US-Senator:„Ich werde Syriens Stimme sein”

Am 26. April begann Virginias Landessenator Richard Black einen dreitägigen Besuch in Syrien. Vor seinem Aufbruch schrieb Black in einem Brief, er reise nach Syrien, „in dem Versuch, den Frieden wiederherzustellen und das Abschlachten der Christen und anderer Minderheiten zu verhindern.“ Während seiner Reise versprach Black, wie die syrische Nachrichtenagentur [i]SANA[/i] berichtete, er werde sich dafür einsetzen, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, die er als Verstoß gegen das Völkerrecht bezeichnete, und er werde versuchen, die Wiedereröffnung der syrischen Botschaft zu erwirken. „Ich werde Syriens Stimme sein“, zitierte [i]SANA[/i] Black.

Während seines dreitägigen Besuchs hatte Black ausführliche Gespräche mit dem Sprecher der Volksversammlung, Mohammad Dschihad A-Laham, und anderen führenden Vertretern der Regierung und von Bürgergruppen. Am 28. April berichtete [i]Press-TV[/i], der englischsprachige Auslandssender des Iran, prominent über Blacks Treffen mit dem syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad und seinen Beratern in Damaskus. In Fernsehausschnitten aus dem Treffen betonte Black, daß das, was in Syrien geschieht, keinerlei Ähnlichkeit hat zu der Desinformation, die von Elementen der US-Regierung verbreitet werde. Im gleichen Fernsehbericht wird auch Assad gezeigt, der erklärte, der Terrorismus kenne keine Grenzen und für Kampf gegen den Terror brauche man gemeinsame internationale Bemühungen, die sich nicht auf die militärische Ebene beschränken.

[h2]Das größere Bild[/h2]

Drei Wochen vor seinem Besuch hielt Black eine Rede bei einer Konferenz, die das Schiller-Institut in New York veranstaltete („Regimewechsel in Syrien wurde schon 2001 geplant“). In diesem Vortrag übermittelte Black eine detaillierte Analyse, wie die Vereinigten Staaten und Großbritannien in den 15 Jahren seit den Anschlägen des 11. September 2001 eine unermüdliche Kampagne für Regimewechsel in der arabischen Welt betrieben haben. Dazu gehörten u.a. die Invasionen im Irak und Afghanistan, die Ermordung des libyschen Präsidenten Muammar Gaddafi, der gescheiterte Versuch, ein Regime der (britisch gesteuerten) Moslembruderschaft in Ägypten zu installieren, und die fortgesetzten Versuche, die syrische Regierung zu stürzen und das Land den Horden des „Islamischen Staats“ auszuliefern. All dies habe nicht nur nichts damit zu tun, die Täter des 11. September zu verfolgen; im Gegenteil, die Vereinigten Staaten befänden sich hierbei direkt in einem Bündnis mit der Türkei und Saudi-Arabien, den beiden wichtigsten Unterstützern des Terrorismus in der Region.

In seiner Rede prangerte Black den moralischen Widerspruch dieses Bündnisses direkt an. Syrien sei ein weltliches Land mit einer demokratisch gewählten Regierung. Unter der Regierung Assad hätten alle religiösen Gruppen, darunter auch eine beträchtliche christliche Minderheit, ihren Glauben frei ausüben können, und die Rechte der Frauen seien die fortgeschrittensten in der gesamten arabischen Welt. In Saudi-Arabien hingegen habe noch nie eine Wahl stattgefunden, Frauen hätten keine Rechte, und es würden routinemäßig Enthauptungen und andere Formen barbarischer Strafen an den Gegnern der Monarchie und religiösen Minderheiten durchgeführt.

[h2]Was steht auf dem Spiel?[/h2]

Seit 2011 sind Berichten zufolge in Syrien mehr als 162.000 Menschen getötet worden, und elf Millionen Syrer leben als Flüchtlinge innerhalb oder außerhalb des Landes. Das Blutvergießen und die Leiden der Bevölkerung sind schrecklich, aber die Konsequenzen seien noch schrecklicher. In seinem Gespräch mit Parlamentssprecher Al-Laham sagte Black, das, was jetzt in Syrien geschehe, werde die Zukunft der Zivilisation der gesamten Welt sein, denn wenn die syrische Regierung den Krieg verliere, hätte dies verheerende Folgen für die Zivilisation und die Menschheit insgesamt. Die Standhaftigkeit eines Landes wie Syriens gegenüber den Amerikanern, den Europäern und den Golfstaaten, zitiert [i]SANA[/i] Black, sei ein „Wunder Gottes“.

In seiner Antwort betonte Al-Laham, Syrien kämpfe im Interesse der ganzen Welt gegen den Terrorismus und Extremismus, und der Sieg über die bewaffneten terroristischen Organisationen werde ein Sieg der bürgerlichen Werte für alle Menschen sein.

In einem anderen Interview sagte Black, die Krise in Syrien habe nicht in diesem Land begonnen, sondern vielmehr in den Hauptstädten des Westens und am Golf und deren Geheimdiensten, die beschlossen hätten, Chaos zu schaffen. Dies hätten sie auch geschafft und dabei viel Blut vergossen. Black rühmte Rußlands Intervention in den Krieg gegen den Terrorismus und sagte, er habe große Änderungen in der Dynamik in der Region herbeigeführt.

In einer Serie von Text-Botschaften an die [i]Washington Post[/i] erläuterte Black die Gründe für seine Reise. Wie die Zeitung berichtete, schreibt Black: „Ich hoffe, uns von der verrückten Politik gegenüber Syrien abzubringen. Syrien hat größere Frauenrechte und religiöse Freiheiten als irgendein anderes Land in der arabischen Welt.“ Und: „Wir sind verbündet mit zwei der abscheulichsten Nationen auf der Erde - Saudi-Arabien und der Türkei -, die entschlossen sind, dem syrischen Volk eine Regierung wahhabitischer Fundamentalisten aufzuzwingen.“
[i]Robert Ingraham[/i]