Obamas Außenpolitik – ein Scherbenhaufen

Der einstige Glanz Amerikas, der von technischem Fortschritt, der Weltraumfahrt und allgemeinem Aufbauwillen geprägt war, ist dahin. Die letzten Jahrzehnte permanenter Kriegsführung und imperialer Dominanz haben gerade den Staaten des Entwicklungssektors deutlich gemacht, daß sie von den USA im Besonderen und der „westlichen Welt“ im Allgemeinen nichts zu erwarten haben.

Und so schreitet die strategische Neuausrichtung weg von den transatlantisch dominierten, auf Konfrontation und Geopolitik getrimmten Institutionen weltweit mit erstaunlichem Tempo voran. Allein in den letzten Wochen – seit dem Asiatischen Wirtschaftsforum in Wladiwostok Anfang September, über den G20- und den ASEAN-Gipfel und die UN-Vollversammlung bis zum BRICS-Gipfel in Indien – häuften sich die Initiativen für mehr „Win-Win-Zusammenarbeit“ und Wirtschaftswachstum. Die anglo-amerikanische Kriegspolitik gegen Rußland und China findet, wenn überhaupt, nur noch Anhänger in der trilateralen Welt USA - Europa - Japan.

Für die übrige Welt wird immer offensichtlicher, daß die EU zerfällt und daß die Bindung an die USA eine Sackgasse darstellt, was sich u.a. am katastrophalen Niveau des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfs ablesen läßt.

Ein Beleg für die Neuorientierung ist die Kehrtwende des türkischen Präsidenten Erdogan, der sich vor einigen Monaten zur Wiederannäherung an Moskau entschloß – ein Prozeß, der sich nach dem gescheiterten Putschversuch im Juli, für den er USA- und NATO-nahe Kräfte verantwortlich macht, stark beschleunigte. Die Türkei, lange eine der Hauptsäulen der NATO, setzt jetzt auch auf vollständige Integration in das chinesische Seidenstraßenprojekt, wie Erdogan beim G20-Gipfel in Hangzhou erklärte.

Das klarste Beispiel der Neuausrichtung liefert der erst seit vier Monaten amtierende philippinische Präsident, Rodrigo Duterte, der mit der Unterwerfung seines Landes unter Washingtons Diktat in den letzten 30 Jahren deutlich sichtbar gebrochen hat, um statt dessen mit Chinas Maritimer Seidenstraße zusammenzuarbeiten.

Während seines Besuches in Beijing vergangene Woche sagte Duterte in seiner bekannt unverblümten Art: „Amerika hat jetzt verloren…, an diesem Ort verkünde ich meine Trennung von den Vereinigten Staaten. Nicht nur militärisch, nicht nur sozial, sondern auch wirtschaftlich…. Ich habe mich von ihnen getrennt. Deshalb werde ich lange auf Sie [China] angewiesen sein. Aber machen Sie sich keine Sorgen. Wir werden auch Ihnen helfen, während Sie uns helfen.“ Er kündigte auch an, daß er wirtschaftlich und außenpolitisch enger mit dem russischen Präsidenten Putin zusammenarbeiten will.

Während Dutertes Besuch einigten sich beide Seiten darauf, die Konflikte im Südchinesischen Meer diplomatisch beizulegen, und schlossen 21 Abkommen. China sagte Kredite über umgerechnet 9 Mrd. Dollar zu, u.a. für Landwirtschaft, Fischerei und Verkehr. Die Philippinen bildeten bisher zusammen mit Japan und Südkorea ein Kernelement in Präsident Obamas „Angelpunkt Asien“ ([i]Asia Pivot[/i]). Aber auch in den beiden anderen Ländern gibt es ernsthafte Bedenken wegen der anglo-amerikanischen Konfrontationshaltung zu Rußland und China. Japans Regierungschef Abe hat die Beziehungen zu Präsident Putin merklich verbessert. Allerdings droht seine Regierung weiterhin China, trotz der umfangreichen und weiter wachsenden Wirtschaftsbeziehungen.

Wie Lyndon LaRouche in einem Gespräch mit Mitarbeitern am 22.10. betonte, ist nun die Frage, was Obama tun wird. Am liebsten würde er wahrscheinlich alles kaputtschlagen, aber er weiß vermutlich auch, oder wird von den Beratern darauf hingewiesen, daß er nicht die Macht hat, offen einen großen Krieg zu riskieren. Er könnte aber auch überraschend an einer Stelle zuschlagen, die nicht so leicht vorherzusehen ist. Anders gefragt: Wird die Regierung Obama etwas tun, wodurch ein Weltkrieg droht, oder macht sie nur viel Wind?

Jedenfalls provozierte die US-Marine am 21.10. China offen im Südchinesischen Meer, indem der Lenkwaffenzerstörer [i]USS Decatur[/i] unangekündigt in chinesische Gewässer eindrang.