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Jacques Cheminade: Jetzt europäische Schuldenkonferenz und Zusammenarbeit mit den BRICS!

Der Vorsitzende der französischen Partei [i]Solidarité et Progrès[/i] und Mitstreiter Lyndon LaRouches in Frankreich, Jacques Cheminade, gab am 31.1. vor dem Besuch des griechischen Finanzministers in Paris eine Erklärung heraus , aus der wir zitieren.

„Erstens können die griechischen Schulden, so wie sie jetzt sind, nie zurückgezahlt werden, auch nicht auf Kosten der griechischen Bevölkerung und Wirtschaft. Die Lösung, auf die man sich bei der Londoner Konferenz vom 27.2.1953 für eine Bundesrepublik Deutschland einigte, die damals genauso erstickt wurde wie Griechenland heute, sollte das Vorbild für die Haltung der französischen Regierung sein: Kürzung des illegitimen, unbezahlbaren Teils der griechischen Schulden um etwa 60%, ein fünfjähriges Moratorium auf den Rest und eine Obergrenze für jährliche Zahlungen in Höhe von 5% der Exporteinnahmen des Landes.

Dann muß anerkannt werden, daß das Problem die gesamten öffentlichen und privaten Schulden europäischer Länder und des transatlantischen Systems, nicht nur die Griechenlands betrifft. Deshalb muß unsere Regierung die Einberufung einer Europäischen Schuldenkonferenz, wie die griechische Regierung sie vorschlägt, und darüber hinaus einer Schuldenkonferenz, die das gesamte transatlantische Dollar-Euro-System umfaßt, unterstützen... Die Mehrheit der Schulden des Systems der Londoner City und der Wall Street muß abgeschrieben werden, um eine Erholung der Weltwirtschaft zu ermöglichen.

Wenn die Last dieser Schulden einmal beseitigt ist, muß eine europäische und internationale Vereinbarung umsetzt werden, mit dem Ziel, große Mengen öffentlichen Kredits für Infrastrukturprojekte zu vergeben, wobei jeder Nationalstaat seinen Anteil beiträgt - auf der Grundlage einer rationalen Einschätzung der Mittel an Menschen und Material, die er beitragen kann. Die aus diesem Infrastrukturkredit erzeugten Mittel werden dazu dienen, diese Schulden zu begleichen. Der Kredit muß öffentlich und langfristig sein, mit dem Ziel, den Menschen und zukünftigen Generationen zu helfen, statt kurzfristig den Spekulanten zu helfen. Es war Kredit dieser Art, der die Entwicklung der USA nach ihrer Unabhängigkeit, den Wiederaufbau im Nachkriegseuropa und das schnelle Wachstum Chinas in den letzten 30 Jahren möglich machte.

Frankreich und Europa werden dann in der Lage sein, nicht nur Gerechtigkeit für die Griechen zu schaffen, sondern sich auch der BRICS-Dynamik anzuschließen, indem sie vorschlagen, an der Konferenz in Ufa [in Rußland] im kommenden Juli teilzunehmen.

Das ist die einzige Herangehensweise, die wieder zu einer Dynamik harmonischer gegenseitiger Entwicklung führen kann, auf der Grundlage des gemeinsamen Aufbaus von Großprojekten, für die Entwicklung Afrikas wie auch für die Umsetzung ehrgeiziger Raumfahrtpläne, die zu neuen Erfindungen der Menschheit anregen. Das ist die einzige Herangehensweise zur Kriegsverhinderung auf der Welt, im Geist des Westfälischen Friedens von 1648: den Vorteil des anderen wahren und illegitime Profite streichen, die auf Kosten anderer gemacht und zu einem Werkzeug der Erpressung verwandelt wurden.“

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