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Syrien: seit 2013 erstes Treffen der Militärchefs von USA, Rußland und der Türkei

Vom 7.-8.3. trafen sich US-Generalstabschef Gen. Joseph Dunford und sein russischer Amtskollege Gen. Waleri Gerasimow mit ihrem türkischen Kollegen Gen. Hulusi Akar im türkischen Antalya. Dieses Treffen macht klar, daß die Regierung Trump mit Rußland gegen den Islamischen Staat zusammenarbeiten will. Unter Präsident Obama hatte es keine solchen Bemühungen gegeben; das letzte Treffen zwischen den Militärchefs der USA und Rußlands fand 2013 statt.

Während die russische und türkische Presse ausführlich berichtete, wurde das Treffen in den westlichen Medien weitgehend totgeschwiegen.

Laut einer Pentagon-Pressemeldung sagte Gen. Dunford auf dem Rückweg aus der Türkei vor Reportern, Moskau und Washington hätten sich auf die Einrichtung eines Kommunikationskanals auf der Ebene eines US-Generalleutnants und russischen Generalobersten geeinigt. Damit könne es nun „einen detaillierten Dialog auf der Ebene von Drei-Sterne-Generalen über die Vermeidung ungewollter Zusammenstöße“ der Streitkräfte beider Seiten in Syrien geben.

Das Gesetz zum US-Verteidigungshaushalt 2015 untersagt eine direkte Zusammenarbeit des US-Militärs mit dem russischen Militär, solange Rußland die Krim nicht an die Ukraine zurückgibt. Gen. Dunford betonte aber, die Gespräche zielten auf „ein gemeinsames Verständnis der Lage in Syrien, so wie diese sich entfaltet - es ist sehr dynamisch“. Absprachen zur Vermeidung von Zusammenstößen seien wichtig, um ein sicheres Operieren der Streitkräfte zu gewährleisten. Vor allem solle, so Dunford, das Risiko von Fehlkalkulationen verhindert werden. Im Falle einer Krise brauche man eine offene Kommunikationslinie.

Wenige Tage später empfing der russische Präsident Putin den türkischen Präsidenten Erdogan am 10.3. anläßlich des bilateralen „Hochrangigen Kooperationsrats“ in Moskau zu umfassenden Gesprächen zur Lösung der Syrienkrise. Anschließend äußerte Putin „vorsichtigen Optimismus über die Möglichkeit, daß wir durch Vereinigung der Bemühungen und Einbeziehung anderer seriöser Akteure, einschließlich der Vereinigten Staaten, mit Erfolg zur Stärkung des Waffenstillstands und auf dieser Grundlage zum Übergang zu einer umfassenden politischen Lösung wirksam beitragen“. Erdogan betonte, man müsse militärisch kooperieren und gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um „das Blutvergießen in Syrien zu beenden“, aber auch, um die Wirtschaftsbeziehungen zu verbessern.

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