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Trump und die Chance, die Weltkriegsgefahr zu bannen

[i]In einem [url:"/node/8817"]Internetforum[/url] äußerte sich Helga Zepp-LaRouche am 9. November folgendermaßen zum Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahl:[/i]

„Man kann auf jeden Fall feststellen, daß alle Pro-Atlantiker, alle Neoliberalen und Monetaristen vollkommen entsetzt sind über den Wahlsieg von Trump. Sie wurden kalt erwischt, denn nach allen Umfragen war man sich bis zum letzten Augenblick eigentlich ziemlich sicher, daß Hillary gewinnt. Das ist jetzt schon das zweite Mal in relativ kurzem Abstand, daß die Vorhersagen vollkommen daneben lagen. Schon im Juni vor dem Brexit besagten die Umfragen ja auch, daß dieser Umstand auf keinen Fall eintreten werde, was natürlich zeigt, daß das Establishment weit entfernt ist von der realen Lage der Bevölkerung. Man versucht sich die Welt irgendwie zurechtzuzimmern – frei nach Pippi Langstrumpf: „Ich mach mir die Welt, so wie sie mir gefällt“.

Die Realität ist, daß international, in vielen Teilen der Welt, vor allen Dingen im transatlantischen Sektor eine Revolte im Gang ist, weil die Bevölkerung merkt, daß sich die Elite einen feuchten Kehricht um die Interessen der Bevölkerung schert und nur die Interessen der Finanzoligarchie befördert – insbesondere seit 2008, aber eigentlich auch schon in den letzten 25 Jahren, mit kleinen Ausnahmen.

Was wir jetzt sehen, ist, daß die amerikanische Bevölkerung Obama abgewählt hat. Die Wut gegen Obama ist in Amerika viel, viel größer, als das im Westen oder in Europa überhaupt zur Kenntnis genommen wird, denn die Bevölkerung fühlt sich verraten und verkauft – vor allen Dingen der sogenannte Mittelstand, der immer weiter abstürzt, und natürlich auch die Menschen, die arbeitslos geworden sind oder immer weniger verdienen.

Wenn man sich das Wahlergebnis genauer anschaut, dann ist die Wahl im sog. „Rostgürtel“ entschieden worden, d.h. in den ehemals industrialisierten Regionen Amerikas – in Ohio, Wisconsin und Pennsylvania, wo früher einmal viel Industrie war und die Leute jetzt praktisch in Dritte-Welt-Zustände abgestürzt sind. Die Menschen, die keine Zukunft mehr für sich sehen, haben Obama abgewählt. Das ist im Prinzip genauso gewesen wie beim Brexit in Großbritannien im Juni und wenn das Establishment in Europa nicht ganz schnell diese Lektion lernt und versteht, daß man nicht auf Dauer gegen die Interessen der Bevölkerung und gegen das Gemeinwohl regieren kann, dann werden wir in Europa und noch in einigen anderen Ländern genau das gleiche erleben.

Außerdem muß man sagen, daß die Medien hier Trump vollkommen dämonisiert haben; es wurden immer nur die wildesten Ausschnitte aus seinen Reden gezeigt, während viele in Amerika, die seine ganzen Reden gesehen haben, der Meinung waren, Trump sei gar nicht so furchtbar, wie die Medien ihn hier präsentieren.

Das Establishment hatte natürlich auf Hillary Clinton als Kontinuität von Obama und als Marionette der Wall Street gesetzt. Trump hingegen war zu Beginn seines Wahlkampfs so ziemlich überall gewesen und hat einige recht unglaubliche Sachen gesagt, aber zum Ende seiner Kampagne haben ihm seine Berater ganz klar gesagt, er müsse sich fokussieren und sich auf zwei, drei Themen beschränken.

Das eine Thema war, daß er emphatisch darauf hingewiesen hat: Hillary Clinton bedeutet den Dritten Weltkrieg. Das hat offenbar gesessen, denn die Leute haben die Nase voll von Interventionen und Kriegen, die nicht vom Kongreß abgesegnet sind. Die zweite Botschaft war: die Wall Street muß durch ein Glass-Steagall-Trennbankensystem reorganisiert werden. Diese beiden Punkte hat er in einer Rede vor etwa zehn Tagen in Charlotte hervorgehoben, was dann den letzten mobilisierenden Effekt hatte. Und als drittes hat er auch die Gesundheitsreform [i]Obamacare[/i] angegriffen, und das zu einem Zeitpunkt, wo das Scheitern von [i]Obamacare[/i] jedem offensichtlich wurde, denn viele Menschen mußten am 1. November 40, 60, 100% mehr an Beiträgen zahlen, was sich ganz viele Leute überhaupt nicht mehr leisten können.

Jetzt ist eine neue Situation eingetreten. Trump hat die Wahl gewonnen, und er steht im Wort, daß er sofort Glass-Steagall einführt. Und wer sich ohne Scheuklappen seine Rede nach der Wahl angehört hat, muß feststellen, daß da sehr, sehr viele vernünftige Dinge drin waren. Er hat gesagt, das wichtigste sei, daß die amerikanische Wirtschaft wieder aufgebaut wird; er will die amerikanische Infrastruktur erneuern, die sich in einem katastrophalem Zustand befindet, er will Brücken, Straßen, Eisenbahnen bauen und auf diese Weise viele Arbeitsplätze schaffen. Diese Aussage steht jetzt im Raum, und ich finde, das ist eine große Chance.

Zunächst ist die Lage noch sehr prekär, denn bis Trump am 20. Januar ins Weiße Haus einzieht, vergehen noch mehr als zwei Monate, und es besteht die Gefahr, daß die internationale Finanzoligarchie diese Zeit nutzt, um noch ganz massive Probleme zu schaffen – zum Beispiel einen Kollaps des Finanzsystems, der eigentlich ohnehin unmittelbar bevorsteht.

Deshalb kann ich nur alle unsere Zuschauer dringend bitten: Jetzt ist die Zeit, Glass-Steagall, das Trennbankensystem, in die Parlamente einzubringen, die Bundestagsabgeordneten und die anderen Parlamentarier in Europa aufzufordern, jetzt Glass-Steagall durchzusetzen.

Das ist auch in Amerika nicht vollkommen unmöglich. Wenn man sich die Wahlergebnisse z.B. von einigen Kongreßabgeordneten anschaut, dann fällt auf, daß gerade jene sehr hohe Zustimmung bekommen haben, die für Glass-Steagall sind, die für das JASTA-Gesetz gestimmt haben, das die gerichtliche Verfolgung der Saudis erlaubt, oder für die Veröffentlichung der 28 Seiten aus dem 9/11-Bericht.

Zum Beispiel: Tulsi Gabbard, eine demokratische Abgeordnete aus Hawaii, hat 81% bekommen. Walter Jones, ein Republikaner, der sich massiv für Glass-Steagall einsetzt, 70%. Ted Lieu, ein Demokrat aus Kalifornien, fast 70%. Es herrscht eine Stimmung in der Bevölkerung, jetzt wirklich mit der Wall Street Schluß zu machen und Glass-Steagall wieder einzuführen.

Sehr wichtig waren auch die internationalen Reaktionen; viele Staatschefs haben Trump gratuliert und ihre Hoffnung zum Ausdruck gebracht, daß jetzt das russisch-amerikanische Verhältnis wieder in Ordnung kommt; nicht zuletzt Putin hat sich so geäußert, aber auch der ägyptische Staatspräsident Al-Sisi, der Staatschef von Malaysia und viele andere mehr. Das ist natürlich eine ganz wichtige Perspektive.

Es lohnt sich dabei, einen differenzierten Blick zu haben. Daß gerade Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von Trumps Wahl total geschockt war, überrascht nicht, denn sie ist eine der Falken, die auf die Einkreisung von Rußland gesetzt haben. Zum Glück hat Außenminister Steinmeier einen sehr viel nachdenklicheren Punkt gesetzt, als er heute morgen Trumps Wahl kommentierte und sagte, es seien jetzt große Aufgaben zu bewältigen, und Amerika sei ein Land, von dem sehr viel abhänge.

Das wirklich Gute ist, daß mit Trumps Wahl eine totale Absage an den Dritten Weltkrieg, an Obama und Hillary, gemacht worden ist. Daß die Chance besteht, die Finanzkrise durch eine rechtzeitige Einführung von Glass-Steagall und den anderen Reformen zu lösen, von denen wir schon oft geredet haben, ist ein absolut positiver Aspekt. Und ich kann unsere Zuschauer nur bitten: Befreien Sie sich von der Gehirnwäsche der westlichen Medien, die versucht haben, Ihnen etwas anderes einzureden. Ich will damit nicht sagen, daß alle Probleme gelöst sind, aber zumindest haben wir eine Chance, daß wir sie lösen können.“

[i]Angesprochen auf Trumps Ablehnung sowohl der von Obama vorangetriebenen Freihandelsabkommen TTIP und TTP und der Hysterie um die globale Erwärmung, fuhr sie fort:[/i]

„Ich denke, es wird auf jeden Fall klarwerden: TTIP und TPP sind mehr als mausetot. Und wenn die USA mit einer Präsidentschaft Trump wieder ein vernünftiges Verhältnis mit Rußland herstellt – was man nur hoffen kann, und Trump hat diese Möglichkeit im Wahlkampf ja angesprochen –, dann würde sich auch die verrückte Politik von EU und NATO gegenüber Rußland ändern, und es wäre auch möglich, daß sich wieder ein vernünftiges Verhältnis von Deutschland, Frankreich und Italien mit Rußland etabliert.

Das betrifft auch den anderen Punkt, daß sich die [i]Neue Seidenstraße[/i], dieses alternative System von Wirtschaftsbeziehungen zwischen vielen Staaten Asiens, das wir seit langem propagieren, mit Riesenschritten entwickelt. Z.B. hat gerade eine Konferenz in Riga stattgefunden, auf der sich die 16 osteuropäischen und mitteleuropäischen Staaten mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang getroffen und Absichtserklärungen für eine volle Kooperation mit der [i]Neuen Seidenstraße[/i] beschlossen haben. Danach reiste Li Keqiang nach St. Petersburg, um sich dort mit dem russischen Ministerpräsidenten Medwedjew zu treffen, und anschließend weiter nach Moskau, wo er zusammen mit Präsident Putin erneut die Integration der [i]Eurasischen Wirtschaftsunion[/i] mit der [i]Neuen Seidenstraße[/i] betont hat. Damit ergibt sich die Möglichkeit, die Konfrontation mit Rußland wirklich ad acta zu legen.

Übrigens will auch die Ukraine jetzt mit Chinas [i]Neuer Seidenstraße[/i] kooperieren; eine Konferenz zu diesem Thema hat dort stattgefunden, auf der viele Sprecher betonten, es sei eine große Chance für die Ukraine, mit China und der [i]Neuen Seidenstraße[/i] zu kooperieren. Es besteht somit real die Chance, alle Krisenherde – die Ukraine, Syrien usw. – durch eine Integration Gesamteurasiens zu überwinden, d.h. nicht nur die Finanz- und Wirtschaftskrise zu lösen, sondern auch endgültig die Gefahr eines Dritten Weltkriegs zu bannen.

Das erfordert aber, daß unsere Politiker unter diesen Umständen ihre Politik ändern, und wenn sie dazu nicht bereit sind, müssen wir sie persönlich zur Verantwortung ziehen. Die Chancen sind da, und die Chancen müssen ergriffen werden.

Als ersten Schritt brauchen wir in Europa ein Glass-Steagall-Trennbankensystem. Dem Europaparlament liegen mehrere Initiativen dazu vor, und zwar von der Linken und auch von der Rechten. In einer solchen Situation, in der die Existenz des gesamten transatlantischen Finanzsystems auf dem Spiel steht, muß man zu einer Einheit finden.
Ich will noch etwas mehr zu diesem Punkt sagen. Trump hat während des Wahlkampfs Dinge geäußert, die sicherlich trennend waren – gegen Muslime, gegen Latinos, gegen Frauen. Doch in seiner Dankesrede nach der Wahl erklärte er, er wolle der Präsident sein für alle Rassen, alle Geschlechter, alle Religionen. Er hat somit einen großen Schritt gemacht, um die Einheit der USA herzustellen. Tatsächlich müssen wir wegkommen von der Unterteilung in Partei gegen Partei, von Gruppierung gegen Gruppierung, von Nation gegen Nation, von geopolitischen Formationen gegen geopolitische Formationen, sondern wir müssen von den gemeinsamen Zielen der Menschheit ausgehen, was der chinesische Präsident Xi Jinping immer die Schicksalsgemeinschaft der Menschheit oder die Gemeinschaft für die gemeinsame Zukunft der Menschheit nennt.

Wir sind in einer so existentiellen Krise, daß wir unbedingt ein neues Paradigma im Denken etablieren müssen, d.h. der Ausbau der [i]Neuen Seidenstraße[/i] zur [url:"/wlb"]Weltlandbrücke[/url], jenes Programm, was wir seit 25 Jahren propagieren, muß auf die Tagesordnung. Die USA brauchen Infrastruktur, Deutschland braucht Infrastruktur. Wenn wir uns jetzt gemeinsam darauf konzentrieren, unsere Wirtschaften wieder in Schuß zu bringen und gemeinsam die durch Armut und Krieg zerstörten Regionen der Welt zu entwickeln – wie Nahost, Südwestasien, Afrika und auch Lateinamerika, das sich genauso in einem prekären Zustand befindet –, dann können wir aus dieser Krise herauskommen und wieder mit Hoffnung in die Zukunft sehen.

Dazu brauchen wir die Mitarbeit von Ihnen allen! An alle, die jetzt zuschauen: Setzen Sie sich bitte sofort mit uns in Verbindung, denn diese Chance müssen wir ergreifen!“

[i]Das Gespräch wandte sich dann den von Lyndon LaRouche geforderten [url:"node/7557"]„Vier Gesetzen“[/url] und insbesondere der Forderung nach Wiederherstellung einer [url:"/artikel/warum-hamiltonisches-kreditsystem-dringend-notwendig-ist"]Hamiltonischen Nationalbank[/url] zur Finanzierung des Infrastrukturaufbaus zu.[/i]

„Wenn man das Glass-Steagall-Gesetz anwendet und dadurch die Investmentbanken vom Zugriff auf die Konten der Geschäftsbanken abschneidet, wenn man ihnen auch keine Steuergelder mehr zur Verfügung stellt, um ihre Verluste zu decken – die ja zum großen Teil aus den Milliarden-Geldstrafen wegen illegaler Aktivitäten kommen – siehe [i]Deutsche Bank[/i] oder jetzt [i]Wells Fargo[/i] und die [i]Hong Shang Banking Corporation[/i]: Wenn man diese Banken quasi auf die eigene Finanzleistung zurückführt und faule Kredite oder nicht haltbare Derivatkontrakte wegstreicht, stellt man fest, daß im gesamten Finanzsystem zu wenig Liquidität vorhanden ist. Daraus ergibt sich die Frage, die Kreditschöpfung wieder unter die souveräne Kontrolle des Staates zu bringen, wie das Alexander Hamilton, der erste Finanzminister der USA und der eigentliche Gründer der USA, gemacht hat. Die von Hamilton geschaffene Nationalbank diente ausschließlich der Bereitstellung von Kreditlinien für industrielle Investitionen, für den Handel oder die Landwirtschaft. Das ist der rote Faden, der sich durch das gesamte [i]Amerikanische System der Ökonomie[/i] hindurch gezogen hat. Das war dasselbe, was Lincoln mit den [i]Greenbacks[/i] gemacht hat - oder Franklin D. Roosevelt mit der [i]Reconstruction Finance Corporation[/i], die Amerika während des [i]New Deals[/i] aus der Depression herausgeführt hat. Auf der gleichen Basis hat auch die [i]Kreditanstalt für Wiederaufbau[/i] das deutsche Wirtschaftswunder nach dem Zweiten Weltkrieg mitfinanziert.

Das sind die bewährten Methoden, mit denen man eine Nationalökonomie wiederaufbauen kann; und die Infrastruktur ist dabei deshalb so wichtig, weil Infrastruktur nicht nur Transportlinien von A nach B oder private Autobahnen mit Mautsystemen bedeutet, die einen unmittelbaren Profit abwerfen, sondern die Infrastruktur ist der unabdingbare Rahmen für die Gesamtentwicklung der Wirtschaft und der Produktivität der Arbeitskräfte. Deshalb kann all das, was die Rahmenbedingungen der Gesamtwirtschaft befördert, nicht vom Privatsektor kommen, weil es nicht direkt profitabel ist, sondern die Voraussetzungen schafft für den Anstieg der Produktivität der Wirtschaft insgesamt. Deshalb muß die Form der Finanzierung anders organisiert sein, und wir brauchen ein Crashprogramm, das die Energieflußdichten im Produktionsprozeß wieder erhöht – insbesondere ein Crashprogramm für die Kernfusion und auch für die Raumfahrt.

Abschließend noch einmal die Bitte: Treten Sie jetzt mit uns in Verbindung und helfen Sie bei dieser Mobilisierung, damit wir diese historische Chance nutzen und nicht verpassen.“

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