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Ausgezeichnete Perspektiven für deutsch-chinesische Kooperation - aber nicht unter EU-Diktat

Chinas Ministerpräsident Li Kequiang bot während seines zweitägigen Besuchs in Deutschland vom 10.-11.10. bei jeder Gelegenheit nicht nur Deutschland als größtem Handelspartner, sondern ganz Europa eine umfassende Zusammenarbeit im Rahmen der Neuen Seidenstraße an. Der Handel zwischen China und Europa belaufe sich inzwischen auf 1,2 Mrd.€ täglich, und es gebe Potential, dies noch enorm auszuweiten, betonte Li.

Der chinesischen Delegation gehörten nicht weniger als 14 Minister und 120 Vertreter von Chinas Industrie und Finanzwelt an. In Berlin wurden Wirtschaftsabkommen über insgesamt 12 Mrd.€ geschlossen, davon das größte Einzelgeschäft über 5,4 Mrd.€ zwischen der Airbus-Gruppe und chinesischen Fluglinien. Airbus wird China 70 Maschinen des Typs A320 liefern, und das Modell 330 wird zum Teil in einem neuen Joint Venture mit den Chinesen gebaut werden. Die A350 wird bereits in Tianjin großenteils mit chinesischem Zubehör gefertigt. Die Geschäfte sehen auch einen erweiterten Technologietransfer vor. China hofft, die Wirtschaftskooperation mit Europa und Deutschland, die sich bisher weitgehend auf den Handel beschränkt, auch auf Industriekooperation ausweiten zu können, entweder (bevorzugt) in Form von Joint Ventures oder als europäische Direktinvestitionen in Produktionsanlagen in China.

Die Reaktion der EU-Bürokratie ist mehr als zurückhaltend, was sich auf dem Hamburger Gipfeltreffen „China trifft Europa“ am 11.10. zeigte. Der scheidende EU-Handelskommissar Karel de Gucht und viele andere EU-Vertreter schwadronierten daher, gute Beziehungen zu China hingen davon ab, daß China seinen Binnenmarkt liberalisiert und dereguliert und die Rolle des Staates in der Wirtschaft abbaut. Im Gegensatz dazu herrscht in der privaten Wirtschaft die Sicht vor, daß der chinesische Staat eine durchaus konstruktive Rolle spielt.

Außenminister Steinmeier, der in Hamburg für die Bundesregierung sprach, wiederholte in seiner Rede ebenfalls die Litanei der EU, endete jedoch zumindestens mit einem Bezug auf den deutschen Philosophen Gottfried Wilhelm Leibniz. In seiner Schrift Novissima Sinica („Das Neueste von China“) aus dem Jahr 1697 schlug Leibniz eine großangelegte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China in Philosophie, Astronomie, Philologie und Naturwissenschaften vor, um die Entwicklung des gesamten eurasischen Kontinents zu fördern. Das ist genau das, worum es heute bei der Neuen Seidenstraße geht, für die in Deutschland seit über 20 Jahren Helga Zepp-LaRouche eintritt.

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