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Chile - Sinnbild für weltweiten Aufstand gegen neoliberales System

Als über 1,2 Mio. Menschen in Santiago de Chile und fast eine Million Menschen in weiteren Städten des Landes friedlich marschierten, um gegen das immer noch herrschende Wirtschaftssystem der „Chicago Boys“ zu protestieren, das seit dem blutigen Pinochet-Putsch 1973 und der folgenden Diktatur Chile beherrscht, wurde klar, daß dies keine rein chilenische Angelegenheit, sondern eine Bedrohung für das globalisierte FInanzsystem der City of London und Wall Street ist. Jahrzehntelang wurde Entwicklungsländern und osteuropäischen Ländern erzählt, Chiles „Wirtschaftswunder“ auf der Grundlage eines radikalen freien Marktes sei das "Erfolgsmodell" schlechthin.  Diese Story ist nun beendet, denn das Weltfinanzsystem ist hoffnungslos bankrott und das läßt sich nicht mehr verbergen.

Der Aufstand gegen das chilenische Modell erfaßt den ganzen Kontinent. In Ecuador zwangen Massenproteste Präsident Lenin Moreno Anfang Oktober, Kernelemente seiner geplanten Austerität chilenischer Art zurückzunehmen. Ein ähnlicher Schlag war die Präsidentschaftswahl in Argentinien am 27.10., wo der neoliberale Präsident Mauricio Macri wegen seiner chile-artigen Politik abgewählt wurde und durch eine Koalition unter Alberto Fernández als Präsident und Ex-Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner als Vizepräsidentin abgelöst wird.

Das Geschehen in Chile ist beispielhaft für die soziale Dynamik, die Rosa Luxemburg als „Massenstreikprozeß“ identifizierte. Die Weltmedien konzentrierten sich auf gewalttätige Demonstranten, seit die Proteste am 17.10. durch eine Erhöhung der Strompreise um 10% und danach eine Erhöhung der U-Bahn-Preise ausgelöst wurden, aber tatsächlich war ein anderer Prozeß im Gange. Obwohl der Ausnahmezustand erklärt wurde und es brutale Repressionen gegen friedliche Demonstranten gab, bei denen 19 Menschen starben und Tausende verhaftet wurden, weitete sich der Unmut von den Studenten auf Bürger jeden Alters aus. In Stadtvierteln und auf öffentlichen Plätzen finden informelle Bürgerversammlungen statt, wo über ein gerechteres Wirtschaftssystem für das Land diskutiert wird. Die wachsende Begeisterung über die Chance auf echte Veränderung gipfelte am 25.10. in dem riesigen, friedlichen Marsch unter dem Motto „Chile ist erwacht!“

Präsident Sebastián Piñera versucht verzweifelt, die Kontrolle wiederherstellen, mußte aber sowohl das Asien-Pazifik-Forums (APEC) als auch den Weltklimagipfel COP25 unter diesen Umständen absagen. Erst erklärte er, die Regierung befinde sich mit den Demonstranten „im Krieg“. Als dies nichts änderte, twitterte er nach dem Marsch: „Wir haben die Botschaft gehört. Wir alle haben uns verändert.“ Er forderte sein Kabinett geschlossen zum Rücktritt auf und rief den Kongreß auf, rasch ein Paket mit wirtschaftlichen Zugeständnissen zu verabschieden (Lohnerhöhungen, bessere Gesundheitsversorgung für Rentner, Senkung der Strompreise, höhere Steuern für Wohlhabende usw.). 

Im Londoner Economist hieß es am Wochenende, das chilenische Modell könne verbessert werden, aber „es bedarf keiner Neuerfindung“. Die Bevölkerung verlangt jedoch viel mehr: eine neue Verfassung, da die geltende noch aus der Pinochet-Diktatur stammt, und die „Neuerfindung“ der privatisierten chilenischen Wirtschaft, die nur internationalen spekulativen Interessen dient.  Die Zeit für eine gerechte neue Weltwirtschaftsordnung ist gekommen - Lyndon LaRouche hat deren Prinzipien mit seinen Vier Gesetzen und seinem Aufruf für ein Neues Bretton Woods-Kreditsystem präzisiert.

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