Serbien unterzeichnet Vertrag für das South-Stream-Erdgas-Pipeline-Projekt

Im Rahmen seines zweitätigen offiziellen Besuchs in Moskau am 7. und 8. Juli betonte Serbiens Premierminister Aleksandar Vučić, daß nichts Serben davon abbringen könne, seine strategischen Beziehungen zu Moskau zu verändern. Auch werde das Land am Bau der South-Stream-Erdgas-Pipeline festhalten, die vom russischen Gaskonzern [i]Gazprom[/i] durch Bulgarien, Serbien, Ungarn und Österreich gebaut werden soll. Noch am Abend des 8. Juli wurde das South-Stream-Abkommen in Belgrad von Vertretern der beteiligten Firmen unterzeichnet.

Vučić traf in Moskau mit Präsident Wladimir Putin und Premierminister Dmitrij Medwedjew zusammen, und bei den Gesprächen stand die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Vordergrund. Vučić wurde bei seinem Treffen mit Medwedjew von Energieminister Aleksandar Antić, Wirtschaftminister Dusan Vujović und dem Bürgermeister von Belgrad Siniša Mali begleitet.

Nach dem Treffen erklärte Medwedjew, das South-Stream-Projekt sei eine Priorität für Europa und für Serbien, und mit seiner Realisierung werde die Zusammenarbeit zwischen Rußland und Serbien auf ein neues Niveau gehoben. Das Projekt dürfe nicht „politisiert“ werden. Vučić betonte, sein Land wolle Mitglied der EU werden, aber nicht auf Kosten seiner Beziehungen zu Rußland. Serbien unterstütze alle Friedensinitiativen in der Ukraine - die von Rußland ebenso wie die von Deutschland.

In Wien unterzeichnete der Präsident der serbischen Handelskammer, Željko Sertić, eine gemeinsame Erklärung mit den Präsidenten der Handelskammer Bulgariens und Ungarns, über die Gründung der Donau-Energie-Initiative, bei der auch ein Bezug zum South-Stream-Projekt existiert, da alle drei Länder an beiden Projekten beteiligt sind.

Auch Rußlands Außenminister Sergej Lawrow ging in einem Interview mit der bulgarischen Nachrichtenagentur [i]Focus[/i] auf das South-Stream-Projekt ein und sagte, es sei „offensichtlich, daß die South-Stream-Erdgas-Pipeline die komplexe Energiesicherheit Europas stärke und helfen werde, die Gaslieferwege zu diversifizieren. Das wird allen nützen - sowohl Rußland, als auch den europäischen Verbrauchern, einschließlich Bulgariens... Wir sollten nicht zulassen, daß Europa im Interesse eines Anderen benutzt und zur Geisel kurzsichtiger ideologischer Ansätze genommen wird.“

Am 3. Juli erklärte Bulgariens Außenminister Kristian Vigenin, Bulgarien hoffe, den Bau des South-Stream-Pipeline-Projektes durch sein Land in den kommenden Wochen fortsetzen zu können, wenn er entsprechende Erklärungen von der Europäischen Kommission erhalten habe. Im Zuge der Krimkrise hatte EU-Energiekommissar Günther Oettinger angekündigt, daß er für eine Verzögerung des South-Stream-Projekts sorgen werde, und hatte Bulgarien unter Druck gesetzt, den Bau einzustellen, weil er gegen EU-Recht verstoße.