Der Weg zum Frieden im Nahen Osten: Chinas Seidenstraße statt Geopolitik
29. Mai 2017 • 12:23 Uhr

Eine Analyse von Harley Schlanger

Nach seinen Treffen mit Israels Ministerpräsident Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas erklärte US-Präsident Donald Trump, er hoffe, seine Land könne dazu beitragen, im Nahen Osten Frieden zu schaffen. „Wenn Israelis und Palästinenser Frieden schließen können, wird damit ein Friedensprozeß im ganzen Nahen Osten beginnen“, und dies „wäre eine erstaunliche Errungenschaft“, sagte Trump zum Abschluß seines Treffens mit Abbas in Bethlehem.

Vor den Gesprächen zum israelisch-palästinensischen Konflikt hatte Trump am 21. Mai bei einem Gipfeltreffen arabischer Staatsführer in Riad gesprochen, dessen Gastgeber der saudische König Salman war. Er appellierte an die arabischen Staaten, ihren „fairen Anteil“ zum Sieg über den Terrorismus beizutragen. Ganz entgegen der Darstellung als „Muslim-Feind“ in den Medien betonte Trump: „Dies ist kein Kampf zwischen verschiedenen Religionen, verschiedenen Konfessionen oder verschiedenen Kulturen. Es ist ein Kampf zwischen barbarischen Verbrechern, die menschliches Leben auslöschen wollen, und anständigen Menschen aller Religionen, die es schützen wollen.“

Die arabischen Regierungen sollten die Terroristen „vertreiben“ – aus den Gotteshäusern, aus den Gemeinden, aus ihrem heiligen Land und „von dieser Erde“. Ganz im Sinne seiner Zielsetzung, keine „Regimewechsel-Kriege“ mehr zu führen, wie Außenminister Tillerson kürzlich erläutert hatte, fuhr Trump fort:

„Amerika wird nicht versuchen, anderen unsere Art und Weise aufzuzwingen... Wir sind nicht hier, um Lehren zu erteilen. Wir sind nicht hier, um anderen Menschen zu sagen, wie sie leben sollen, was sie tun sollen, wer sie sein sollen oder wie sie beten sollen. Sondern wir sind hier, um eine Partnerschaft auf der Grundlage geteilter Interessen und Werte anzubieten, um nach einer besseren Zukunft für uns alle zu streben.”

Nun ist die Frage sicherlich berechtigt: Nach fast 70 Jahren israelisch-palästinensischem Konflikt und fast 16 Jahren von den USA angeführtem „Krieg gegen Terrorismus”, Kriegen für „Regimewechsel”, Drohnenmorden und massivem Einsatz amerikanischer Truppen und Sondereinheiten im Nahen Osten und Nordafrika seit dem britisch-saudischen Angriff auf die USA am 11. September 2001 – welche Chance hat da überhaupt ein neuer Friedensvorstoß, noch dazu eines Präsidenten, der im eigenen Land von der anglo-amerikanischen Kriegsfraktion so massiv angegriffen wird, wenn doch so viele frühere Versuche schon gescheitert sind?

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http://www.solidaritaet.com/neuesol/2017/22/leitartikel.htm