Xi Jinping und Palästinenserpräsident Abbas einig über regionale Entwicklungsprojekte
23. Juli 2017 • 06:10 Uhr

China verfolgt nachdrücklich seine erklärte Politik weiter, die Kriegs- und Flüchtlingskrise im Mittleren Osten und Afrika mit Infrastrukturprojekten der Belt-and-Road-Initiative (BRI) zu lösen, um die Länder der Region wirtschaftlich zu entwickeln. Das Treffen zwischen Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Beijing am 19. Juli ist die jüngste von zahlreichen Initiativen dieser Art. Xi dankte Abbas für dessen Unterstützung der Ein-China-Politik und erklärte, China habe umfangreiche Anstrengungen eingeleitet, um mit Israel und Palästina bei Großprojekten zur Friedenssicherung in der Region zusammenzuarbeiten.

Nach einem Bericht von Xinhua habe Xi vorgeschlagen, „einen dreiseitigen Dialogmechanismus mit Palästina und Israel in Gang zu setzen, um große Projekte zur Unterstützung der palästinensischen Seite zu verwirklichen.“ Und bei Xinhua hieß es weiter: „China wird im Laufe des Jahres ein Symposium über Frieden zwischen Palästina und Israel ausrichten, um seine Erkenntnisse zur Lösung der Palästinafrage einzubringen.“ Laut Xinhua betrachte China Palästina und Israel als wichtige Partner bei der Belt-and-Road-Initiative (BRI), und China werde mit Palästina beim Aufbau eines Industrieparks, bei der Personalschulung und dem Bau von Sonnenkraftwerken zusammenarbeiten, damit das Land seine Kapazität zur eigenen Entwicklung ausbauen könne.

Abbas antwortete darauf nach Darstellung von Xinhua: „Palästina bewundert Chinas Leistungen bei der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung und ist bereit, in einen engeren Austausch mit China auf hoher Ebene einzutreten und sich an der Belt-and-Road-Initiative zu beteiligen.“

Unmittelbar vor seiner Reise nach Beijing hatte sich Abbas mit Qiangba Puncog, dem Vizevorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, getroffen, der sich auf einer Rundfahrt durch Israel, Palästina und Jordanien befand, um über die weitere Zusammenarbeit im Rahmen der BRI zu sprechen. In Israel meinte Qiangba, beide Länder sollten sich die Möglichkeiten, die die BRI biete, zunutze machen. Und in Jordanien rief er dazu auf, „Jordanien 2025“, den nationalen Entwicklungsplan des Landes, mit der BRI zum gegenseitigen Vorteil beider Länder zu koppeln. Von jordanischer Seite hieß es, man wolle sich am Aufbau der BRI beteiligen, und hoffe, China werde eine größere Rolle in regionalen und internationalen Angelegenheiten spielen.