06131-237384info@bueso.de

Bundesparteitag der BüSo in Frankfurt: Gemeinwohl statt Krieg!

Am 2. Juli 2022 fand in Frankfurt/Main der Bundesparteitag der BüSo statt. „Auch wenn es im Augenblick überhaupt nicht danach aussieht, wir müssen und wir werden dafür sorgen, daß Deutschland wieder zu seiner wirklichen Identität zurückfindet: das Land der Dichter und Denker zu werden, das Land von Nikolaus von Kues, von Gottfried Wilhelm Leibniz, von Friedrich Schiller und Ludwig van Beethoven, von Einstein, Krafft Ehricke, und den vielen anderen großen Dichtern, Philosophen und Entdeckern.“ Mit diesen Worten begann Helga Zepp-LaRouche, die Bundesvorsitzende der BüSo,  ihre Grundsatzrede (Video).

Leider sei die derzeitige Realität genau das Gegenteil. Die Reden der Berliner Kabinettsmitglieder klängen so, als stammten sie von der NATO-Presseabteilung, es werde darin gefordert, „Rußland zu ruinieren“, und Deutschland solle dabei eine Führungsrolle übernehmen. Dies sei „absolut erschreckend“. Die Außenministerin habe keine Ahnung von anderen Kulturen, der Wirtschaftsminister sei dabei, die deutsche Wirtschaft mit Vollgas gegen die Wand zu fahren, der Finanzminister voll auf der Linie des neoliberalen Finanzsystems, das gerade implodiere.

Sie beschrieb dann die aggressive Politik des Westens gegenüber Rußland in den letzten 30 Jahren. Es sei kein Zufall, daß eines der Großmanöver, mit denen die NATO Einsatzbereitschaft gegenüber Rußland demonstrierte, den Namen „Anaconda“ trug - nach der Schlange, die ihr Opfer umschlingt, um es zu erwürgen. Genau dies sei das Ziel der USA und der NATO: Rußland einzuschnüren, bis es sich dem Westen unterwirft. Auch China stehe auf der Feindesliste. Trotzdem behaupte NATO-Generalsekretär, von der NATO gehe keine Gefahr aus. „Unter diesen Umständen müssen wir aus der NATO und der EU austreten!“ Aber die BüSo sei die einzige Partei, die dies mit der gebotenen Klarheit ausspricht.

Aber zum Glück gebe es „außerhalb der Käseglocke“ auch eine andere Welt. Der Versuch, der G7, wichtige Entwicklungsländer in ihr Bündnis gegen China und Rußland einzubinden, sei gescheitert, vielmehr bilde sich ein neues Wirtschafts- und Finanzsystem um Rußland und China aus. Die BRICS-Staaten repräsentieren 3,2 Milliarden Menschen, die G7 hingegen nur knapp 800 Millionen.

Die beim BRICS-Treffen versammelten Staatschefs seien entschlossen, eine neue Weltwirtschaftsordnung zu schaffen, die Armut zu überwinden. Damit würden die Bestrebungen der Blockfreien-Bewegung aufgegriffen, die schon vor fast 50 Jahren eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung gefordert hatte. Bei diesen Bestrebungen hätten Lyndon LaRouche und seine Bewegung (aus der die BüSo hervorging) eine prominente Rolle gespielt. Sie beschrieb dann LaRouches Initiativen in den letzten 50 Jahren, die immer darauf abzielten, eine solche gerechte Weltwirtschaftsordnung zu schaffen, angefangen mit seiner Warnung anläßlich der Zerstörung des Bretton-Woods-Systems 1971, diese Politik werden über kurz oder lang in einen Faschismus führen.

Anstatt die aufstrebenden Länder als Bedrohung, Herausforderung, Rivalen, Konkurrenten etc. zu betrachten, müßten Deutschland und die europäischen Nationen mit ihnen kooperieren, auf der Grundlage der der fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und im Geist der Bandung-Konferenz. In diesem Sinne rezitierte sie zum Abschluß ihrer Ausführungen Schillers Fragment „Deutsche Größe“. Darin heisst es: „Das ist nicht des Deutschen Größe, obzusiegen mit dem Schwert, in der Geisterreich zu dringen, männlich mit dem Wahn zu ringen, das ist seines Eifers wert. … Höhern Sieg hat der errungen, der der Wahrheit Blitz geschwungen, der die Geister selbst befreit. Freiheit der Vernunft erfechten, heißt für alle Völker rechten, gilt für alle ewge Zeit.“

Klaus Fimmen erstattete den Rechenschaftsbericht des Bundesvorstands und beschrieb die Aktivitäten der Partei in den letzten zwei Jahren, die Corona-bedingt zum erheblichen Teil ins Internet verlegt werden mußten, da die üblichen Aktivitäten mit Informationsständen auf den Straßen und Vortragsveranstaltungen nicht oder nur stark eingeschränkt möglich waren. So veranstaltete die BüSo u.a. zwei Internetkonferenzen zur Wirtschaftslage (Mai 2021) und gegen den „Great Reset“ (Juni 2021), sowie wöchentliche Internetkonferenzen für ihre Aktivisten. Trotz dieser widrigen Bedingungen beteiligte sich die BüSo im Rahmen ihrer Möglichkeiten am Bundestagswahlkampf und am Wahlkampf für das Berliner Abgeordnetenhaus 2021.

Anhand zahlreicher Flugblätter sowie mehrerer Broschüren, die im Lauf der letzten beiden Jahre von der BüSo herausgegeben und verbreitet wurden, dokumentierte er die Schwerpunkte der Parteiarbeit: Kampf gegen den Klimawahn und den Green Deal (BÜSO-Blog); Einsatz für ein Weltgesundheitssystem, insbesondere im Zusammenhang mit der Pandemie (Broschüre), und für die Durchsetzung eines Wiederaufbauprogramms für Afghanistan; Kampf gegen die Kriegsgefahr; Einsatz für die Zusammenarbeit mit Rußland und China (BRI) und für eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung und ein Neues Bretton-Woods-Abkommen (Broschüre).

Für den neuen Vorstand wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder - Helga Zepp-LaRouche als Vorsitzende, Elke Fimmen, Klaus Fimmen und Stephan Ossenkopp als stellvertretende Vorsitzende sowie Michael Gründler und Christoph Mohs als weitere Vorstandsmitglieder - im Amt bestätigt und Alexander Hartmann, Vorsitzender des hessischen Landesverbands der BüSo, als weiteres Vorstandsmitglied neu gewählt.

Grußworte kamen aus Italien, Frankreich und den USA (Video): von Liliana Gorini, Vorsitzende von MOVISOL; Jacques Cheminade,  Vorsitzender der Partei Solidarité et Progrès und dreifacher Kandidat für das Präsidentenamt;  Harley Schlanger, langjähriger Sprecher von Lyndon LaRouche und Moderator der wöchentlichen internationalen Internetforen mit Helga Zepp-LaRouche sowie von Diane Sare, die im US-Bundesstaat New York als LaRouche-Kandidatin bei der Wahl zum US-Senat gegen den führenden Demokraten Charles Schumer antritt.  Eine weitere Grußbotschaft kam von der Büso-Aktivistin Maria Räuschel, die seit 30 Jahren Mitglied der BüSo ist und trotz ihrer inzwischen 86 Jahre auch weiterhin andere Menschen in ihrem Umfeld für die Ideen der BüSo organisiert.

Alf Schmidt, Schafhalter aus Thüringen und Bauernaktivist, zeigte in seinem Gastvortrag (Video), wohin die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung  und der EU führt. Sein Thema lautete: "Özdemirs Landwirtschaftspolitik: Lebensmittel als Waffe". Die landwirtschaftliche Produktion in Deutschland wird durch immer verrücktere gesetzliche Auflagen und Regelungen, die im Namen des Tier-, Umwelt- und Klimaschutzes verhängt werden, immer weiter zerstört und letztlich ganz unmöglich gemacht. So habe er selbst als Schafhalter allein rund 1,2 Mio. Schäden durch Wölfe verbucht. Die geforderte Reduzierung des Düngemitteleinsatzes werde die Qualität des Getreides so sehr reduzieren, daß es nur noch als Futtermittel, aber nicht mehr als Brotgetreide verwendet werden kann. Für den Insektenschutz und den Gewässerschutz würden der Agrarproduktion große Flächen entzogen. Die verschärften Vorschriften für Tiertransporte seien praktisch nicht zu erfüllen. Am Ende würde die Landwirtschaft in Deutschland stillgelegt und Deutschland ganz abhängig von Nahrungsmittelimporten aus dem Ausland. Die selbständigen Landwirte würden ruiniert und das Land von Großunternehmen aufgekauft. Schon jetzt zeichne sich ab, daß die Nahrungsmittelproduktion drastisch zurückgehen wird. Das betrifft die gesamte Bevölkerung, jetzt muss gehandelt werden! Zum Schluß zeigte er eine Videoerklärung aus den Niederlanden, in der die Pressesprecherin der Farmers Defence Force, van Kampiena den Grund für die dortigen Bauernproteste erläuterte: Die Regierung habe drastische Auflagen beschlossen, die darauf abzielen, ein Drittel aller Bauern zur Betriebsaufgabe zu zwingen.

Die Teilnehmer des Parteitags waren sich einig, daß in den kommenden stürmischen Entwicklungen alles darauf ankommt, ein breites Bündnis für ein neues Paradigma zu schaffen, um diesen Wahnsinn zu stoppen, und das sowohl national als auch international. Helfen Sie dabei mit und verbreiten Sie unser Material!

https://www.bueso.de/neue-bueso-broschuere-stoppt-dritten-weltkrieg-fuer-neue-entwicklungs-sicherheitsarchitektur

Werden Sie aktiv!

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität erhält ihre Finanzmittel weder durch staatliche Parteienfinanzierung noch von großen kommerziellen Geldgebern. Wir finanzieren uns ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge und Spenden,

deshalb brauchen wir Ihre Unterstützung!

JETZT UNTERSTÜTZEN