Russich-türkisch-iranische Erklärung verteidigt syrische Souveränität
21. Dezember 2016 • 12:19 Uhr

Die Außenminister Rußlands, der Türkei und des Iran veröffentlichten nach ihrem gestrigen Treffen in Moskau eine gemeinsame 8-Punkte-Erklärung zu Syrien, deren vollständigen Text man auf der Webseite des russischen Außenministeriums findet.

Zuerst heißt es, daß alle drei Regierungen „ihren vollen Respekt für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integraität der Syrischen Arabischen Republik als multi-ethnischen, multireligiösen, nichtsektiererischen , demokratischen und säkularen Staat erneut bekräftigen.“

Des weiteren wird die Rolle der UN und der UN-Resolution 2254 des Sicherheitsrates von November 2015 anerkannt; die Bemühungen bei der Evakuierung von Zivilisten aus Ost-Aleppo und vier weiterer Dörfer begrüßt; und die Entschlossenheit zum Ausdruck gebracht, „den Prozeß ohne Unterbrechung und „auf sichere Weise abzuschließen“.

Außerdem erklären die drei Regierungen ihre Bereitschaft, als Garantiemächte des künftigen Abkommens der syrischen Regierung und der Opposition zu fungieren, das in Astana/Kasachstan verhandelt werden soll und laden andere Länder, die vor Ort Einfluß haben, ein, dies ebenfalls zu tun. Außerdem wollen die drei Regierungen „entscheidend daran mitwirken, das notwendige Momentum für die Wiederaufnahme des politischen Prozesses in Syrien in Übereinstimmung mit UNSC-Resolution 2254 zu schaffen.“