Eine der längst gezündeten finanziellen Bomben, ist die Überschuldung der amerikanischen Bundesstaaten und Städte, deren Schuldenberg sich mittlerweile auf 2 Billionen US Dollar aufgetürmt hat (2.000.000.000.000,00 US$), wobei man in den USA die fehlende Finanzierung der Altersversorgung nicht unterbewerten und vergessen darf. Während die Wall Street und internationale Spekulanten mit immer neuen Rettungspaketen und billigstem Geld aus der Druckerpresse versorgt werden, kollabieren die Realwirtschaft und die Steuereinnahmen. Brutalste Sparmaßnahmen werden durchgesetzt, die die Sicherheit und die Funktionsfähigkeit der USA als Gemeinwesen gefährden. 49 von 50 US-Bundesstaaten sind bereits bankrott.
Eine Überschuldung von Städten ist zwar auch für Deutschland nichts neues. Auch hier steht ein Großteil der Kommunen unter finanzieller Zwangsverwaltung von Bezirksverwaltungen, soziale und kulturelle Einrichtungen werden reihenweise geschlossen.
Aber wenn man sich die Folgen der Finanzkrise für die Kommunen in den USA „auf einen Blick" ansieht und weiß, dass das dortige, völlig unzureichende Konjunkturpaket von 160 Milliarden $ Anfang nächsten Jahres ausläuft, sollte jedem klar werden, wie gefährlich nahe wir in den reichen Industrieländern am Zusammenbruch der sozialen Strukturen sind. Während Obama gerade zusammen mit den Republikanern Steuererleichterungen für die Reichen beschlossen hat, wird für die Kommunen und Staaten nach dem Auslaufen des Konjunkturpakets ab Anfang 2011 keinerlei Zuschuss mehr existieren.
Selbst einigen Wirtschaftswissenschaftlern, Ökonomen und Analysten scheint jetzt ein Licht auf zu gehen – wenn sie sich trauen, einen solchen Überblick zusammenzustellen. Für die USA tat dies die Marktexpertin Meredith Whitney in einer TV Sendung mit dem Titel: „Bundesstaatenhaushalt: der Tag der Abrechnung". [url:“http://www.cbsnews.com/video/watch/?id=7166293n&tag=contentMain;contentBody]http://www.cbsnews.com/video/watch/?id=7166293n&tag=contentMain;contentB…[/url]
In der Sendung wurde der Zerstörungsprozeß illustriert, vor dem Lyndon LaRouche seit langem gewarnt hat.
Wenn sich nichts ändert wird, ist Anfang nächsten Jahres mit „50 bis 100 größeren Zahlungsunfähigkeiten" unter den Bundesstaaten, Städten und Gemeinden zu rechnen, so Meredith’s wahrscheinlich noch stark untertriebene Voraussage. Die zurückbleibenden Schulden „die sich zu hunderten Milliarden Dollar auftürmen werden", sind dann das Einzige, was von "staatlichen Strukturen" übrig bleiben wird. Neben einem recht banalen Unterton in der Sendung, der wieder mal nur dazu aufforderte, an den Symptomen etwas zu ändern, sind die Details schockierend:
– Kaliforniens Schulden nähern sich dem „Junk" Status (Müll-Anleihen), während der öffentliche Dienst funktionsunfähig gespart wird
– Arizona hat alle städtischen Gebäude verkauft – selbst das Rathaus – und muß sie nun alle von privaten Anbietern zurückmieten.
– Obwohl New Jersey schon die höchsten Steuern im ganzen Land erhoben hat, ist die Verschuldung niemals unter 10 Milliarden gesunken.
– Illinois hat zwar "nur" 5 Milliarden $ Schulden, aber die Einnahmen haben sich leider auch auf die Hälfte des derzeitigen Staatsbudget halbiert; mit den Zahlungen sind sie 6 Monate im Verzug; den staatlichen Universitäten schuldet man 400 Millionen Dollar. Die Annahme staatlicher Kreditkarten wird mittlerweile vielerorts verweigert, z.B. wenn Polizeibeamte damit tanken wollen!
– Ähnlich wie in Arizona werden auch in Illinois die Abgeordneten aus ihren Büros geworfen, da der Staat die Mieten nicht mehr zahlen kann.
Dem gemeinnützigen Lutherischen Sozialen Dienst schuldet der Staat Illinois noch 9 Millionen $. Er mußte nach Thanksgiving fast seine Türen für immer schließen. Der Soziale Dienst konnte sich für ein paar Monate weiter finanzieren, weil er die gesamten Reserven aufgebraucht, sein Kreditlimit völlig ausgereizt hat und seitdem als Härtefall gilt.
Als Analystin verstand Whitney schon, daß diese miserable Situation der Bundesstaaten, Städte und Gemeinden „unhaltbar" ist. Aber anstatt "gegen den Markt zu wetten" und dadurch zu hoffen, daß sich die Lage wieder normalisiert, muss endlich dieses wahnsinnige Finanzsystem, das Staaten, Städte und Gemeinden und die Bürger bankrottiert, im Interesse des Gemeinwohls reorganisiert werden. Für die USA schlägt Lyndon LaRouche einen 3-Stufen Plan vor, der die maroden Strukturen wieder aufbaut: als erstes durch das Glass-Steagall-System die Finanzmärkte reorganisieren und den FInanzgiftmüll beseitigen; die Schulden der Staaten, Städte und Gemeinden reorganisieren und Bundeskredit zur Verfügung stellen; und konzentriert mit dem NAWAPA-Programm Millionen neuer Arbeitsplätze schaffen. Das löst nicht nur das "Schuldenproblem", sondern baut die Realwirtschaft so wieder auf, daß Wachstum und Entwicklung für die Zukunft wieder möglich sind.
Dieselbe prinzipielle Herangehensweise gilt auch für Deutschland, wenn wir nicht im Chaos enden wollen.