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Präsident Putin: westliche Kriegstreiberei zerstört Grundlagen der globalen Kooperation

Der russische Präsident Wladimir Putin gab am 24.10. anläßlich der jährlichen Diskussionen des Waldai-Clubs in Sotschi eine umfassende Einschätzung der gegenwärtigen globalen Kriegsgefahr und der Bemühungen Rußlands dagegen. Westliche Medien berichteten über die Rede entweder verleumderisch („Putin erpreßt den Westen“) oder überhaupt nicht.

Der Kern von Putins Botschaft war, daß der Westen, allen voran die USA, die Weltordnung zerstören und ein unilaterales System durchsetzen wollen, das alle Grundprinzipien der Nachkriegsordnung, die einen thermonuklearen Krieg verhindern soll, über den Haufen wirft. So kündigte Washington 2002 einseitig den Raketenabwehrvertrag (ABM-Vertrag) und baut seither eine globale Raketenabwehr auf; gleichzeitig entwickelt es neue, hochpräzise konventionelle Waffen.

Präsident Putin beschrieb ferner, wie der Westen islamischen Terrorismus förderte, was bis zum Afghanistankrieg in den 80er Jahren zurückreicht. Auch heute fördere der Westen radikale Dschihadisten und Neonazi-Bewegungen, die sich schon bald gegen ihre Förderer wenden würden. Er attackierte die Politik der „Regimewechsel“, sie verletze das Kernprinzip der nationalen Souveränität; dafür sei Syrien derzeit das offensichtlichste Beispiel. Als Gegensatz dazu beschrieb Putin die Entstehung neuer, kooperativer Arrangements zwischen den führenden Nationen Eurasiens - durch die SCO, BRICS und die Eurasische Wirtschaftsunion -, wo Nationen bi- und multilaterale Vereinbarungen unabhängig vom US-Dollar entwickeln. Dies sei auch eine Reaktion auf die willkürlichen Strafsanktionen gegen jedes Land, das es wagt, das neue unipolare System herauszufordern.

Die jüngste Entwicklung im Nahen Osten unterstreicht, wie real Putins Warnungen vor der Gefahr eines globalen Krieges sind. Die eskalierenden Konflikte in Syrien, Irak und Libyen bewegen sich alle in eine Richtung, wo jederzeit ein viel größerer regionaler Konflikt ausbrechen kann, der sich gegen Rußland richtet. Pressemeldungen zufolge wurde einer der erfahrensten militärischen Kommandeure des IS, der Tschetschene Omar Al-Schischani, zum Leiter der Offensive gegen Kobane ernannt. Al-Schischani hat wiederholt angekündigt, daß die Dschihadisten den Krieg in den Kaukasus tragen werden, um Putin zu stürzen.

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