Helga Zepp-LaRouche: Absurde Kritik an Deutschlands Exportüberschüssen könnte zum Bumerang werden

[i]Helga Zepp-LaRouche, Bundesvorsitzende der BüSo, kommentierte am 10.11.2013 die internationalen Angriffe auf die deutschen Exportüberschüsse[/i]

[h4]Absurde Kritik an Deutschland könnte zum Bumerang werden[/h4]

Angefangen mit dem [url:"http://www.handelsblatt.com/politik/international/bericht-des-us-finanzm..."]Halbjahresbericht des US-Finanzministeriums[/url] hat sich eine unheilige Allianz gebildet, die endlich den „Schurken“ für die Probleme nicht nur der Eurozone, sondern gar der ganzen Weltwirtschaft ausgemacht hat: Deutschland und seine Exportüberschüsse. Der IWF, die EU-Kommission, Paul Krugman und Romano Prodi, der sogar zur Bildung einer „Lateinischen Front“ gegen Deutschland aufruft, sind sich in diesem Vorwurf einig. „Frankreich, Italien und Spanien sollen gemeinsam mit der Faust auf den Tisch hauen“, erklärte Prodi gegenüber der Zeitungsgruppe [i]Quotidiano Nazionale[/i]; diese drei Staaten hätten die Mehrheit im Europarat, im EZB-Rat und anderen Institutionen wie der European Investment Bank, und sie könnten Deutschland zwingen, seine Exporte zu drosseln und die Leistungsbilanzüberschüsse abzubauen.

Diese Argumentation ist ökonomisch ebenso inkompetent, wie ihre Absicht durchsichtig ist. Auch der geringe noch verbleibende Widerstand Deutschlands gegen [url:"node/6332"]die hyperinflationäre Politik des „Quantitative Easing“ der EZB[/url] soll gebrochen und die minimalsten nationalen Einflüsse bei den Bankenabwicklungsmechanismen sollen ausgeschaltet werden.

Die Handelsbilanzdefizite der südeuropäischen Länder den deutschen Exportüberschüssen anzulasten, die seit Bismarcks Reformen das Charakteristikum der deutschen Wirtschaft sind - ungeachtet von Mark, Renten- oder Reichsmark, D-Mark und Euro -, ist scheinheilig. Die größere Wettbewerbsfähigkeit der Produkte [b]Made in Germany[/b] ist das Resultat, bisher zumindest, einer höheren Rate des wissenschaftlichen und technischen Fortschritts der deutschen Wirtschaft. Die Defizite des Südens hingegen sind das Resultat der Fehlkonstruktion des Euro, der zunächst eine Blasenbildung gefördert hat und der jetzt dank der mörderischen EU-Politik der Schuldenbremse und der Troika die Realwirtschaft dieser Länder stranguliert und die Lebenserwartung der Menschen verkürzt. Nicht die deutsche Bevölkerung hat vom Euro profitiert, sondern lediglich die exportierenden Firmen, während der Binnenmarkt stagniert und dringende Investitionen in harte und weiche Infrastruktur unterblieben sind.

Sollte dieser internationale Druck anhalten und Deutschland an die Wand gedrückt werden, wird uns gar nichts anderes übrig bleiben, als die Konsequenzen zu ziehen und unsere Ausrichtung zu ändern. Ohnehin verspricht die enge wirtschaftliche Kooperation mit den wachstumsorientierten Ländern Asiens mehr Zukunftsperspektive als das Verbleiben in einer transatlantischen Dynamik, die weitaus mehr auf Hochrisikospekulation setzt als auf die Rückkehr zu einer wachstumsorientierten Realwirtschaft. Tatsache ist, daß weder Deutschland noch irgendein anderes Land in Europa auch nur die geringste Chance hat, der „ Haftungskaskade“ und damit der Enteignung durch die Institutionen der EU zu entgehen, solange sie im gescheiterten Euro-Experiment verbleiben. Mit der Einführung einer Glass-Steagall-Bankentrennung und der Wiedergewinnung der Währungs- und Wirtschaftssouveränität hingegen kann die Kasinowirtschaft beendet und die Realwirtschaft weltweit aufgebaut werden.