Die EU ist bankrott: Ungarn setzt auf Zusammenarbeit mit China

Auch Ungarn richtet den Blick auf China als wichtigen Wirtschaftspartner, da die EU nicht mehr in der Lage – und willens - ist, Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Am 12. Februar führte Ungarns Premierminister Viktor Orban Gespräche mit Chinas Premierminister Li Keqiang, als er aus Anlaß des 65. Jahrestages der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und des 10. Jahrestags ihres Freundschafts- und Kooperationsabkommens China besuchte.

Orban sprach mit Li und anderen Vertretern Chinas über die Umsetzung großer Infrastrukturprojekte, insbesondere über den Ausbau der Eisenbahnverbindung zwischen Budapest und Belgrad, um die Verkehrsverbindungen in der Region zu verbessern, sowie über die Zusammenarbeit zwischen China und Ungarn im Nuklearsektor. Orban und Li hatten bereits im November 2013 beim China-Osteuropa-Gipfel in Bukarest ein Abkommen über den Ausbau der Bahnstrecke geschlossen. Dort wurde auch über Pläne diskutiert, Budapest zu einem regionalen Umschlagsplatz für den chinesischen Handel in Mittel- und Osteuropa auszubauen.

Die beiden Länder unterzeichneten auch Memoranden und Abkommen über die Zusammenarbeit im Finanzsektor, im akademischen Bereich und in der Landwirtschaft und bei den menschlichen Kontakten. Li sagte, Ungarn sei ein wichtiges Mitglied der EU, das Zusammenarbeit der mittel- und osteuropäischen Länder mit China initiiert, fördert und sich daran beteiligt. Er rief Ungarn dazu auf, eine konstruktive Rolle bei der Umsetzung der strategischen Agenda 2020 für die Zusammenarbeit zwischen China und der EU sowie der vereinbarten Richtlinien für die Zusammenarbeit zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern zu übernehmen. Sie unterzeichneten auch ein Abkommen, unter dem die Bank von China eine Vertretung in Ungarn einrichtet, um die Devisengeschäfte im Rahmen des Handels abzuwickeln.

Orban erklärte, die Europäische Union sei derzeit durch einen Berg von Schulden so sehr belastet, daß sie die notwendigen Infrastrukturprojekte nicht länger finanzieren könne, und begrüßte Chinas Unterstützung. Er sagte: „Die Autobahnen und Hochgeschwindigkeitsbahnen in Nord-Süd-Richtung sind immer noch nicht fertiggestellt... und den mitteleuropäischen Ländern fehlen die Mittel. Wir glauben, daß es in dieser Hinsicht Möglichkeiten gibt, mit China zusammenzuarbeiten.“ China habe ein Abkommen mit Ungarn geschlossen, um Geld für das Eisenbahnprojekt Budapest-Belgrad zu organisieren. „Wir begrüßen von Herzen Chinas Beteiligung an diesem Infrastrukturprojekt als Finanzierer und Auftragnehmer.“

Ein weiterer wichtiger Bereich der Zusammenarbeit ist die Landwirtschaft. Ungarn, Rumänien, Bulgarien und andere osteuropäische Länder haben ein enormes landwirtschaftliches Potential, aber ihre Kapazitäten wurden seit dem Beitritt zur EU durch die verrückte Agrarpolitik der EU, die im Dienst der internationalen Kartelle steht, dezimiert. China ist jedoch äußerst interessiert daran, landwirtschaftliche Produkte aus Ungarn und anderen mittel- und osteuropäischen Ländern einzuführen. Dies gilt sowohl für Getreideimporte als auch für den Import verarbeiteter Nahrungsmittel. Ungarn und China haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet, um diese Zusammenarbeit zu realisieren.