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BRICS-Entwicklungsstrategie gegen westliche Sanktionspolitik

Bei ihrem historischen Gipfel in Fortaleza/Brasilien vor vier Wochen schmiedeten die BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) ein neues Bündnis auf der Grundlage nicht-monetaristischer Prinzipien. Ihre Solidarität wurde sogleich geprüft durch die „Sanktionen“ - faktisch ein Wirtschaftskrieg - gegen Rußland, und sie haben den Test bestanden. Die vier anderen Mitglieder bieten Rußland aktive Unterstützung und liefern ihm sowohl Hochtechnologiegüter, die auf der Sanktionsliste des Westens stehen, als auch Agrarerzeugnisse. China wird seine Geflügelexporte nach Rußland auf 45.000 t/Jahr verdoppeln und steht bereit, die Zusammenarbeit in der Luft- und Raumfahrt, u.a. auch im Rüstungsbereich, massiv auszuweiten. Brasilien liefert Rußland Embraer-Flugzeuge anstelle der blockierten US-Maschinen von Boeing; Obst aus Brasilien wird einen Großteil der Früchte ersetzen, die Rußland bisher aus Europa bezog.

Auch andere Staaten, wie z.B. Ägypten und Argentinien, wenden sich der BRICS-Gruppe zu und haben zugesagt, Kartoffeln und Fleisch an Rußland zu liefern. Die Türkei und Israel bieten Obst und Gemüse an, um ukrainische Exporte nach Rußland zu ersetzen. Moskau verhandelt auch mit den zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan. Weißrußland hat angeboten, für Agrarlieferungen aus Polen und den baltischen Staaten einzuspringen. Auch der Iran bietet Rußland Exporte an, und Verhandlungen laufen auch mit Chile und anderen lateinamerikanischen Ländern sowie etlichen Staaten Asiens.

Die europäischen Sanktionen erweisen sich also als Bumerang. Rußland ist offenbar entschlossen, längerfristig die Importe aus dem Westen nicht nur durch andere zu ersetzen, sondern auch die eigene Produktion in der Landwirtschaft und im Hochtechnologiesektor auszuweiten. Entsprechende Erklärungen gab es in der vergangenen Woche von Vizepremier Dmitrij Rogosin, Landwirtschaftsminister Fjodorow und den bekannten politischen Analysten Semjon Bagdassnow und Pawel Swatenkow.

Auch der Iran strebt eine massive Aufwertung seiner Beziehungen zur BRICS-Gruppe an. Ein Artikel der Tehran Times vom 10.8. trug sogar die Überschrift „Kann der Iran das zweite ,I’ in BRIICS werden?“ Dort wird Tohid Ataschbar vom Forschungszentrum des Parlaments (Madschlis) zitiert, der Iran sei bereit, sich den anderen fünf Staaten anzuschließen. Ataschbar beschreibt die Vorteile eines Beitritts, nicht zuletzt die Neutralisierung der Sanktionen, die der Westen seit Jahren über das Land verhängt.

Was Afrika betrifft, zitierte [i]Voice of America[/i] Liu Haifang vom Zentrum für Afrikastudien der Universität Peking über die neue BRICS-Entwicklungsbank, die Entwicklungsländer hätten nun „endlich alternative Quellen zur Finanzierung von Infrastruktur, und die sind nicht mit diesen [westlichen] Konditionen verbunden... Afrikanische Länder, die sich um Finanzierung bemühen, müssen nicht mehr die Vorschriften der entwickelten Welt befolgen.“

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