BRI-Forum in Beijing - China setzt sich an die Spitze globaler Entwicklung

Am 14.-15.5. war Beijing Gastgeber der ersten internationalen hochrangigen Konferenz zur Gürtel- und Straßen-Initiative, dem größten Entwicklungsprojekt aller Zeiten, mit Repräsentanten aus mehr als 100 Nationen, darunter 29 Staats- und Regierungschefs. Mit dieser Konferenz hat China, gemeinsam mit allen anderen beteiligten Nationen, eine neue Plattform geschaffen, um den schon bisherig großen Erfolg des "Jahhundert"-Seidenstrassenprojektes auf eine neue Ebene zu heben.

In seiner Eröffnungsrede am 15.5. betonte Chinas Präsident Xi Jinping erneut, daß China mit der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) China keine geopolitischen Interessen verfolgt, sondern ein „Modell der Win-Win-Kooperation“ anstrebt. Der Schlüssel zu allem sei Entwicklung. Er beschrieb den Erfolg des Programms anhand eines chinesischen Sprichworts: „Pfirsiche und Pflaumen können nicht reden, sind aber so begehrt, daß sich unter den Bäumen ein Pfad bildet.“ Er erklärte weiter: „China wird Freundschaft und Kooperation mit allen an der Gürtel- und Straßen-Initiative beteiligten Ländern auf der Grundlage der Fünf Prinzipien friedlicher Koexistenz fördern. Wir sind bereit, Entwicklungsstrategien mit anderen Ländern zu teilen, aber wir haben nicht die Absicht, uns in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, unser Gesellschaftssystem und Entwicklungsmodell zu exportieren oder anderen unseren Willen aufzuzwingen. Beim Vorantreiben der BRI werden wir uns nicht auf veraltete geopolitische Manöver verlegen. Was wir zu erreichen hoffen, ist ein neues Modell der Win-Win-Kooperation. Wir haben nicht die Absicht, eine kleine Gruppe zu bilden, die der Stabilität schadet, sondern wir hoffen, eine große Familie harmonischer Koexistenz zu gründen.“

Zur Bedeutung von Industrie und Finanzen sagte Xi: „Die Industrie ist die Grundlage der Wirtschaft. Wir sollten die industrielle Zusammenarbeit vertiefen, damit industrielle Entwicklungspläne verschiedener Länder sich gegenseitig ergänzen und verstärken. Im Mittelpunkt sollte es stehen, Großprojekte zu unternehmen. Wir sollten die internationale Kooperation für Produktionskapazitäten und Anlagenbau verstärken und neue Entwicklungschancen ergreifen, die sich durch die neue industrielle Revolution bieten, um neue Unternehmen zu gründen und dynamisches Wachstum aufrechtzuerhalten.

Finanzen sind das Herzblut der modernen Wirtschaft. Nur wenn das Blut zirkuliert, kann man problemlos wachsen. Wir sollten ein stabiles und dauerhaftes finanzielles Sicherheitssystem schaffen, das Risiken unter Kontrolle hält, neue Investitions- und Finanzierungsmodelle schaffen, mehr Zusammenarbeit zwischen staatlichem und privatem Kapital ermutigen und ein diversifiziertes Finanzierungssystem und einen mehrstufigen Kapitalmarkt aufbauen. Wir sollten auch eine inklusive Finanzwelt entwickeln und die Netzwerke der Finanzdienstleistungen verbessern.”

Präsident Xi erklärte weiter zur Finanzierung der Projekte, China werde auch mit der AIIB, der Neuen Entwicklungsbank der BRICS, der Weltbank und anderen multilateralen Entwicklungsinstitutionen zusammenarbeiten. „Die Infrastrukturvernetzung ist die Grundlage von Entwicklung durch Zusammenarbeit. Wir sollten die Vernetzung zu Lande, zu Wasser, in der Luft und im Cyberspace fördern, unsere Anstrengungen auf Schlüsselverbindungen, -städte und -projekte konzentrieren und Straßennetze, Bahnnetze und Meereswege verbinden. Wir haben uns das Ziel gesetzt, im Rahmen der BRI sechs große Wirtschaftskorridore aufzubauen, und wir sollten alles daran setzen, es zu erfüllen.”

Xi betonte die schwierige, aber notwendige Aufgabe, Projektentwürfe, Wirtschaftsplanung und Mobilisierung der Industrie sowie die Finanzierung durch nationalen Kredit zwischen den beteiligten Ländern zu koordinieren. Die Finanzierung der BRI müsse risikofrei sei, sagte Xi - eine indirekte Kritik am kasinoartigen westlichen Finanzsystem, das bankrott und unfähig zur Kreditschöpfung ist. Bei der BRI geht es schon jetzt um über 950 Mrd.$ langfristige Investitionen in etwa 900 Projekte. Allein während des Forums wurde bekanntgegeben, daß Chinas Entwicklungsbanken und neue Fonds weitere 115 Mrd.$ für neue Vorhaben bereitstellen.

Die ganze Rede (auf englisch) finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=izR0EOgrKU0

Herausragend war auch die darauffolgende Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Präsident Xis wichtigstem außenpolitischen Verbündeten. Putin begrüßte und unterstützte die BRI und erklärte, die von Rußland initiierte Eurasische Wirtschaftsunion sehe die Integration Eurasiens ganz ähnlich wie die Chinesen. Er rief die europäischen Nationen auf, an dem neuen Vorhaben aktiv mitzuwirken. „Wir würden es begrüßen, wenn unsere europäischen Kollegen von den EU-Staaten sich an dieser Partnerschaft beteiligten. Dann könnten wir (…) eine einzigartige Gelegenheit nutzen, zum erstenmal in der Geschichte einen gemeinsamen Rahmen für Zusammenarbeit vom Atlantik zum Pazifik zu schaffen.” https://m.youtube.com/watch?v=7WgGmY5RrlA

Die USA entsandten als positives Signal eine hochrangige Delegation unter Matthew Pottinger, dem Ostasien-Chef seines Nationalen Sicherheitsrats, nach Beijing. Pottinger, der fließend Mandarin-Chinesisch spricht, sprach auf dem Gipfel im Rahmen einer Veranstaltung am Sonntagnachmittag. Laut dem Bericht von Agence France Presse sagte er, US-Unternehmen stünden bereit, sich an Chinas „Jahrhundertprojekt” zu beteiligen. Der South China Morning Post aus Hongkong zufolge sagte Pottinger, US-Firmen und die US-Botschaft hätten eine „Amerikanische Gürtel- und Straßen-Arbeitsgruppe“ gegründet.

Während mehrere europäische Staats- und Regierungschefs diesen Vorschlag offen unterstützen -so fuhren u.a. der italienische Präsident Gentiloni, Präsident Zeman aus Tschechien, Ministerpräsident Tsipras aus Griechenland persönlich nach Beijing -, wird Deutschlands Reaktion seiner politischen und historischen Rolle nicht gerecht. Frau Zypries, die deutsche Wirtschaftsministerin, weigerte sich, ein EU-China-Handelsabkommen zu unterzeichnen, da China nicht genügend Transparenz und Respekt für "den Markt" zeige, sowie keine Konzessionen bei der Klimafrage. Dann verstieg sie sich gegenüber der Presse noch zu Aussagen über die "Intention" der Seidenstraße und "dubiose Finanzressourcen" für chinesische Investitionen in Europa. Im Augenblick befindet sich die deutsche Regierung voll und ganz auf der EU-Linie, deren Institutionen bewußt Desinformation über die BRI verbreiten und versuchen, Stimmung gegen sie zu machen. Das muß sich dringend ändern.

Helga Zepp-LaRouche, Gründerin und Vorsitzende des Schiller-Instituts, in China bekannt als "Seidenstraßen-Lady", hingegen unterstützte voll und ganz das Potential der Seidenstraße. Sie war zum Gipfel aufgrund ihres jahrzehntelanger Mobilisierung für die Eurasische Landbrücke und die Neue Seidenstraße eingeladen, die sie zuerst 1996 bei einem internationalen Symposium in Beijing vorgestellt hatte. Frau Zepp-LaRouche sprach auf dem Gipfel im Rahmen der Konferenzsitzung internationaler Denkfabriken. China Daily und People’s Daily berichteten über ihre Beiträge, und Xinhua interviewte sie kurz vor dem Forum, wobei Zepp-LaRouche die Bedeutung einer langfristigen Perspektive für die Menschheit mit Wissenschaft und Technik als Motor betonte. Am 15. Mai war sie zu Gast in der Live-Interview-Show "Dialog mit Yang Rui", China Global Television Network (CGTN, früher CCTV) http://newparadigm.schillerinstitute.com/belt-road-forum-may-14-15-2017/