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LaRouche und Glass-Steagall in Russland

Durch die Kampagne des LaRouche Political Action Committee (LPAC) ist das Glass-Steagall-Prinzip in Russland sehr bekannt geworden. So wurde die Presseerklärung zur Glass-Steagall-Gesetzesvorlage von Sen. Tom Harkin im US-Senat auf einer ganzen Reihe russischer Webseiten gepostet. Mit dem Thema Glass-Steagall befaßte sich auch Prof. Valentin Katasonow von der Universität des Außenministeriums, MGIMO, in einem wichtigen Artikel: "Kommt Glass-Steagall wieder?", der am 30.5. auf der Webseite der Stiftung für Strategische Kultur erschien. Mit ausführlichen Zitaten von Lyndon LaRouche beschreibt Katasonow die Geschichte und den heutigen Kampf um Glass-Steagall, dessen Abschaffung nach Erkenntnissen der Angelides-Kommission des US-Kongresses einer der Hauptgründe für die Krise 2008 gewesen sei.

Anstelle einer Glass-Steagall-Reform hätten sich die USA für staatliche Bankenrettungen entschieden. Der „weithin bekannte amerikanische Nonkonformist Lyndon LaRouche“ betone seit der ersten Rettungsaktion für Bear Stearns 2008, daß diese Politik dem unter F.D. Roosevelt beschlossenen Gesetz zuwiderlaufe. Dazu zitiert er LaRouches Warnung vom September 2008, als der Bankenrettungsfonds TARP eingesetzt wurde. Damit habe zum erstenmal „eine Regierung das wertlose Papier ausländischer Investoren gerettet“, was kriminell und verfassungswidrig sei. Diese Politik werde in Völkermord enden.

Katasanow schreibt, jetzt werde „in den USA für diejenigen, die ehrlich Glass-Steagall wieder einführen wollen, ein günstiges Klima geschaffen“. Ein Ausdruck davon sei die Vorlage der beiden Gesetzesvorlagen im US-Senat und Repräsentantenhaus. Die G7-, G8- und G20-Gipfel und andere Weltforen wollten sich zwar nicht mit der Frage der Bankentrennung befassen, aber Fachleute wüßten, daß „ohne eine Lösung dieses grundsätzlichen Problems jede Diskussion über finanzielle Stabilität leeres Gerede bleibt“.

Der Radiosender Stimme Rußlands ehrte den 80. Jahrestag der Einführung des ursprünglichen Glass-Steagall-Gesetzes am 16.5. mit einem Beitrag „Roosevelt rettete die USA vor dem wirtschaftlichen Chaos“. Dr. Alexander Petrow vom Institut für Universalgeschichte der Russischen Akademie der Wissenschaften unterstrich in einem Interview, die Einführung von Glass-Steagall sei einer der wichtigsten ersten Schritte Roosevelts zur Überwindung der Wirtschaftsdepression gewesen. Der Historiker zog dann Schlüsse für Rußland heute: gesunde Banken seien für die Wirtschaft unverzichtbar und die kleinen Anleger in Rußland müßten geschützt werden.

Bemerkenswert ist außerdem die Berichterstattung der russischen Wochenzeitung Sawtra in einem ganzseitigen Artikel über die kürzliche Konferenz des Schiller-Instituts am 13.-14.4. bei Frankfurt/M. . In der jüngsten Ausgabe werden ausführlich Lyndon LaRouches dortige Aussagen zitiert - über die Existenzkrise der Menschheit, die gegenwärtige mörderische Politik der Finanzoligarchie und die Glass-Steagall-Bankentrennung als erster Schritt zu einer Lösung. Auch die "Frankfurter Resolution" für Glass-Steagall und ein Hamiltonisches Kreditsystem wurde abgedruckt. Im Mittelpunkt des Artikels stehen die Beiträge der Mitglieder des russischen Isborsk-Clubs, die an der Konferenz teilnahmen, Alexander Nagorny, Andrej Fursow und Michail Deljagin. Die Zeitung hat neben dem Internetpublikum eine Printauflage von über 100.000 Exemplaren und wird in einflußreichen Kreisen, wie im Kreml und der Staatsduma, gelesen.

In Russland findet derzeit eine heftige Debatte über das Bankwesen statt, nachdem das Wirtschaftswachstum beträchtlich zurückgegangen ist. Dies steht auch im Zusammenhang mit der Krise in Europa, auf das die Hälfte des russischen Außenhandels entfällt. Bei einer Konferenz in Woronesch am 23.5. forderte Präsident Putin dem Bericht der Wirtschaftszeitung Wsgljad zufolge die Zentralbank auf, "darüber nachzudenken, wie die Banken mit billigem Kredit versorgt werden können, damit letztere der Wirtschaft Kredit geben“. Entscheidend sei dabei, so Putin, daß dies in der "tatsächlichen Ausweitung der Wirtschaftsfinanzierung resultiert und nicht nur höhere Einnahmen und Superprofite der Banken [bringt]“.

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