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Moskau warnt vor Kriegsprovokationen der NATO

Anläßlich der diesjährigen [i]Internationalen Moskauer Sicherheitskonferenz[/i] gaben höchste russische Vertreter vor einem internationalen Publikum aus Militär- und Sicherheitsexperten sehr klare strategische Einschätzungen ab. 2014 war das Hauptthema der Konferenz noch die asymmetrische Kriegführung mit Hilfe „farbiger Revolutionen“ gewesen, die zu jener Zeit gerade die Ukraine betroffen hatte und die gegen Rußland und viele Länder im Nahen Osten und in Nordafrika weiterläuft. In diesem Jahr standen jedoch die NATO-Provokationen gegen Rußland und die Gefahr eines thermonuklearen Krieges im Mittelpunkt.

Generalstabschef Waleri Gerassimow warnte am 16. April alle Länder, die sich für die Stationierung von Komponenten der NATO-US-Raketenabwehr zur Verfügung stellten, sie machten sich dadurch im Kriegsfall zum Angriffsziel. Er nannte namentlich Polen und Rumänien. Die Raketenabwehranlagen in den beiden Ländern und speziell die Senkrechtstartanlage Mk-41 seien „seitens der Vereinigten Staaten ein Bruch eines der wichtigsten Abkommen zur Sicherung des strategischen Gleichgewichts in Europa: dem Vertrag über nukleare Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag)."

Tatsächlich zielt die Raketenabwehr in Osteuropa klar darauf ab, Rußlands Militärkapazitäten zu schwächen, auch wenn die NATO an der unglaubwürdigen Behauptung festhält, es handele sich um einen Schutz vor möglichen Raketenangriffen aus dem Iran, Nordkorea oder anderen Ländern.

Gerassimow verwies auch auf den veränderten Charakter der NATO-Manöver. Früher habe man damit Krisenmanagement und Terrorismusbekämpfung geübt, „inzwischen ist die Priorität die Konfliktlösung in einer militärischen Konfrontation mit einem konventionellen Feind“, sprich der Russischen Föderation.

Verteidigungsminister Sergej Schoigu hatte sich kurz zuvor ähnlich geäußert und die Stationierung taktischer Kernwaffen in Osteuropa als ernste Provokation bezeichnet. Die neue Zielsetzung der NATO-Manöver sehe man an der Ostflanke der Allianz und in der Arktis, die „antirussische Stoßrichtung“ sei deutlich erkennbar.

Der in Ramstein stationierte US-General Darryl Robertson behauptete dagegen, ihm sei „nicht bekannt“, daß die NATO den Einsatz taktischer Kernwaffen probe. Er sagte auch, die Stationierungen von F-15- und A-10-Militärflugzeugen in Osteuropa seien schon vor der Ukrainekrise geplant gewesen. Tatsächlich haben NATO-Kreise und die letzten beiden US-Regierungen Destabilisierung und „Regimewechsel“ in Rußland schon vor der Ukrainekrise betrieben. Die Entwicklungen in der Ukraine waren somit nur Mittel für eine weitere Eskalation dieser westlichen Kampagne.

In den Zusammenhang steht auch die Ankunft von 290 amerikanischen Militärs in Lwiw (Lemberg) am 17. April, die die mit Neonazis durchsetzte ukrainische Nationalgarde für eine zukünftige Offensive gegen die Bevölkerung der Ostukraine ausbilden sollen. Der Sprecher des russischen Außenministeriums Alexander Lukaschewitsch nannte dies „einen ersten Schritt zur Lieferung modernster amerikanischer Waffen, die sich die Kriegspartei in Kiew so sehnlich wünscht“.

Auch Kanada will militärische Ausbilder in die Ukraine schicken. Dort ist aber inzwischen eine Debatte darüber ausgebrochen, daß man im Begriffe sei, auch die große Zahl von Neonazis militärisch auszubilden. Während die Regierung in Ottawa behauptet, nur reguläre Truppen ausbilden zu wollen, kontert Kanadas ehemaliger Botschafter in Jugoslawien und Bulgarien, James Bissett, daß die Freischärler-Corps [wie das Asow-Bataillon] jetzt in die Armee integriert würden, so daß man gar keine Unterscheidung zwischen Neonazis und Nicht-Nazis treffen könne.

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