Von Alexander Hartmann
Von der transatlantischen Welt aus betrachtet, erscheint die Zukunft sehr düster. Zusätzlich zur Atomkriegsgefahr, dem Zusammenbruch des Finanzsystems und dem wirtschaftlichen Kahlschlag durch Austerität und Investitionsmangel betreibt die britische Empire-Fraktion mit ihren Geheimdiensten offen einen Putsch gegen den amerikanischen Präsidenten, wobei sie sogar zum Bürgerkrieg anstachelt.
Aber glücklicherweise gibt es auch eine ganz andere Dynamik, die auf dem Gipfel der BRICS (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) vom 3.-5. September im chinesischen Xiamen zu sehen war: In den letzten zehn Jahren wuchs das kombinierte BIP der fünf Staaten um 179%, der Handel um 94%, und ihre 2014 gegründete Neue Entwicklungsbank finanziert wichtige Projekte. Damit trägt sie, wie Chinas Präsident Xi Jinping betonte, dazu bei, die Weltwirtschaft zu stabilisieren.
Mit dieser Haltung stehen die BRICS - ebenso wie die mit ihnen verbundene Gürtel- und Straßen-Initiative und die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) - beispielhaft für das Neue Paradigma in den internationalen Beziehungen, für das sich Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche seit Jahrzehnten einsetzen. Das Paradigma der vom Westen verfolgten Geopolitik ist vollkommen gescheitert, während die BRICS die Welle der Zukunft darstellen. Aber leider erfährt die Bevölkerung im Westen nichts davon.
Die russische Regierung hatte schon vor dem Gipfel angekündigt, daß die fünf Staats- und Regierungschefs auch über wichtige regionale Themen sprechen würden, u.a. den Nahen Osten, Afghanistan, Nordafrika und die Sahara-Sahel-Region, mit Problemen wie Terrorismus und Extremismus. Präsident Putin ließ wissen, Syrien werde ein Schwerpunkt sein und er werde die anderen Länder bitten, sich an dem Prozeß zur Beilegung des Konflikts und zum Wiederaufbau des Landes zu beteiligen.
In diesem Jahr wurden erstmals fünf weitere Staatsoberhäupter zum Gipfel eingeladen - aus Ägypten, Guinea, Tadschikistan, Mexiko und Thailand. Diese Neuerung soll die BRICS-Gruppe zu einem größeren Forum für Süd-Süd-Kooperation erweitern.
Bei der Eröffnungsfeier des BRICS-Wirtschaftsforums am 3. September erklärte Präsident Xi, die Gruppe zeichne sich dadurch aus, daß die Länder einander gleichberechtigt behandeln und Gemeinsamkeiten suchen, daß sie innovativ und resultatsorientiert vorgehen, damit das Resultat allen nutzt, und sie „entwickelten sich, um anderen zu helfen, mit dem Wohlergehen der Welt im Sinn“. Die Welt brauche Frieden und Entwicklung statt Konflikten und Konfrontation.
Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative sei ein Beispiel dafür, wie man dies erreichen könne. Er betonte ausdrücklich: „Lassen Sie mich klarstellen: Die Gürtel- und Straßen-Initiative ist kein Mittel, um irgendwelche geopolitischen Ziele zu verfolgen, sondern eine Plattform für praktische Zusammenarbeit. Es ist kein Plan für Auslandshilfe, sondern eine Initiative für vernetzte Entwicklung, die umfangreiche Konsultationen, gemeinsame Beiträge und geteilten Nutzen erfordert. Ich bin überzeugt, daß die Gürtel- und Straßen-Initiative als neue Plattform für alle Länder dienen wird, um Win-Win-Kooperation zu erreichen.“
Damit reagiert Xi auf eine Propagandalinie, die in den letzten Monaten angesichts des wachsenden Interesses, das die Seidenstraßen-Initiative gerade auch in westlichen Wirtschaftskreisen geweckt hat, von Denkfabriken und Medien des transatlantischen Establishments gezielt verbreitet und von Politikern wie z.B. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel nachgeplappert wird, um die Initiative und die mit ihr verbundenen Institutionen wie die BRICS-Gruppe zu diskreditieren und herunterzuspielen. Sie unterstellen China und seinem Präsidenten, ihr Ziel sei es, sich eine chinesische Einflußsphäre und Vorherrschaft zu sichern, und deshalb müsse man Maßnahmen ergreifen, um diese chinesische Einflußnahme abzuwehren. Tatsächlich schließen sie damit aber nur von ihrer eigenen, gescheiterten Denkweise auf die Motive ihrer vermeintlichen Gegner.
Zwei chinesische Autoren, Wang Wen und Guan Zhaoyu vom Chongyang Institute for Financial Studies, widerlegen diese Behauptungen in einem Artikel, der am 1. September unter der Überschrift „Zehn Mythen über die BRICS widerlegt“ in der Londoner Financial Times erschien. Sie schreiben darin:
„Wenn am Sonntag [3.9.] im Internationalen Kongreßzentrum Xiamen der BRICS-Gipfel zusammentritt, werden die Augen der Welt erneut auf China gerichtet sein. Seit dem ersten Treffen der Außenminister Brasiliens, Rußlands, Indiens und Chinas im Jahr 2006 hatten die Staatschefs der BRICS neun offizielle Gipfeltreffen. Aber trotz der schnellen Evolution der BRICS gibt es zahlreiche skeptische Stimmen in der internationalen Gemeinschaft, die die Gruppe in Frage stellen... Deshalb ist es in diesem kritischen Moment notwendig, die Mythen zu widerlegen, um die üblichen Mißverständnisse in Bezug auf das BRICS-Projekt aufzuklären.“
Dann zerpflücken sie Punkt für Punkt zehn Mythen über die BRICS - wie z.B. „die lustlosen BRICS“, „die bedeutungslosen BRICS“, „die Schwatzbude BRICS“, „die funktionsunfähigen BRICS“, „die schizophrenen BRICS“, „die störenden BRICS“, „die zerstrittenen BRICS“, die „exklusiven BRICS“ und die „irrelevanten BRICS“, aber auch „Mythos 6: die von China beherrschten BRICS“.
Die Behauptung der Bedeutungslosigkeit der BRICS entkräften sie mit einigen grundlegenden Zahlen. 2016, schreiben Wang und Guan, „verzeichneten die BRICS-Länder mehr als 30% des Gesamtvolumens der Weltwirtschaft“, und „ihr Beitrag zum globalen Wirtschaftswachstum erreichte fast 60%, womit sie die G-7-Länder bei weitem übertrafen“. Sie betonen: „Chinas industrielle und Produktionskapazität ist die größte der Welt. Chinas Stahl, Maschinenbau, Chemie, Hochgeschwindigkeitsbahnen, Luft- und Raumfahrt und andere Industrien gehören zu den besten der Welt.“
Aber sie verweisen auch - und dies im Sprachrohr des Britischen Empire, der Financial Times- auf das eigentliche Motiv der ablehnenden Haltung des Westens gegenüber den BRICS: Sie sind die erste internationale Kraft, die nicht von den transatlantischen Mächten beherrscht ist:
„Die BRICS haben zwei Erstleistungen in der Geschichte der Menschheit erreicht. Erstens sind sie der erste multilaterale Mechanismus, der von nicht-westlichen Ländern und Entwicklungsländern geschaffen wurde und geführt wird. Vor den BRICS wurden alle multilateralen Mechanismen von den europäischen Großmächten und den Vereinigten Staaten geschaffen. Zweitens ist es das erste Mal, daß eine kollektive Erhebung großer Mächte das Ziel des Friedens und der Zusammenarbeit verfolgt“ - und nicht der Vorherrschaft.
In ihrer gemeinsamen Abschlußerklärung fordern die Staats- und Regierungschefs der fünf BRICS-Staaten eine Verstärkung und Ausweitung der Zusammenarbeit:
„Wir betonen die Rolle der verstärkten Kooperation im Handel und bei den Investitionen zur Entfesselung des Potentials der BRICS-Ökonomien, und vereinbaren, die Mechanismen und den Umfang der Kooperation in Handel und Investitionen zu verbessern und auszuweiten, mit Blick darauf, die wirtschaftliche Komplementarität und Diversifizierung der BRICS-Länder zu verbessern.“
Sie fordern Erleichterungen und Vernetzung des Handels und der Investitionen und einen verstärkten politischen Austausch sowie den Aufbau wirtschaftlicher Kapazitäten nicht zuletzt durch gemeinsame Bemühungen im Handel und im Energiesektor - wie u.a. beim Ausbau der Kernenergie:
„Wir werden zusammenarbeiten, um die effizienteste Nutzung der fossilen Brennstoffe und eine breitere Nutzung von Gas-, Wasser- und Kernkraft zu fördern, was zum Übergang zu einer emissionsschwachen Wirtschaft, besserem Zugang zu Energie und nachhaltiger Entwicklung beitragen wird. In dieser Hinsicht unterstreichen wir die Bedeutung der Zuverlässigkeit des Zugangs zu Technologien und der Finanzierung zum Ausbau der zivilen Kernkraftkapazitäten, was zur nachhaltigen Entwicklung in den BRICS-Ländern beitragen wird“, heißt es in der Erklärung. „Wir begrüßen auch Chinas Initiative, 2018 eine Internationale Import-Expo zu veranstalten, und ermutigen unsere private Wirtschaft, sich aktiv daran zu beteiligen.“
Noch deutlicher wurde der Gegensatz zwischen der Denkweise des Neuen Paradigmas und der rückwärtsgewandten Sichtweise der westlichen Geopolitik, die den Aufstieg anderer Nationen nur als Bedrohung empfindet, in den Äußerungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin am 1. September in einem Dialog mit mehr als einer Million Schulkindern in 24 russischen Regionen. Darin betonte Putin, er stimme völlig mit Xi Jinpings Ziel einer „Win-Win-Politik“ überein, und machte deutlich, daß diese Idee auf dem Konzept der menschlichen Kreativität beruht:
„Euer Ziel ist es nicht bloß, etwas Neues zu tun. Das ist selbstverständlich. Tatsächlich wird es etwas Neues sein, was auf dem beruht, was früher geschaffen wurde. Euer Ziel ist es, einen weiteren Schritt vorwärts zu tun... Daran müßt ihr denken und euch dessen bewußt sein, wenn ihr in ein neues Leben eintretet, und es nicht nur besser machen als die früheren Generationen, sondern besser auf einer neuen Ebene... Damit wir unsere Souveränität behalten und das Leben unseres Volkes und der kommenden Generationen - eurer Kinder und Enkel - besser als heute machen können, ist es geboten, qualitativ neue Fortschritte zu machen.“
Genau diese auf die Zukunft ausgerichtete Denkweise ist in der Politik des Westens verloren gegangen - und deshalb hat der Westen auch keine Aussicht auf eine lebenswerte Zukunft, solange er seine Haltung nicht ändert. Die verbleibenden Wochen des Bundestagswahlkampfs sind eine Gelegenheit für die Bürger, diese Veränderung von den Vertretern der etablierten Parteien einzufordern.
