Als China am 1. Mai den rotierenden Vorsitz im UN-Sicherheitsrat für den Monat Mai übernahm, informierte Chinas UN-Botschafter Fu Cong Reporter und andere UN-Mitgliedstaaten darüber, dass China angesichts der turbulenten Weltlage und der Zunahme von Konflikten und Konfrontationen am 26. Mai eine hochrangige offene Debatte im Sicherheitsrat einberufen wird. Das Thema lautet „Wahrung der Ziele und Grundsätze der UN-Charta und Stärkung des auf die UN ausgerichteten internationalen Systems“. Zu einer solchen hochrangigen Debatte sind alle Mitgliedsländer der Vereinten Nationen eingeladen, nicht nur die Mitglieder des Sicherheitsrates. Man erwartet, dass Chinas Außenminister Wang Yi den Vorsitz führen wird.
Das multilaterale System und die internationale Rechtsstaatlichkeit stünden vor ernsthaften Herausforderungen, warnte Botschafter Fu – eine höfliche Umschreibung für Präsident Trumps ausdrückliche Ablehnung des Völkerrechts im Januar. Fu sagte diplomatisch, die Debatte solle „alle Länder ermutigen, sich auf die ursprüngliche Mission der Charta zu besinnen, die Errungenschaften des Zweiten Weltkriegs zu bewahren und die zentrale Rolle der UNO im internationalen System wiederzubeleben“.
Außerdem werde der Sicherheitsrat Briefings zu Themen wie der palästinensisch-israelischen Lage, Syrien, dem Libanon und dem Schutz von Zivilisten in bewaffneten Konflikten abhalten. Er werde „die Entwicklungen bei Brennpunkten genau beobachten und die betroffenen Parteien auffordern, Ruhe zu bewahren und Zurückhaltung zu üben, so schnell wie möglich Waffenstillstände zu fördern, Streitigkeiten durch Dialog und Verhandlungen beizulegen und politische Lösungsprozesse voranzutreiben“.
Der Botschafter scheute sich nicht, das Kind beim Namen zu nennen. „Der Iran-Konflikt ist das größte Beispiel für den Aufstieg von Unilateralismus, Machtpolitik und gewissen Schikanen bestimmter Partner. Und er versetzt der Rechtsstaatlichkeit in internationalen Angelegenheiten schwere Schläge“, zitierte ihn die South China Morning Post.
Eine Zusammenfassung der UN zu seiner Pressekonferenz machte aber auch deutlich, dass China dem Dialog mit den Vereinigten Staaten hohe Priorität einräumt. Botschafter Fu verwies auf den für den 14. und 15. Mai geplanten „historischen Besuch“ von US-Präsident Trump in Peking, wo er mit Präsident Xi Jinping zusammentreffen wird. Fu fügte hinzu, dass er hoffe, dass die Reise stattfinden wird. Sollte die Straße von Hormus zum Zeitpunkt des Besuchs noch gesperrt sein, werde dies ganz oben auf der Tagesordnung der bilateralen Gespräche stehen. Aber die chinesisch-amerikanischen Beziehungen gingen weit darüber hinaus. Es liege im Interesse beider Länder und der ganzen Weltgemeinschaft, dass diese Beziehungen „stabil, solide und nachhaltig“ bleiben und auf „gegenseitigem Respekt, friedlicher Koexistenz und Win-Win-Kooperation“ beruhen.
China sei der Ansicht, dass „die Welt groß genug ist, um sowohl China als auch die Vereinigten Staaten aufzunehmen; es muss kein Nullsummenspiel zwischen den beiden Ländern sein.“
Quelle: eirna.de