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China: Friedenskonferenz mit Russland und Ukraine

Auf die Frage, was China von der für Juni in der Schweiz geplanten Friedenskonferenz ohne Russland erwarte, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, bei einem Briefing am 17.4.24, Chinas Präsident Xi Jinping habe bei seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag gesagt, China ermutige und unterstütze alle Bemühungen, die zu einer friedlichen Lösung der Ukraine-Krise beitragen. Es befürworte die Abhaltung einer internationalen Friedenskonferenz zu gegebener Zeit, „die sowohl von Russland als auch von der Ukraine anerkannt wird und die eine gleichberechtigte Teilnahme aller Parteien und faire Diskussionen über alle Friedenspläne sicherstellt“, so die Global Times.

Lin sagte nicht, ob China an der Konferenz teilnehmen werde oder nicht. Er fügte hinzu, dass China „in dieser Angelegenheit eine enge Kommunikation mit allen betroffenen Parteien, einschließlich Deutschland, aufrechterhalten wird“, so der Bericht der Global Times. Lin fügte hinzu: „Wir haben erfahren, dass sich die fragliche Konferenz noch in der Vorbereitungsphase befindet und noch viel Arbeit vor uns liegt. China ist bereit, die Kommunikation mit den relevanten Parteien aufrechtzuerhalten“.

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