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Strategischer Meilenstein: Eurasische Wirtschaftsunion gegründet

Drei Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) - Rußland, Kasachstan und Weißrußland - unterzeichneten am 29. Mai in der kasachischen Hauptstadt Astana einen Vertrag zur Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion (EWU) als einem 170 Mio. Menschen umfassenden gemeinsamen Handelsraum, der zum 1. Januar 2015 in Kraft treten soll. Es wird erwartet, daß Armenien Mitte Juni und Kirgisien bis zum Jahresende der EWU beitritt. Damit wird unterstrichen, daß die ganze Propaganda und alle Sanktionen genau das Gegenteil von dem erreichen was die westliche Kriegspartei hierzulande verkündet: Die Hinwendung Rußlands in Richtung des asiatisch-pazifischen Raumes erfährt einen energischen Anschub.

Ursprünglich vom kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew 1994 vorgeschlagen, ist die EWU die nächste Stufe eines langfristigen Plans, der von einer Gruppe russischer Wissenschaftler entwickelt wurde, von denen sich einige intensiv mit Lyndon LaRouches Wirtschaftskonzeption auseinandergesetzt haben.

In Astana beschrieb der russische Präsident Putin die EWU als „ein machtvolles, attraktives Zentrum wirtschaftlicher Entwicklung. Es ist ein großer Markt, der mehr als 170 Millionen Menschen vereint und über ein Fünftel der Erdgasreserven und nahezu 15% der Erdölreserven der Welt verfügt.“ Nasarbajew nannte den Vertrag ein „ausgewogenes Dokument, das die Interessen aller Länder berücksichtigt“. Es vermeide die Fehler der EU, indem es sicherstelle, daß niemand zur Deindustrialisierung gezwungen wird. Darüber hinaus ist der Vertrag auf die Wirtschaftsbeziehungen beschränkt und die Mitglieder der Union verpflichten sich, die Souveränität anderer Mitgliedsstaaten nicht zu verletzen.

Putins nationalem Sicherheitsberater Juri Uschakow zufolge besteht der Vertrag aus zwei Teilen: Der erste legt Ziel und Zweck der eurasischen Integration dar und begründet den Status der EWU als vollentwickelter internationaler Organisation, der zweite beschreibt die Mechanismen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Die EWU verhandelt mit weiteren Ländern, darunter Vietnam, Israel und Indien. Es sei daran erinnert, daß die Operation von EU, USA und NATO für den illegalen Putsch auf dem Kiewer Maidan in dem Moment akut losbrach, als der damalige ukrainische Präsident Janukowitsch offiziell erwog, statt eines Abkommens mit der EU eines mit der EWU zu schließen.
Während ihres bilateralen Gipfels am 20. Mai in Shanghai vereinbarten Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping ihre jeweiligen Entwicklungspläne mit einander abzustimmen - also die EWU mit Chinas wirtschaftlichen Entwicklungskorridoren der neuen Seidenstraße.

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