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Fortschritte der Belt & Road Initiative

Am Rande der „zwei Sitzungen” des 13. Nationalen Volkskongresses und der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (CPPCC) berichtete Handelsminister Zhong Shan am 11.3. den Medien über den Stand der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) und die Entwicklungspläne für Afrika.

Xinhua zufolge sagte Zhong, daß mehr als 140 Länder an der Initiative teilnehmen oder darauf reagiert haben, seit sie vor fünf Jahren angekündigt wurde. 2017 betrug das Handelsvolumen zwischen China und Ländern an der BRI 7,4 Bio. Yuan (etwa 1,2 Bio.$) und stieg gegenüber dem Vorjahr um 17,8%, und damit deutlich über dem Anstieg des gesamten chinesischen Außenhandels von 14,2%, wie das Nationale Statistikamt am 28.2. meldete. Zhong berichtete weiter, Chinas Direktinvestitionen im Ausland seien drastisch gesunken, um 29,4% auf etwa 120 Mrd.$, nachdem die Regierung spekulative Investitionen in Immobilien, Sport und Unterhaltungsbranchen massiv beschränkt hat.

Zhong betonte fünf wichtige Punkte zur BRI:

1. Sie ist eine neue, weltweite Infrastrukturplattform. Er verwies besonders auf die kommende erste CIIE-Konferenz (China International Import Expo) im
November in Shanghai, zu der sich bereits 150.000 Wirtschaftsvertreter angemeldet haben.

2. Die für die BRI geplanten neuen Innovationszentren werden „schimmernde Perlen“  in der Perlenkette der Seidenstraße sein.

3. Der Internethandel entlang der BRI-Korridore wird gefördert mit „Big Data“, Cloud Computing und anderen digitalen Leistungen.

4. Handel und Investitionen werden von der Liberalisierung durch das neue Handelsabkommen (Trade Facilitation Agreement) profitieren.

5. Wie von Präsident Xi Jinping gefordert, wird es größere Entwicklungshilfe-Pläne geben, u.a. für Wohnen („Happy Home“), Armutsbekämpfung und Gesundheit.

Zu Afrika hob Zhong drei Aspekte hervor:

1. Die BRI wird mit der Afrikanischen Union sowie anderen multilateralen regionalen Programmen koordiniert.

2. Afrikas „eigenständiges Wachstum” wird durch Projekte für Beschäftigung und Armutsbekämpfung gefördert.

3. Die Koordination zwischen nationalen Ministerien und dritten Parteienwird gestärkt, um Ressourcen für die Armutsbekämpfung aufzubringen.

Zur Weiterentwicklung von Chinas Handelspotential sagte er: „Wir sind groß, aber nicht stark genug. Wir zielen darauf, bis 2020 unsere Position als eine große Nation im Handel zu stabilisieren, uns bis 2035 in ein starkes Handelsland zu verwandeln und schließlich bis 2050 ein Wirtschafts- und Handelsriese zu werden.“

 

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