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Berlin

Frieden durch Entwicklung

Wahlen 2025

Berlin ist das Symbol der friedlichen Wiedervereinigung beider deutschen Staaten und in diesem Sinne sollte es sich als Bundeshauptstadt entschlossen für Frieden und Entwicklung in der Welt einsetzen. Statt den Konflikt in der Ukraine mit immer mehr Waffen zu unterstützen und die Gefahr einer Eskalation zu einem nuklearen dritten Weltkrieg zu riskieren, müssen wir unsere Stimme gegen den Krieg und für sofortige Verhandlungen erheben, wie sie Papst Franziskus angeboten hat. Wenn Berlin – und Deutschland - eine Zukunft haben sollen, dann nur im Rahmen einer internationalen Entwicklungs- und Sicherheitsarchitektur, die die Interessen aller Nationen gleichermaßen einbezieht. Frieden heißt Entwicklung und Kooperation! Helfen Sie mit, dafür die Weichen zu stellen.

Programmatische Kernforderungen der BüSo

So will die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) die aktuelle Politik in Deutschland verändern. Programmatische Eckpunkte zur Bundestagswahl 2025.

Frieden durch Entwicklung

So schwer die Krise in Deutschland auch ist, die Chancen für deren Überwindung sind ausgezeichnet. Was dazu allerdings nötig ist, ist eine völlige Richtungsänderung in der Politik und die Mobilisierung der Menschen in unserem Land für eine wirkliche Friedenspolitik.

Es ist für Deutschland von existentieller Bedeutung, daß wir in dieser Zeit der Bedrohung für die Menschheit und der gleichzeitig großen Chancen für eine gerechte neue Weltwirtschaftsordnung das Beste beitragen, was wir in unserer Geschichte hervorgebracht haben - als Volk der Dichter, Denker und Entdecker.

Zuerst brauchen wir Frieden. Vor allem muß ein dritter, atomarer Weltkrieg verhindert werden.

Diplomatie statt immer mehr Waffen! Deutschland muss als wichtigstes Land in Europa dazu beitragen und das Friedensgebot im Grundgesetz erfüllen.

Wir setzen uns für eine neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur souveräner Nationen ein, die die Interessen aller Nationen respektiert, und gekoppelt an gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung, die Grundlage für dauerhaften Frieden schafft.

Die EU und NATO können diese Aufgaben nicht erfüllen, da sie mittlerweile eine diametral entgegengesetzte Politik als bei ihrer Gründung vertreten. Deshalb setzen wir uns für ein Europa souveräner Republiken ein.

Keine Lieferung von Taurus-Raketen, kein Einsatz von deutschen Bodentruppen in der Ukraine. Keine Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland.



Deutschlands Rolle beim Aufbau der Weltwirtschaft
KONTAKT INFO
E-mail: berlin@bueso.de
Tel: 030-8023405
Landesliste der Bürgerrechtsbewegung Solidarität für die Bundestagswahlen
23. Februar 2025:
Helga Zepp-LaRouche
Stephan Ossenkopp
Dr. Wolfgang Lillge
Jonathan Thron
Klaus Fimmen
Ulrike Lillge
Fabian Koch
Direktkandidaten:
Stephan Ossenkopp (WK 75 Pankow)
Klaus Fimmen (WK 80 Tempelhof-Schöneberg)
Helga Zepp-LaRouche (WK 83 Treptow-Köpenick)
Jonathan Thron (WK 85 Lichtenberg)

Nachrichten

Berliner Sackgassen: Magnetschwebebahn-Projekt wird nicht weiterverfolgt
23.10.2024

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner (CDU) wollte sie, aber sein sozialdemokratischer Koalitionspartner und die Opposition waren dagegen, so dass das im Frühjahr 2023 geplante Projekt einer Magnetschwebebahn für Berlin wahrscheinlich nicht realisiert wird. Der Berliner Senat verfolgt die Pläne nicht mehr, wie der rbb erfahren hat. Wie aus der Antwort der Senatsverwaltung für Mobilität auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, ist keine Machbarkeitsstudie geplant, die Voraussetzung für das Projekt wäre.

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Berlin: Kundgebung gegen Biden-Besuch am 17.10., 18.00 Uhr
14.10.2024

Jetzt kommt der scheidende US-Präsident Biden doch noch mit einer Woche Verspätung nach Berlin, um sich das Bundesverdienstkreuz abzuholen. Deshalb findet die verschobene Kundgebung der Friedenskoordination (Friko) Berlin am Donnerstag, 17. Oktober um 18:00 Uhr am Brandenburger Tor (Platz des 18. März) statt. 

Es soll deutlich gemacht werden, daß wir keine amerikanischen Raketenstationierungen in Deutschland wollen, die Deutschland im Falle eines Krieges zum ersten Opfer werden ließen. Wir brauchen eine neue internationale Sicherheitsarchitektur und allseitige Abrüstung.

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Frank Bornschein: Schwedt - eine Region am Rande der Existenzkrise
16.09.2024

Redebeitrag von Frank Bornschein bei der Podiumsdiskussion zur Wirtschaftspolitik beim Bundesparteitag der BüSo am 17. 8.24 in Dresden. Er ist Ingenieur und Unternehmensberater sowie Stadtrat von Schwedt in Brandenburg.

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Ökologische Kriegswirtschaft? Deutsche Wirtschaft bricht zusammen
15.09.2024

Eine Bestandsaufnahme von Alexander Hartmann und Rainer Apel nach dem Kollaps der Carola-Brücke in Dresden am 11.9.24.

Arbeitsplätze, Industrien, Brücken - alles bricht weg

Die deutsche Industrie setzte in den letzten Jahren massiv auf die Rationalisierung von Produktionsprozessen und auf Teilzeitjobs. So lag die Gesamtbeschäftigung in der Automobilbranche 2023 um 42.000 Stellen niedriger als 2018 mit 822.000. Doch das waren noch langsame Verschiebungen über mehrere Jahre.

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Diskussionsrunde: Die neoliberale und grüne Wirtschaftspolitik hat Deutschland vor die Wand gefahren
02.09.2024


Stephan Ossenkopp moderierte diese Podiumsdiskussion (Video der Reden) zur wirtschaftlichen Krisenlage im Rahmen des BüSo-Bundesparteitages am 17. August 2024 in Dresden. Drei Experten beschrieben, wie die Wirtschaft durch die derzeitige Politik der Regierung zerstört wird.

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