Alle fünf Länder der BRICS-Gruppe arbeiten zügig an der Ratifizierung der Vereinbarung über die Gründung der Neuen Entwicklungsbank (NDB) und des Notstands-Reserve-Arrangements (CRA) zur Finanzierung von Großprojekten und zum Schutz vor Angriffen auf Währungen.
In Rußland stimmte der Föderationsrat am 25.2. fünf Tage nach der Duma der Vereinbarung zu, womit sie ratifiziert ist.
Am selben Tag ratifizierte das indische Kabinett unter Ministerpräsident Narendra Modi NDB und CRA, damit die Bank noch in diesem Jahr die Arbeit aufnehmen kann. Diese kann beginnen, sobald alle Mitgliedsländer ihre Ratifizierungsunterlagen in Brasilien hinterlegt haben.
Am 19.2. stimmte Südafrikas Kabinett zu und übergab die Unterlagen dem Parlament.
Der brasilianische Senat hat sich noch nicht mit der Frage befaßt, aber am 10.2. rief der einflußreiche Chef des Industrieverbands CNI ihn auf, nicht länger zu warten.
Die indische Regierung bekräftigte in einer Erklärung nach der Kabinettsitzung das Denken hinter dem ehrgeizigen Projekt: „Die Neue Entwicklungsbank wird Ressourcen für Projekte der Infrastruktur und tragfähigen Entwicklung in den BRICS und in anderen Schwellen- und Entwicklungsländern mobilisieren, um existierende Bemühungen multilateraler und regionaler Finanzinstitute für globales Wachstum und Entwicklung zu ergänzen... Die Gründung der Bank wird auch ein Ausdruck der engen Beziehungen unter den BRICS-Ländern sein und gleichzeitig ein effektives Werkzeug zur Ausweitung ihrer wirtschaftlichen Zusammenarbeit liefern.“
Es sei darauf hingewiesen, daß die üblichen Verdächtigen in den letzten Wochen verstärkt versuchen, in Südafrika und in Brasilien „Farbenrevolutionen“ anzuzetteln - von Rußland ganz zu schweigen -, um die BRICS-Dynamik aufzuhalten.
China baut Infrastruktur in Afrika auf
Die chinesische Nachrichtenagentur [i]Xinhua[/i] hebt in einem Beitrag aus der ugandischen Hauptstadt Kampala vom 24.2. hervor, warum Investitionen in Infrastruktur und besonders in den Ausbau der Verkehrs- und Energieinfrastruktur für die Erschließung des Wirtschaftspotentials in Afrika entscheidend sind. Xinhua zitiert hierzu zwei ugandische Ökonomen, die zu dem Thema forschen und schreiben.
Einer der Ökonomen, Elly Twineyo, vergleicht die westliche und die chinesische Hilfe für Afrika: Die westliche Hilfe fließe hauptsächlich in den sofortigen Verbrauch für Humanressourcen und Regierungsführung („Governance“), die chinesische jedoch vor allem in den Ausbau der Infrastruktur, was eine langfristige Investition „mit großer Wirkung“ sei. Wenn Infrastruktur vorhanden sei, könne der Prozeß der Entwicklung voranschreiten.
Auch der andere ugandische Ökonom, Isaac Shinekwa, wird von Xinhua dahingehend zitiert, daß Infrastruktur eine unverzichtbare Voraussetzung für die Industrialisierung ist: „Wir brauchen Straßen, um Güter transportieren zu können. Wir brauchen die Bahnstrecke, um die Kosten im Handel zu senken.“ Heute sei es teurer, Güter von Kampala zum Hafen Mombasa in Kenia zu transportieren (900 km), als von dort nach Europa.
Chinesische Unternehmen sind in Afrika schon mit dem Ausbau der Elektrizitäts- und Verkehrsinfrastruktur befaßt. In Kenia baut China eine Standardspur-Eisenbahn von Mombasa zur Hauptstadt Nairobi. Diese soll dann in drei landeingeschlossene Staaten verlängert werden: Uganda, Ruanda, das noch nie eine Bahnverbindung zum Meer hatte, und in den Südsudan, der in einer vergleichbaren Lage ist.
Weiterhin baut China Wasserkraftwerke in Uganda, Äthiopien und anderen Ländern Afrikas, um den Mangel bei der Stromversorgung zu beheben.
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