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China und Rußland vertiefen Kooperation - wann ergreift Deutschland seine Chancen?

Der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang besuchte am 7.11. Rußland und traf dabei den russischen Regierungschef Dmitrij Medwedjew in dessen Heimatstadt St. Petersburg, als Gegenbesuch zu dessen Reise in seine eigene Heimatstadt Hefei in der Provinz Anhui. In ihrem Abschlußkommuniqué riefen sie zu einer Vertiefung der Zusammenarbeit in einem breiten Spektrum von Bereichen auf, in Wirtschaft und Handel, Investitionen, Energie und kulturellem Austausch. Insgesamt wurden 21 Handels-, Wirtschafts- und Verkehrsabkommen abgeschlossen, um die ökonomischen Strategien beider Länder voranzutreiben und Rußlands Eurasische Wirtschaftsunion enger mit Chinas Neuer Seidenstraße zu vernetzen. Die beiden Regierungschefs unterstrichen die Bedeutung der strategischen Partnerschaft ihrer Staaten, die Gemeinsamkeiten in der Außenpolitik und die gemeinsame Arbeit in internationalen Organisationen wie G20, BRICS, SCO und APEC.

Eine Priorität ist das Programm für den Bau einer Schnellbahn zwischen Moskau und Beijing, den Eurasischen Hochgeschwindigkeits-Transportkorridor. Planungen und Voruntersuchungen sind fast beendet, und es soll die modernste Technik genutzt werden. Man hofft, den Vertrag über den Bau noch in diesem Jahr zu unterzeichnen und im nächsten Jahr mit den Bauarbeiten zu beginnen. Außerdem gab es Abkommen in den Bereichen:

Zivile Kerntechnik, u.a. schwimmende Kernkraftwerke und Brüterreaktoren. Zudem wird Rußland zwei weitere Reaktoren am Standort Tianwan zusätzlich zu den beiden bereits laufenden und zwei im Bau befindlichen Kraftwerken bauen.
Intensivere Zusammenarbeit der russischen und chinesischen Provinzen im Fernen Osten. China investiert bereits stark in Agrarprojekte im Russischen Fernen Osten; 30% der russischen Ausfuhren nach China Agrarerzeugnisse.
Bau der Gaspipeline „Kraft Sibiriens“ für die Leitung von Erdgas aus Sibirien nach China.
Neue Industrieparks am Jangtse in Zentralchina und an der Wolga in Rußland.
Engere langfristige Zusammenarbeit in der Raumfahrt im Rahmen des laufenden Kooperationsabkommens für die Periode 2013-17.

Diese Art der Zusammenarbeit ist genau das, was auch Deutschland braucht. Wir müssen uns jetzt endgültig befreien vom alten geopolitischen Denken der Obama-Clinton-Ära und die Möglichkeiten der Eurasischen Wirtschaftsunion und Chinas Neuer Seidenstraße realisieren!

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