In einer Pressekonferenz zum Besuch des russischn Präsidenten Putin in China teilte der russische Präsidentenberater Juri Uschakow mit, Präsident Putin werde vor seinem Besuch keinen Artikel verfassen, wie es bisher Tradition war, sondern eine Videoansprache an das chinesische Volk richten. Er stellte zudem klar, dass Putins Aufenthalt in keinem Zusammenhang mit Trumps Besuch in Peking stehe, da der Besuch Putins bereits im Februar vereinbart worden sei, lange bevor die Entscheidung über Trumps Reise gefallen war.
„Der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Präsident Xi Jinping werden bei den russisch-chinesischen Gesprächen, die sowohl im kleinen als auch im erweiterten Rahmen stattfinden werden, die sensitivsten Aspekte ihrer bilateralen Agenda erörtern“, sagte Uschakow.
Der russischen Delegation gehören fünf stellvertretende Ministerpräsidenten, acht Minister, die Zentralbankgouverneurin Elvira Nabiullina, Leiter von Nachrichtenagenturen, großen staatlichen Unternehmen und Banken sowie die Rektoren mehrerer Universitäten an. Insgesamt werden 39 Personen an den erweiterten Gesprächen teilnehmen. Die stellvertretenden Ministerpräsidenten werden über ihre jeweiligen Arbeitsbereiche berichten: Vorbereitungen für regelmäßige Treffen der Regierungschefs, Investitionskooperation, Energie, humanitäre Beziehungen sowie die Entwicklung des chinesischen Fernen Ostens und Nordostens. Anschließend werden die Außenminister beider Länder, Sergej Lawrow und Wang Yi, die außenpolitische Zusammenarbeit erörtern.
Beide Seiten werden 40 Kooperationsdokumente in verschiedenen Bereichen unterzeichnen. Neben dem seit langem geplanten Erdgas-Pipeline-Projekt „Power of Siberia-2“ wird es auch um Kohlenwasserstoffe (Erdöl, Erdgas, Kohle) gehen. Uschakow erklärte dazu: „Dieses Thema wird sehr ausführlich besprochen werden… Es steht auf der Tagesordnung, und wir sind entschlossen, diese Angelegenheit ernsthaft zu erörtern. Ich möchte nicht vorgreifen, was unterzeichnet werden wird.“
Uschakow merkte außerdem an, dass die Positionen Chinas und Russlands in außenpolitischen Fragen oft nicht nur nahe beieinander liegen, sondern völlig übereinstimmen. Er wies darauf hin, dass der Handel zwischen den beiden Ländern fast ausschließlich in Rubel und Yuan abgewickelt wird, geschützt vor Einflüssen Dritter und globaler Instabilität.
Nach den größeren formellen Treffen wird Putin auch bei einer Tee-Zeremonie wichtige Themen mit Xi erörtern. Dieses Treffen mit nur vier Personen aus jedem Land werde der wichtigste Teil des Besuchs sein, so Uschakow. Im Laufe des Besuchs wird Putin auch mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang zusammentreffen, um weitere Öl- und Gasfragen zu erörtern.
Quelle: eirna.de