06131-237384info@bueso.de

Wir brauchen eine "Bank für Infrastrukturentwicklung"

[i]Von Lyndon LaRouche[/i]

[b]Die Brücke in Minneapolis am Tag nach dem Einsturz[/b]Für Millionen Amerikaner hat der Schock des Zusammenbruchs der Brücke über den Mississippi zwischen Minneapolis und St. Paul den schon lange voranschreitenden Verfall der US-Wirtschaft plötzlich in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Allein in den letzten fünf Tagen gab es eine Reihe von Initiativen in dieser Hinsicht. So wurde beispielsweise im Senat ein Gesetz verabschiedet, das eine Einschätzung des Reparaturbedarfs der gesamten amerikanischen Infrastruktur verlangt; im Repräsentantenhaus brachten der Demokrat Dennis Kucinich und der Republikaner Steve La Tourette, beide aus Ohio, den Entwurf des „Gesetzes zum Wiederaufbau der amerikanischen Infrastruktur von 2007“ ein. Am 5. September wird im Repräsentantenhaus eine Anhörung über den Zustand der 590.000 Brücken in den Vereinigten Staaten stattfinden, weitere Anhörungen zum Zustand der Infrastruktur sind in Vorbereitung und sollen stattfinden, wenn der Kongreß aus der Sommerpause nach Washington zurückkehrt.

LaRouches Aktionskomitee LPAC kündigte am 6. August an, daß es LaRouches „Gesetz zum Wiederaufbau der Wirtschaft von 2006“, das im vorigen Jahr vom Kongreß zu den Akten gelegt wurde, nun wieder auf die Tagesordnung setzen wird, als Rahmengesetz, dem andere Bemühungen, die dem gleichen Zweck dienen, angefügt werden können.

Als LaRouche diesen Auftrag erteilte, hob er die besondere Rolle des Kredits hervor. Man müsse eine
[b]"Beginnt mit einer Entwicklungsbank!" sagt Lyndon LaRouche[/b] spezielle Entwicklungsbank auf Bundesebene gründen, die durch langfristige Kreditbewilligung des Kongresses im Rahmen seiner monetären Befugnisse finanziert werde. Dieses neue Bankinstitut diese ausschließlich Entwicklungszwecken, und die Zinsrate sollte auf 1% festgelegt werden. Dann könnten die Bundesstaaten kommen und sich daran beteiligen. Im Rahmen eines Bundesprogrammes zur Unterstützung nationaler Projekte und ihrer Aspekte auf Landesebene könnten dann Landesprogramme und andere Programme hinzukommen. Auch lokale Banken und Kommunen könnten beteiligt werden, genauso, wie dies im Zweiten Weltkrieg bei den Kriegsaufträgen der Fall gewesen sei. Qualifizierte lokale Einrichtungen könnten an bewilligten Projekten beteiligt werden.

„Um es noch einmal zu wiederholen: Nehmt alle relevanten Gesetzesvorschläge, aber beginnt mit einer ,Bank für Infrastrukturentwicklung’. Das Finanzministerium kann mit Zustimmung des Kongresses Kredit zu 1 % Zins schöpfen, Geld, das dann an private Einrichtungen und andere für die notwendigen Aufgaben verliehen wird - Flußregulierungsmaßnahmen, Hochwasserschutz, Autobahnen, Eisenbahnen, Brücken, Staudämme, Krankenhäuser und ähnliche Projekte“, erklärte LaRouche.

Gleichzeitig, fügte er hinzu, brauche man eine Einrichtung, um die Arbeitskräfte, die in den letzten 72 Monaten durch die Demontage des Werkzeug- und Machinenbaus des Automobilsektors, und in den Jahren zuvor in der Stahl- und Schwerindustrie auf die Straße gesetzt wurden, wieder in Arbeit zu bringen. Ein Aspekt dieser Funktion sei in dem Gesetzentwurf enthalten, den der Abg. William Lacy Clay (D-Missouri) im vorigen Jahr eingebracht hatte (H.R. 6181). Das müsse ausgeweitet werden. „Wir müssen die Arbeiter von Lockport (New York), und des gesamten früheren Industriegürtels und anderer Regionen zurückholen, die entlassen wurden. Sie repräsentieren die Entwicklungsingenieure, Maschinenentwickler und die Arbeiterkraft, und wir müssen sie wieder in den Prozeß zurückholen, um uns der Frage zuzuwenden, wie alle diese Hunderttausende von Brücken, wie wir brauchen, und all die anderen Dinge wieder aufgebaut werden können.

So macht man das - man baut wieder auf! Man reaktiviert die Wirtschaft. Man holt Menschen aus nutzlosen Beschäftigungen oder aus der Arbeitslosigkeit, und gibt ihnen nützliche Arbeiten an den Orten, wo sie leben sollten.“

Es gebe nun eine Reihe von nützlichen Initiativen. Aber LaRouches Gesetz zum Wiederaufbau der Wirtschaft und die Bank für Infrastrukturentwicklung hat oberste Priorität. Die Umsetzung werde auch auf Landes- und kommunaler Ebene erfolgen. Es gebe Landesbrücken, die dringende Arbeiten brauchen, und die Bundesregierung komme dann hinzu und sage: Diese Brücke sollte sicher sein und ihre Funktion erfüllen. Deshalb komme die Bundesregierung zu Hilfe, und die Bundesstaaten bekämen, was sie brauchen, um die Projekte voranzutreiben.

Man müsse sich an dem orientieren, was Harry Hopkins in den dreißiger Jahren unter FDR getan habe. Man startete eine Fülle von Programmen, die von den bescheidensten Programmen der WPA in Hunderten ländlichen Bezirken - etwa der Erneuerung der sanitären Anlagen für einräumige Schulgebäude bis hin zu riesigen Wasserbau- und Landverbesserungsprojekten reichten.

„So müssen wir vorgehen: Langfristige Kredite auf einem Zinsniveau von 1 %. Dann kann man allem so umgehen, wie es Hopkins und seine Mitstreiter während des Wiederaufbaus in den dreißiger und vierziger Jahren getan haben.“

Gefällt mir, bitte kontaktieren Sie mich!