen in Höhe von 39 Millionen US$ für 400 batteriebetriebenen LKWs ankündigte (die mit einer Ladung gerade mal 100 Meilen schaffen) und beschrieb dies als "Trend der Zukunft". Das Projekt soll ein paar Hundert Arbeitsplätze retten.

Man stelle diese Behauptung der Realität von Elkhart gegenüber, wo in den vergangenen 12 Monaten 12 Werke der Automobilindustrie geschlossen wurden. In dieser Region ist in vergangener Zeit die Industrieproduktion um 27% abgestürzt und die Arbeitslosenquote auf 18% angeschwollen.

Aber der Präsident ließ sich von der Realität nicht aufhalten. Er rief: "Ich will keinen Hybrid-LKW importieren, I will einen hier bauen. I will nicht von irgendwo anderswo her eine Windmühle importieren, I möchte sie hier in Indiana bauen." Es wurden keine Fragen aus dem Publikum entgegengenommen und der Präsident sprach sehr wenig über die Gesundheitsversorgung.

Zur selben Zeit befand sich Vize-Präsident Biden in Detroit, wo die Arbeitslosenquote inzwischen bei offiziell 17 % steht. Dort kündigte er ebenfalls Subventionen für "green jobs" an. Biden hatte sich bestens für diesen Trip vorbereitet, nachdem er schon am 4. August nach einem Treffen mit Larry Summers erklärt hatte: "Ich kann ihnen heute ohne Zweifel sagen, daß der Recovery Act [das Aufschwungsprogramm Obamas] funktioniert."

Die Reaktion des Publikums auf diese Äußerungen ist nicht bekannt. Wenn am heutigen Freitag die Arbeitslosenzahlen veröffentlicht werden - die von (offiziell) 9,5% auf  9,7% oder sogar 10% klettern dürften, wird der Aberwitz dieser Politik noch deutlicher werden.

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