Nach der massiven Finanzkrise von 2008 gab es in den USA eine Debatte darüber, wie man eine solche Krise in der Zukunft verhindern kann. Zwei Optionen standen zur Debatte: Auf der einen Seite forderten Lyndon LaRouche und andere, das legendäre Glass-Steagall-Gesetz wieder einzuführen, das Geschäftsbanken von Investmentbanken trennt, damit ein Scheitern der letzteren nicht die Ersparnisse der Haushalte und die Firmenkonten gefährdet. Dagegen warb die Finanzbranche dafür, das System unverändert beizubehalten und nur Mindestreserve-Anforderungen und ähnliche Maßnahmen einzuführen, welche die „Widerstandsfähigkeit“ der Banken erhöhen - d.h. ihre Fähigkeit, einen Schock ohne staatliche Rettungsaktion zu überstehen. Schließlich gab der Kongreß der Finanzlobby nach und verabschiedete 2010 das Dodd-Frank-Gesetz.
Nun zeigt eine Arbeit von vier Forschern der Universität Westminster, daß das Dodd-Frank-Gesetz das Systemrisiko der Megabanken nicht verringert, sondern erhöht hat. Sie verweisen auch auf Aspekte, die mit der Abschaffung von Glass-Steagall zusammenhängen, jedoch ohne Schlußfolgerungen daraus zu ziehen. Zwei Hypothesen wurden getestet: "1. ob das Dodd-Frank-Gesetz von 2010 nach Fusionen den Beitrag der Banken zum systemischen Risiko verringert hat, und 2. welche Rolle es bei der Lösung des Problems der ‚systemrelevanten‘ (too big to fail) Banken spielt, das durch Fusionen großer Banken entstanden ist."
Die Ergebnisse der Studie widerlegten beides. Dies, so die Autoren der Studie, deute darauf hin, "daß der Dodd-Frank Act bei der Reduzierung des systemischen Risikos und insbesondere des Risikos durch Fusionen von Großbanken unwirksam war, was das grundlegende Problem und Argument der ,Systemrelevanz‘ wieder aufwirft und wie dies durch regulatorische Änderungen oder Verstärkungen angegangen werden kann.“
Die Studie kommt auch zu dem Schluß, daß Banken immer noch unvorsichtig agieren, weil sie sich auf die staatliche Einlagensicherung (FDIC) verlassen, besonders da die jüngsten Fusionen und Übernahmen ihnen mehr Vorteile dieses Sicherheitsnetzes bringen. Dies fördere „das moralische Risiko im Bankensektor“.
Die FDIC wurde 1933 als Teil des Glass-Steagall-Gesetzes eingeführt und war nur für Geschäftsbanken gedacht. Die Abschaffung des Glass-Steagall-Gesetzes und die Fusion von Geschäftsbanken mit Investmentbanken hat dazu geführt, daß die FDIC auf alle Banken ausgeweitet wurde. Daher ist die Einlagensicherung für Megabanken tatsächlich ein Grund für unverantwortliches Handeln. Es gibt zwei Möglichkeiten, dagegen vorzugehen: die Abschaffung der Einlagensicherung - was einen Zusammenbruch des Systems bedeuten würde - oder die Wiedereinführung der Glass-Steagall-Bankentrennung, mit einer Einlagensicherung ausschließlich für Geschäftsbanken.
Im Kontext der aktuellen Diskussionen und Aktivitäten der BRICS-Staaten (Kasan-Gipfel) gewinnt dieses Thema erhöhte Brisanz. Das westliche Finanzsystem ist definitiv so wie bisher nicht mehr länger haltbar.
Hintergrund zum Glass-Steagall-Gesetz finden Sie hier
Physische Ökonomie und die notwendige Reorganisation des internationalen Finanzsystems: Vier Gesetze von LaRouche: hier
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