Auf einem Strategieseminar in Berlin diskutierte der amerikanische
Politiker und Ökonom Lyndon LaRouche mit Politikern und
Wissenschaftlern aus fünfzehn Nationen darüber, wie ein Ausweg aus der
weltweiten Krise gefunden werden kann.
Deutschland fiebert politisch augenblicklich zwischen Vertrauensfragen
und Vertrauenskrisen, Verfassungsbruch und Neuwahlen hin und her. Es
gibt aber noch eine Welt außerhalb Deutschlands – und die war als
eindrucksvoller Kontrapunkt zur politischen "Tiefebene" mitten in der
deutschen Hauptstadt zu Gast: Zum zweiten Mal kamen in diesem Jahr in
Berlin ausgewählte Repräsentanten aus fünfzehn Ländern Eurasiens
zusammen, um mit dem amerikanischen Oppositionspolitiker und
Wirtschaftswissenschaftler Lyndon LaRouche über einen Ausweg aus der
globalen Krise zu diskutieren. Teilnehmer aus Rußland, China, Indien,
Ägypten, Israel, Deutschland, Frankreich, Italien, Polen, Ungarn, der
Slowakei, der Tschechischen Republik, Kroatien und der Schweiz folgten
dem eineinhalbtägigen Seminar unter dem Titel "Auf dem Weg zu einem
neuen Bretton Woods-System".
Außer LaRouche, der bereits seit fast zwei Jahrzehnten weltweit
politische Verbündete für eine Neuordnung des globalen Finanzsystems
unter dem Begriff eines "neuen Bretton Woods-Systems" um sich sammelt,
war als prominenter Vorkämpfer für eine neue internationale
Finanzarchitektur der Abgeordnete Mario Lettieri aus Italien anwesend,
der mit seinen Kollegen im April die berühmte Resolution für ein neues
Bretton Woods-System ins italienische Parlament eingebracht hatte.
Daß die Finanzmärkte vollkommen außer Kontrolle geraten sind,
daß spekulative Hedgefonds und hochrisikoreiche Derivatgeschäfte
produktive Betriebe aussaugen und zerstören, das hat sich inzwischen
selbst bis in Regierungskreise herumgesprochen. Um so unverständlicher
ist es, daß in Deutschland und Europa offenbar niemand in der
politischen Klasse den Mut und/oder die Kompetenz aufbringt, das
Offensichtliche zu fordern: die weltweiten Kapitalströme wieder zu
regulieren! Das umfaßt ein System stabiler Wechselkurse,
Kapitalverkehrskontrollen, das Unterbinden der Spekulation – vor allem
aber die politische Entscheidung, langfristige Kredite für produktive Investitionen in Infrastruktur und Industrie zu schöpfen. Dieses Gesamtpaket ist als neues Bretton Woods-System zu verstehen.
Lyndon LaRouche schockierte die europäischen Teilnehmer des Seminars
zunächst mit der schonungslosen Bestandsaufnahme, daß eine Lösung der
drohenden Zusammenbruchskrise des globalen Finanzsystems zur Zeit nur
von den USA ausgehen kann! Notwendig sei die Wiederherstellung eines
Systems fester Wechselkurse – sowie eine "Umwandlung kurzfristiger
Dollarobligationen in langfristige". Unter solch einem Abkommen könnten
augenblicklich von rapidem Wertverlust bedrohte US-Schatzbriefe in
langfristige Schuldverschreibungen verwandelt werden, mit denen große
Investitionen in die Infrastruktur finanziert werden. Aber heute
regieren nicht Hamilton, Franklin oder Washington in den USA, sondern
Bush und Cheney. Sein persönliches Ziel sei es daher, ein
Absetzungsverfahren auf den Weg zu bringen.
Tatsächlich gibt es erst ein einziges Land in Europa, wo bisher
auf höchster politischer Ebene über ein neues Bretton Woods-System
überhaupt debattiert worden ist: Italien. Und so präsentierte der
Abgeordnete Mario Lettieri aus Rom die Beweggründe der 50 Abgeordneten
des italienischen Parlaments, sich für ein neues Bretton Woods-System
einzusetzen. Neben den Auswirkungen der schockartigen Finanzkrisen in
Argentinien und des italienischen Konzerns Parmalat geht es Lettieri
vor allem um eine Alternative zu dem System der exzessiven
Globalisierung, das mehr und mehr Opfer fordere. Afrika sei ein
einziges großes Drama, die herrschenden Finanzinstitutionen und
transnationalen Konzerne hätten diesen Kontinent längst abgeschrieben.
Generell führe die Praxis der Produktionsverlagerung zu mehr Armut. In
Italien gehe die Richtung der Investitionen nicht mehr von Nord- nach
Süditalien, sondern nach Tunesien, Rumänien, Polen, Türkei etc.
Natürlich sei es nicht das Interesse der großen Unternehmen, diese
Länder zu entwickeln, sondern sie nur als Billiglohngebiet zu
mißbrauchen – am Ende würden alle verlieren. Lettieri betonte, daß es
jetzt an der Zeit sei, diese Fragen auf der richtigen institutionellen
Ebene zu behandeln – d.h. in den anderen europäischen Parlamenten sowie
im Europaparlament und darüber hinaus natürlich in der russischen Duma
etc. Es war ein ernsthafter Appell an seine Kollegen in ganz Europa,
diese Fragen, die über das Wohl und Wehe unserer Zivilisation
entscheiden, mit Sorgfalt und Eifer anzugehen.
[/url]Das Dollar-Paradox
Der russische Ökonom Sergej Glasjew, seit vielen Jahren Abgeordneter
der Duma, unterstützte den Vorstoß für ein neues Bretton Woods-System,
stellte jedoch die Frage, ob eine Weltwährung, die zunehmend an Wert
verliert, erneut Leitwährung werden kann? "Die USA drucken und drucken
Geld, um ihre Defizite, ihre Kriege zu finanzieren, 60% der
Dollarreserven befinden sich außerhalb des Gebiets amerikanischer
Rechtsprechung, die Zahlungsmittel in Zirkulation sind 25mal größer als
Gold und Währungsreserven der USA…", begann Glasjew seine
Bestandsaufnahme. Es sei erforderlich, den Dollar massiv abzuwerten und
das gesamte Dollarsystem sowie die Federal Reserve einem
Bankrottverfahren zu unterziehen. Da solch ein Schritt Panik auf den
internationalen Märkten auslösen würde, brachte Glasjew die Kombination
von Ländern ins Gespräch, die entweder Währungskontrollen durchführen
oder über genügend eigene Währungsreserven im Vergleich zur
zirkulierenden Liquidität verfügen: Rußland, China, Indien. Diese drei
Großen des eurasischen Kontinents sollten die Initiative für ein neues
Bretton Woods ergreifen, Europa würde sich dem sofort anschließen – die
USA aber seien ein hoffnungsloser Fall.
Da bei allen Ökonomen, die sich überhaupt für die Idee eines
neuen Bretton Woods-Systems einsetzen, augenblicklich das
"Dollar-Paradox" heftig debattiert wird, wollen wir die Antwort
LaRouches auf dieses Problem hier ausführlich wiedergeben:
"Der Wert einer Währung ist kein statistischer
Durchschnittswert… der Wert einer Währung ergibt sich aus ihrer
Wirkkraft, ausgedrückt durch das Wirtschaftswachstum. Investitionen
sind zugleich Investitionen in die Währung… Die Frage ist, was ist
der wirklich erarbeitete
Wertzuwachs einer Währung? Dieser Zuwachs bestimmt den relativen Wert
einer Währung… Was bestimmt die Wirkkraft einer Währung? Das muß eine
politische Entscheidung auf der Ebene der wichtigen Regierungen sein…
Der Schlüssel ist die Kreditschöpfung! Die USA haben nicht genug Geld,
d.h. Kredit, in die Infrastruktur investiert. Wenn ich Präsident wäre,
würde ich mit Unterstützung des Kongresses durch die US-Verfassung
autorisierten Kredit vergeben, und ich würde diesen Kredit für die
Entwicklung grundlegender ökonomischer Infrastrukturprojekte einsetzen,
für die Pläne bereits existieren – Wasser-, Energie-, Verkehrsprojekte,
Gesundheitsprogramme etc. – , womit wir noch in diesem Jahr die
Nettorate des Ausstoßes der US-Wirtschaft über den breakeven point steigern könnten! Augenblicklich operieren wir unterhalb des breakeven point…
Die USA verhalten sich derzeit wie ein bankrottes ,Unternehmen‘. Aber
eine Nation kann nicht bankrott sein, denn eine Nation hat die Macht,
die Entscheidung zu fällen, dem bankrotten Zustand ein Ende zu setzen.
Wenn wir die Entscheidung träfen, das Volumen niedrigverzinster Kredite
bei festen Wechselkursen zu erweitern, dann würde der Dollar, der jetzt
in sehr schlechter Verfassung ist, rasch an Wert gewinnen – mit anderen
Worten, eine bankrotte Wirtschaft würde sehr schnell, wie seinerzeit
unter Roosevelt, die mächtigste Wirtschaft weltweit werden. Worin
besteht also der Wert des Dollars? Der Wert des Dollars ist bestimmt
durch die Wirkung der Entscheidungen, die eine Regierung trifft."
Auf einer Weltwährungskonferenz komme es darauf an, den
versammelten Ökonomen und Regierungsvertretern zu erläutern, wozu die
souveräne Regierung der USA sich nunmehr verpflichte: "Wir werden
beginnen zu wachsen. Wir werden Ihnen vorführen, wie wir wieder die
stärkste Volkswirtschaft der Welt werden können. Und wir fragen Sie:
Was ist Ihre Wachstumsrate? Was sind Ihre technologischen
Zukunftspläne? Wie sieht Ihre Infrastrukturentwicklung aus?"
LaRouche führte dann aus, daß mit den gleichen Methoden in
Ländern wie Italien oder Deutschland die Wirtschaft wieder angekurbelt
und die Massenarbeitslosigkeit überwunden werden könnte – insbesondere
Deutschland habe den Vorteil, mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau
über eine erprobte Institution in solchen Fragen zu verfügen.
Für all diejenigen, die dieses Konzept immer noch nicht vom
Keynesianismus unterscheiden können, machte LaRouche deutlich, daß sein
Konzept produktiver Kreditschöpfung auf Schulden beruhe, die zurückbezahlt werden müssen. Entscheidend sei dabei die Ausrichtung der Kreditschöpfung auf Investitionszyklen, die zwei Generationen umfassen:
"Die Methode zu wachsen, basiert auf Schulden. Wir werden die
Verschuldung der Welt vergrößern. Aber wir vergrößern sie auf
kalkulierbare Weise, das bedeutet, wir vergeben Kredite mit Laufzeiten
von 25-50 Jahren… Wir schaffen Schulden, die innerhalb von 25-50
Jahren zurückgezahlt werden können.
Deswegen wollen wir wissen, wo wir stehen, wenn die Zeit kommt, den
Kredit zurückzubezahlen… Wir können uns nicht in einer Situation
wiederfinden, wo die Laufzeit des Kredits länger ist als die
Lebensdauer der Produkte, die kreditiert werden. Man kann unendlich
Kredit vergeben, solange die Nettorate des Wirtschaftswachstums über
die Nettosumme des Wachstums der Schuldobligationen hinausgeht… Wenn
wir die Wirtschaft auf diese Weise entwickeln können – über die Dauer
von 25-50 Jahren – , dann können wir den entsprechenden Kredit
schöpfen, um diese Entwicklung zu ermöglichen. Wenn wir nicht um diese
Rate wachsen können, dann können wir auch keinen Kredit dafür vergeben,
das wäre verrückt.
Also, die Wirkkraft einer Ökonomie, die relative Wirkkraft einer
Währung ist die potentielle Wachstumsrate über den Zeitraum, für den
wir kalkulieren. Ein Kernkraftwerk z.B. hat eine Lebensdauer von 25
oder 35 Jahren, Wasserinfrastruktursysteme haben eine Lebensdauer von
50 Jahren… Diese langen Zyklen sind die charakteristischen Merkmale
der physischen Wirtschaft. Und wenn wir die physisch-ökonomische
Wirkkraft der zukünftigen Entwicklung entsprechend definieren, dann
können wir den Wert der Währung relativ zur Wachstumsrate, die wir
voraussehen, festlegen – vorausgesetzt, wir ergreifen eine Politik, die
sicherstellt, daß dies auch passiert!"
LaRouche polemisierte im Laufe seiner Ausführungen wiederholt
gegen die "Buchhalter", die bei diesen zukünftigen Verhandlungen über
Währungsfragen draußen vor der Tür bleiben müßten, da sie sonst alles
durch unnötige "Erbsenzählerei" durcheinanderbrächten.
[/url]Die Rolle Eurasiens
Mit dem Hinweis auf die verderbliche Rolle der Buchhalter wurde für
jeden deutlich, daß es sich bei einer neuen Finanzarchitektur nicht
vordringlich um finanztechnische Probleme handelt, sondern umgekehrt
darum, wie wir die nötige Finanzreform an der notwendigen
Entwicklungsperspektive der Welt ausrichten. Hierbei wird die
Kooperation der Länder Eurasiens eine Schlüsselrolle für die
Entwicklung der Welt im 21. Jh. spielen. Der indische General Karim
ging in seinem Beitrag darauf ein, daß die Region Zentralasiens erneut
zum Spielball der Großmächte wie Ende des 19. Jh. geworden sei.
Was ist also aus der Perspektive des strategischen Dreiecks
Rußland-Indien-China geworden, die von den Regierungen Rußlands und
Chinas unter Primakow und Jiang Zemin 1998 visionär verkündet worden
war? Chandrajit Yadav, ehemaliger Minister unter Indira Gandhi, verwies
alle Pessimisten auf die hinteren Ränge, indem er emphatisch auf den
Erfolg des jüngsten russisch-indisch-chinesischen Gipfeltreffens in
Wladiwostok aufmerksam machte. Auf diesem Gipfeltreffen der
Außenminister am 2. Juni habe man langfristige Handelsverträge
vereinbart, unter denen das Handelsvolumen zwischen den beteiligten
Ländern in den nächsten zehn Jahren um das Drei- bis Achtfache wachsen
solle. Sergej Glasjew bezeichnete in diesem Zusammenhang Eurasien als
"Kontinent der Stabilität".
Die bisher angesprochenen Konzepte und Initiativen werden im
voraussichtlich vorgezogenen Wahlkampf trotz der Realitätsverleugnung
der großen Parteien eine wichtige Rolle spielen. Die Bundesvorsitzende
der BüSo, Helga Zepp-LaRouche, kündigte ihre Kanzlerkandidatur an und
unterstrich die Notwendigkeit einer echten Vision für Deutschland: Dann
wäre es entlang den Ausführungen ihres Mannes zur Frage der
Kreditschöpfung überhaupt kein Problem, ein jährliches
Investitionsprogramm von 200 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte
aufzulegen, um mit der Beseitigung der Massenarbeitslosigkeit endlich
zu beginnen.
Zweitens werde sich das Potential der deutschen Wirtschaft erst
im Rahmen eines eurasischen Entwicklungskonzepts voll zur Entfaltung
bringen lassen: "Wir müssen die Regierungen Eurasiens dazu bringen, ein
integriertes Transport-, Energie- und Wasserentwicklungsprogramm von
Lissabon bis Wladiwostok – quasi aus einem Guß – zu beschließen!", so
Zepp-LaRouche. Sie appellierte an die Anwesenden, einen fruchtbaren
Wettbewerb um die Einberufung einer neuen internationalen Konferenz zum
Thema der "Eurasischen Landbrücke" oder "Neuen Seidenstraße" zu führen
– bereits im Herbst müsse so eine Konferenz stattfinden, "und zwar
sichtbar auf allen wichtigen Fernsehkanälen der Welt". Sowohl von
indischer wie auch von arabischer Seite wurde dieser Vorschlag mit dem
Versprechen aufgegriffen, sich "zu Hause" um die entsprechende
Regierungsunterstützung zu bemühen.
Apropos arabische Welt: Der ägyptische Gelehrte Prof. Selim
informierte die Teilnehmer über das rege Interesse in den arabischen
Ländern, sich am Auf- und Ausbau der neuen Seidenstraße zu beteiligen.
[/url]China, die Globalisierung und neue ökonomische Theorien
In den zwei Beiträgen aus China (von Dr. Hong Song sowie Dr. Ding
Dou, beide von der Akademie der Wissenschaften in Beijing) wurde auf
einige der Probleme hingewiesen, die sich aus der Verflechtung des
Landes mit einem bankrotten globalen Finanzsystem resultieren. Während
Ding Dou den (in den USA selbst umstrittenen) Druck aus Washington
schilderte, den chinesischen Renminbi aufzuwerten, dem China bislang
erfolgreich widerstanden hat, behandelte Hong Song über das Phänomen
des chinesischen Processing trade,
der immerhin 57% des chinesischen Außenhandels ausmache. Hierbei
handelt es sich um die Weiterverarbeitung importierter
Halbfertigprodukte bzw. Teilfabrikate zu Endprodukten in der globalen
Wertschöpfungskette transnationaler Konzerne. Aus Mangel an
Alternativen habe China damit die sozialen Probleme der
Unterentwicklung aufgefangen, denn 90 Millionen Farmer hätten eine
schlecht qualifizierte und schlecht bezahlte Beschäftigung in dieser
Weiterverarbeitungsindustrie internationaler Konzerne gefunden.
Andererseits habe sich China damit in die Position einer
Brückenfunktion begeben zwischen einem Handelsüberschuß gegenüber den
USA, Hongkong und der EU und einem Handelsbilanzdefizit gegenüber
Japan, Deutschland und den ASEAN-Ländern. Diese Brückenfunktion berge
auf Dauer die Gefahr von Handelskriegen in sich.
LaRouche faßte vor diesem Hintergrund noch einmal seine
grundsätzliche Kritik am Modell der sog. Globalisierung zusammen. Man
sehe am Beispiel Chinas die extreme Verwundbarkeit solcher Länder, die
immer noch unter der Erblast des Kolonialismus litten, indem sie keine
vertikale Entwicklung ihrer Volkswirtschaft (also komplette
Fertigungsketten in der Industrie und integrierte Infrastruktur) erlebt
hätten. "Chinas Stabilität muß im Rahmen eines neuen Bretton
Woods-Systems geschützt werden", so LaRouche. Freihandel und freier
Kapitalverkehr seien schon deshalb ein grundfalsches Konzept, weil die
Krankheit eines Landes sich sofort zur weltweiten Epidemie ausbreiten
könne.
Asien brauche eine enge Kooperation zwischen Rußland, China und Indien
zur Bewältigung der Rohstoff-, Energie- und Infrastrukturengpässe.
China komme dabei eine Schlüsselrolle zu, da es sich intern sehr um den
Aufbau der Infrastruktur bemühe. Rußland seinerseits verfüge über ein
einzigartiges Rohstoff- und vor allem Wissenschaftspotential. Der große
russische Biogeochemiker Wladimir Wernadskij habe ein "dynamisches
System der Entwicklung unserer Biosphäre bzw. des gesamten physischen
Universums ausgearbeitet, das als Grundlage eines neuen theoretischen
Verständnisses der Ökonomie gelten muß".
Ein ganz entscheidender Grund für die gegenwärtige Krise sei
das Fehlen einer kompetenten ökonomischen Theorie. Die Wirtschaftslehre
nach A. Smith, J.S. Mill und D. Ricardo sei absurd. "Wir müssen das
mechanistische System eines Descartes durch das dynamische System eines
Leibniz ersetzen", so LaRouche. Die Volkswirtschaften der letzten 200
Jahre hätten immer dann gut funktioniert, wenn die liberale Theorie
"verletzt" wurde, indem der Staat durch protektionistische Maßnahmen
Entwicklung gefördert hat. Unter dem Banner der Globalisierung ist den
souveränen Regierungen jegliche Interventionsmöglichkeit genommen
worden – da dieses System jetzt so offensichtlich gescheitert ist,
brauchen wir unmittelbares Handeln auf Regierungsseite. Deswegen
beendete LaRouche das Berliner Seminar so, wie er es begonnen hatte:
"Bush und Cheney müssen des Amtes enthoben werden – dieses Projekt
steht auf meiner Agenda!"