Am 24.10. kamen Vertreter von 21 Nationen Asiens in Beijing zusammen, um dort eine Vereinbarung über die Gründung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) zu unterzeichnen. Die Bank dient ausdrücklich dem Zweck, Infrastrukturprojekte in Asien zu finanzieren, was die Weltbank und die Asiatische Entwicklungsbank, in denen der Westen das Sagen hat, immer wieder verweigert haben.
Das autorisierte Kapital der AIIB beträgt 100 Mrd.$, das Gründungskapital wird wahrscheinlich 50 Mrd.$ betragen, wovon zunächst 20% fest eingezahlt werden. Die Gründungsmitglieder sollen die Vertragsdokumente bis Ende 2015 ratifizieren, damit die AIIB dann die Arbeit aufnehmen kann. Die 21 Gründungsstaaten sind: Bangladesch, Brunei, China, Indien, Kambodscha, Kasachstan, Katar, Kuwait, Laos, Malaysia, Mongolei, Myanmar, Nepal, Oman, Pakistan, Philippinen, Singapur, Sri Lanka, Thailand, Usbekistan und Vietnam. Die chinesische Regierung betont, daß die Bank weiteren Teilnehmern offensteht. Japan, Indonesien und Südkorea sind unter dem starken Druck der US-Regierung der Bank bisher nicht beigetreten. Südkorea könnte jedoch trotz des „Zuckerbrots“ der Regierung Obama an der AIIB beteiligen, sobald die Strukturen der AIIB genauer festgelegt sind.
Die US-Regierung und Außenminister John Kerry persönlich haben auch Australien genötigt, von der schon lange erklärten Absicht, dem Abkommen beizutreten, Abstand zu nehmen. Wie aus dem Weißen Haus verlautet, sieht man dort in der AIIB, in Verbindung mit den Entwicklungen in der BRICS-Gruppe und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), eine Schwächung der Macht des „Washingtoner Konsenses“, d.h. die globale Finanzdiktatur der transatlantischen Zentralbanken und des Weltwährungsfonds.
Doch Chinas Präsident Xi Jinping läßt sich von Polemik nicht einschüchtern. Er sagte den Teilnehmern der Zeremonie: „In China haben wir ein Sprichwort: ,Wenn du reich werden willst, dann baue zuerst Straßen.’ Und ich glaube, das ist eine sehr lebendige Beschreibung der großen Bedeutung, die Infrastruktur für die wirtschaftliche Entwicklung hat.“ Die AIB werde sich an die internationalen Vorschriften halten und von dem, was sich in multilateralen Institutionen bewährt habe, lernen.
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