10.
07. 2021
Afghanistan am Scheideweg: „Totenacker für Imperien“ oder Beginn einer neuen Ära?
10.07.2021
Von Helga Zepp-LaRouche
Berlin ist das Symbol der friedlichen Wiedervereinigung beider deutschen Staaten und in diesem Sinne sollte es sich als Bundeshauptstadt entschlossen für Frieden und Entwicklung in der Welt einsetzen. Statt den Konflikt in der Ukraine mit immer mehr Waffen zu unterstützen und die Gefahr einer Eskalation zu einem nuklearen dritten Weltkrieg zu riskieren, müssen wir unsere Stimme gegen den Krieg und für sofortige Verhandlungen erheben, wie sie Papst Franziskus angeboten hat. Wenn Berlin – und Deutschland - eine Zukunft haben sollen, dann nur im Rahmen einer internationalen Entwicklungs- und Sicherheitsarchitektur, die die Interessen aller Nationen gleichermaßen einbezieht. Frieden heißt Entwicklung und Kooperation! Helfen Sie mit, dafür die Weichen zu stellen.
So will die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) die aktuelle Politik in Deutschland verändern. Programmatische Eckpunkte zur Bundestagswahl 2025.
So schwer die Krise in Deutschland auch ist, die Chancen für deren Überwindung sind ausgezeichnet. Was dazu allerdings nötig ist, ist eine völlige Richtungsänderung in der Politik und die Mobilisierung der Menschen in unserem Land für eine wirkliche Friedenspolitik.
Es ist für Deutschland von existentieller Bedeutung, daß wir in dieser Zeit der Bedrohung für die Menschheit und der gleichzeitig großen Chancen für eine gerechte neue Weltwirtschaftsordnung das Beste beitragen, was wir in unserer Geschichte hervorgebracht haben - als Volk der Dichter, Denker und Entdecker.
Zuerst brauchen wir Frieden. Vor allem muß ein dritter, atomarer Weltkrieg verhindert werden.
Diplomatie statt immer mehr Waffen! Deutschland muss als wichtigstes Land in Europa dazu beitragen und das Friedensgebot im Grundgesetz erfüllen.
Wir setzen uns für eine neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur souveräner Nationen ein, die die Interessen aller Nationen respektiert, und gekoppelt an gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung, die Grundlage für dauerhaften Frieden schafft.
Die EU und NATO können diese Aufgaben nicht erfüllen, da sie mittlerweile eine diametral entgegengesetzte Politik als bei ihrer Gründung vertreten. Deshalb setzen wir uns für ein Europa souveräner Republiken ein.
Keine Lieferung von Taurus-Raketen, kein Einsatz von deutschen Bodentruppen in der Ukraine. Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland.
Von Helga Zepp-LaRouche
Der Philosoph, Wissenschaftler, Jurist und Staatsmann Gottfried Wilhelm Leibniz (1.7.1646-14.11.1716) war einer der größten Brückenbauer aller Zeiten – ein Vorbild für heute! Er entwickelte eine unglaubliche internationale Korrespondenz mit den wichtigsten Gelehrten und Staatsführern (Russland, China, Europa) seiner Zeit, immer bestrebt, das Gemeinwohl aller Völker durch die Verbreitung der neuesten geistigen Erkenntnisse voranzubringen. Und er war von der unbegrenzten Vervollkommungsfähigkeit des menschlichen Geistes überzeugt – wie er in seiner Theodizee und Monadologie formulierte.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz trug am Montagnachmittag seine Leitlinien zur Außenpolitik vor, und zwar beim wohl prominentesten Sprachrohr für transatlantische Interessen in Deutschland: der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Im Zuge seiner 15 Minuten dauernden Ausführungen konnte Scholz die Widersprüche zwischen anglo-amerikanischen Unilateralismus und dem Streben anderer Länder nach einer gleichberechtigten globalen Ordnung nicht auflösen. Sein Vorschlag für eine Wiederbelebung der Neuen Ostpolitik Willy Brandts wirkt dabei eher seltsam anachronistisch.
Jegliche Planung für die Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Pandemie muß zuerst mit einer gefährlichen Illusion aufräumen: daß massive Investitionen in das grüne Maßnahmenpaket (Green Deal, Great Reset) irgendeinen Impuls für die reale Wirtschaft bringen könnten, oder daß gar das Klima verbessert werden könnte.
Am 16. Juni veranstaltete die BüSo das zweite Internetseminar zu wichtigen Grundsatzfragen für ein neues produktives Paradigma jenseits von Klimawahn und Geopolitik. Die internationale Instabilität wächst und die Debatte um Lösungen wird umso dringlicher. Die Kombination aus Sanktionen gegen Russland, grüner „Energiewende“ und dem inflationären Anstieg der Rohstoffpreise zerstört die Realwirtschaft und unsere Existenzgrundlage.
