Kurzprogramm der Bürgerrechtsbewegung Solidarität zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September 2019
Liebe Wähler in Sachsen,
genau jetzt gibt es in der Weltpolitik die außergewöhnliche Chance, die Zukunft der Menschheit zum Besseren zu gestalten. Der Grund für diesen Optimismus liegt an dem Aufbauprogramm der Neuen Seidenstraße, das der chinesische Präsident Xi Jinping vor sechs Jahren in Gang gesetzt hat. In der Zwischenzeit ist dieses Programm zum Ausgangspunkt für eine neue, gerechte Weltwirtschaftsordnung geworden. Eine neue Werteordnung entsteht, in der die Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil - die „Win-Win-Politik“ - und der Respekt vor der Souveränität des anderen wesentliche Grundlagen sind. Über 100 Nationen sind schon daran beteiligt, und es werden immer mehr.
Deutschland, und vor allem Sachsen, muss die Chance nutzen, dabei mitzumachen!
Das bedeutet zuerst: Eine Reindustrialisierung Sachsens, damit wir uns erfolgreich an den verschiedensten Großprojekten im Rahmen der Neuen Seidenstraße beteiligen können.
Allein in Mittel- und Osteuropa gäbe es viele Möglichkeiten dafür, in Südwestasien (Naher Osten) und in ganz Afrika dann noch mehr.
Konkret heißt das für uns in Sachsen:
Ein modernes, dichtgeknüpftes Eisenbahnnetz in Sachsen. Dazu die Anbindung an die Ost-West-Magistrale von China bis zum Atlantik; beispielsweise durch den Ausbau des Schienenkorridors Dresden-Prag-Kiew-Rostow und dann weiter nach Westchina.
Und natürlich eine entsprechende Nord-Süd-Verbindung von Skandinavien über Sachsen bis zur Adria und dem Balkan.
Der baldige Bau der ersten Magnetbahnstrecke von Dresden nach Prag. Dann der Ausbau eines Magnetbahnnetzes vom Dreieck Leipzig, Berlin, Dresden aus nach ganz Deutschland und darüber hinaus.
Ausbau des Wasserstraßennetzes. Wir brauchen den Ausbau der Elbe im Rahmen des Donau-Elbe-Oder-Kanals und die Anbindung Leipzigs über den Elster-Saale-Kanal an die Elbe.
Sachsen sollte die Braunkohle auch weiterhin nutzen.
Zusätzlich brauchen wir die Kernenergie, am besten die inhärent sicheren Reaktoren der vierten Generation. Denn Sachsen wird im Rahmen der Seidenstraßenprojekte wesentlich mehr Energie benötigen.
Die Zukunft der Energieversorgung ist allerdings die Kernfusion. Der Elektronenbeschleuniger ELBE in Dresden-Rossendorf könnte z.B. zum Kernfusions-Forschungszentrum in Sachsen ausgebaut werden.
Die Energiewende hin zu „grüner“ Energie hat uns in Deutschland eine Verdoppelung des Strompreises beschert. Und der wird bald noch viel teurer! – Das liegt an den Naturgesetzen, wenn man nur Quellen mit geringer Energieflussdichte, wie Wind, Sonne, Bio, nutzt. Deshalb lehnen wir die Energiewende samt Klimahysterie ab.
Sachsen hat bereits Kernkompetenzen im Bereich des Maschinenbaus, der Forschung an neuen Werkstoffen, des Transrapid, der Kernphysik und der Weltraumfahrt.
Diese Kompetenzen werden uns gerade bei der Zusammenarbeit mit Russland und China sehr helfen.
Wir lehnen die fortwährenden Sanktionen gegen Russland ab und werden alles tun, um den Kurs der Bundesregierung zu ändern.
Für die Reindustrialisierung Sachsens brauchen wir gut ausgebildete, motivierte junge Menschen.
Darum wird es die Aufgabe der Schulen sein, den Schülern die Entwicklung der eigenen kreativen Fähigkeiten beizubringen. Dazu hilft besonders die klassische Musik. Wir sollten Chöre an jeder Schule in Sachsen aufbauen.
Die Universitäten sollten ihre Schwerpunkte auf die Zukunft ausrichten: Kerntechnik, Kernfusion, Weltraumwissenschaften, Lebenswissenschaften!
Zur Finanzierung dieser Modernisierung Sachsens veranschlagen wir ungefähr 20 Mrd. € im Jahr zusätzlich. 10 Mrd. € werden vom Land Sachsen getragen, die andere Hälfte wird privat investiert. Denn die öffentlichen Investitionen gerade in diese Bereiche werden eine große Sogwirkung haben. Durch geringere Sozialkosten und höhere Steuereinnahmen sind die öffentlichen Investitionen schon zur Hälfte gedeckt. Denn wir bekommen ungefähr 500.000 neue Industriearbeitsplätze dadurch. Die restlichen 5 Mrd. € pro Jahr werden über eine Nationalbankpolitik, z.B. von der Sächsischen Aufbaubank (SAB), bereitgestellt.
1. Michael Gründler
2. Birgitta Gründler
3. Madeleine Fellauer
4. Christoph Tobias Mzingisi Faku
5. Dietmar Jakowitz
6. Thomas Born
7. Boris Heider
8. Doris Kamke
9. Karl Böttcher
Birgitta Gründler
WK 29, Leipzig 3
Madeleine Fellauer
WK 32, Leipzig 6
Jürgen Scharf
WK 33, Leipzig 7
Thomas Born
WK 40, Meißen 4
Holger Frömmel
WK 44, Dresden 4
Michael Gründler
WK 45, Dresden 5
Boris Heider
WK 47, Dresden 7
Doris Kamke
WK 50, Sächs. Schweiz-Osterzgeb.
Christoph Tobias Mzingisi Faku
WK 56, Bautzen 5
Dietmar Jakowitz
WK 58, Görlitz 2