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China bringt seine Banken auf Vordermann – und Europa?

Die chinesische Regierung hat es zur Priorität erklärt, die Finanzregulierungen zu verschärfen. Dies wurde spätestens Ende 2017 klar, als Präsident Xi Jinping bei der Zentralen Wirtschaftskonferenz die Notwendigkeit betonte, sich gegen systemische finanzielle Risiken abzusichern. Die "proaktive Orientierung" der Finanzpolitik werde beibehalten, während die Struktur der Ausgaben optimiert werden solle. In den nächsten drei Jahren, so die Konferenz, werde China daran arbeiten, eine "Aufwärtsdynamik" zwischen Finanzen und Realwirtschaft zu schaffen.

Die Chinesische Kommission für Bankenregulierung (CBRC) hat dafür eine Reihe von Aktivitäten definiert. Diese beinhalten: Banken davon abzuhalten, Gelder in den Aktienmarkt, den Wohnungsmarkt, lokale Regierungsfinanzvehikel, oder Industrien mit hohem Umweltverschmutzungsfaktor und Überkapazitäten zu leiten, die der nationalen Industriepolitik nicht entsprechen. Ferner sollen die Regulierungsbehörden die Risiken des Schattenbankensektors und riskanter Finanzprodukte kontrollieren, indem sie Regulierungsverstöße im Interbankensektor, Wealth Management und Off-Balance-Sheet-Geschäften unterbinden. Die Aufsicht über die Corporate Governance von Geschäftsbanken soll verstärkt werden, um zu verhindern, daß Leistungen an Großaktionäre transferiert werden und Einzelaktionäre zuviele Anteile einer Bank kontrollieren können.

Die CBRC verstärkte ihr Vorgehen gegen Finanzunregelmässigkeiten: 1486 Institutionen und 1096 Individuen wurden in den ersten zehn Monaten des Jahres 2017 mit Strafen belegt. Zeng Gang, Forschungsdirektor im Bereich Banken beim CASS Institute of Finance and Banking, sagte gegenüber China Daily, es habe Fortschritte gegeben, aber mehr sei nötig :„ In der Vergangenheit war Chinas Bankenindustrie so auf Wachstum ausgerichtet, daß zu einem gewissem Grad die Risikokontrolle und Unternehmensführung (Compliance) vernachlässigt wurden. Jetzt ist dieses Entwicklungsmodell für die Banken am Ende. .. Wenn sie sich dem schmerzhaften Prozeß der regulatorischen Straffung unterzogen haben, werden sie ein neues Modell finden und sich auf den Pfad zukunftsfähiger Entwicklung begeben.“

China verbindet diese Reorganisation mit einer Produktivitätssteigerung der Gesamtwirtschaft - durch gezielte Kreditvergabe für Investitionen, Infrastruktur, Wissenschaft, Bildung und dem internationalen Erfolgsmodell der Neuen Seidenstraße. Es ist höchste Zeit, daß wir uns diese Sicht zu eigen machen und die Vier Gesetze von Lyndon LaRouche anwenden: Trennbankensystem, Kreditsystem in der Tradition von Alexander Hamilton, Roosevelt und der KfW; große Investitionen in Realwirtschaft und Infrastruktur (national, sowie länder- und kontinentübergreifend im Kontext der Neuen Seidenstraße) und Neustart eines Wissenschaftsmotors mit Technologien hoher Energieflußdichten (Kernfusion) und der Weltraumfahrt.

Lesen Sie dazu auch den Artikel von Helga Zepp-LaRouche darüber, was eine neue deutsche Regierung tun muß:
http://www.bueso.de/content/groko-oder-die-reise-nach-jerusalem