"Permanente Bankferien für Wall Street"! - Mobilisierung für Glass-Steagall geht in die entscheidende Phase

In einem 12-minütigen Video [url:"http://larouchepac.com/node/27570"]„Glass-Steagall: Wall Streets immerwährende Bankferien“[/url] führt das LaRouche Political Action Committee aus, wie das kriminelle Kasino der Wall Street durch die Einführung des Glass-Steagall-Gesetzes dichtgemacht werden wird. Das Video beschreibt sechs spezifische Schritte, die den Spekulationsmüll durch die Bankentrennung aus dem System entfernen, bevor das Leben von Millionen weiteren Menschen auf dem Altar der Bankenrettung geopfert wird.Damit wird der Weg frei für die Schaffung von produktivem Kredit, um die physische Wirtschaft wieder aufzubauen.

Dieses LPAC-Video wurde sofort von vielen Webseiten und blogs im Internet aufgegriffen, wie man bei der Suche zum Stichwort „Glass-Steagall“ leicht feststellen kann. Und daß Präsident Obama gegen den massiven und öffentlichen Widerstand vieler Parteifreunde jetzt ausgerechnet Larry Summers als Nachfolger von Bernanke als Chef der Federal Reserve durchsetzen will – also genau denjenigen, der 1999 Glass-Steagall als Finanzminister abschaffte – dürfte noch existierende Illusionen darüber beseitigen, wer auf der Seite des Gemeinwohls und wer auf der Seite eines neuen Finanzfaschismus steht.

Das LPAC-Material und die klare Ansage gegen Wall Street liefert entscheidende Munition im „Nahkampf“ um die Glass-Steagall-Gesetzgebung im US-Kongress, der keineswegs mit der formellen Sommerpause beendet sein wird. Hier einige Beispiele neben einer ganzen Flut von Presseartikeln:

In den letzten drei Tagen ist die Zahl der Unterstützer für das Glass-Steagall-Gesetz von Marcy Kaptur (H.R. 129) um drei Abgeordnete gewachsen – auf jetzt insgesamt 76. Gloria Negrete McLeod (D-Calif.) war zuvor seit 2000 Landtagsabgeordnete in Kalifornien. Dieser umfasst Teile des östlichen Landkreises von Los Angeles. Außerdem unterstützen jetzt Rush Holt (D-NJ) und Alan Loewenthal (D-Cal.) die Gesetzesvorlage.

Der Präsident der Farmers Union von Indiana, James Benham, schrieb an die führenden Mitglieder der Landwirtschaftsausschüsse im Kongress und an drei weitere Kongreßabgeordnete aus Indiana einen Brandbrief, Glass-Steagall jetzt durchzusetzen. Er ging dabei auf die verheerenden Auswirkungen der Spekulationsorgien für die US-Landwirtschaft und die Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung ein. Auch der nationale Vorstand seiner Organisation unterstützt das Gesetzesvorhaben.

Zehn Landtagsabgeordnete und drei frühere Abgeordnete aus Süddakota wandten sich in einem offenen Brief an den Vorsitzenden des Bankenausschusses im Senat, Tim Johnson, der selbst aus Süddakota stammt. In dem Brief, der ihm persönlich bei Anhörungen im Kongress übergeben wurde, verlangen die Abgeordneten die sofortige Einberufung eines Notstands-Ausschusses für die Wiedereinführung des Glass-Steagall-Gesetzes.

Aus Massachussetts wandten sich vier Landessenatoren und acht Landtagsabgeordnete am 30. Juli mit einem Brief an die vier Kongressabgeordneten aus ihrem Bundesstaat, die die Glass-Steagall-Gesetzgebung bisher noch nicht unterstützt haben; vier Abgeordnete aus Massachussetts (Capuano, Lynch, McGovern und Tierney) sind bereits Ko-Sponsoren von H.R. 129. Dieser Brief, der in Kürze noch von weiteren Landtagsabgeordneten unterzeichnet werden wird, kam auf Initiative einer LPAC-Aktivistin zustande, die in ihrem Stadtrat eine Bürgerpetition für Glass-Steagall samt der benötigten Unterschriften einreichte. Die Resolution kam im Stadtrat durch, woraufhin die zwei Landtagsabgeordneten ihrer Region für die Petition von ihren Kollegen ebenfalls Unterstützung organisierten.

Damit gibt es jetzt aufgrund der Mobilisierung des LaRouche Political Action Committee (LPAC) in 26 Bundesstaatsparlamenten der USA Resolutionen oder Briefe (in drei Parlamenten) an den US-Kongress, das Glass-Steagall-Gesetz wieder in Kraft zu setzen.

Mehr über die Mobilisierung in Kürze.