Zum ersten Mal seit 20 Jahren und zum dritten Mal überhaupt hat China ein Weißbuch veröffentlicht, das eine umfassende Erklärung zur chinesischen Politik in Bezug auf „Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung in der neuen Ära“ enthält. Der Sprecher des Außenministeriums, Guo Jiakun, berichtete in der heutigen Pressekonferenz, dass China bereits zweimal, 1995 und 2005, Weißbücher zur Rüstungskontrolle veröffentlicht habe. Angesichts des historischen Zeitpunkts des 80. Jahrestags des Sieges über die japanische Aggression und den Faschismus weltweit sowie der Gründung der Vereinten Nationen und vor dem Hintergrund der heutigen sehr komplexen globalen Lage wurde beschlossen, ein neues Papier zu veröffentlichen.
Guo bezeichnete das Weißbuch als „eine konkrete Maßnahme Chinas zur aktiven Umsetzung der Globalen Sicherheitsinitiative und der Globalen Governance-Initiative“.
EIR hat das Weißbuch noch nicht in allen Einzelheiten prüfen können. Guo stellte es jedoch in den Kontext der aktuellen internationalen Sicherheits- und Rüstungskontrollsituation, die er als „komplex und ernst“ bezeichnete. Regionale Konflikte und Unruhen nähmen zu, und das internationale Wettrüsten eskaliere weiter. Heute müsse die Menschheit erneut zwischen Frieden und Krieg, Dialog und Konfrontation, Win-Win-Kooperation und Nullsummenspiel wählen. Sie befinde sich erneut an einem historischen Scheideweg.
„Das Weißbuch legt systematisch die Ansichten und Strategien Chinas zur internationalen Sicherheitslage und Rüstungskontrolle in der neuen Ära dar und erläutert umfassend die positiven Bemühungen, praktischen Maßnahmen und bemerkenswerten Erfolge Chinas bei der konstruktiven Teilnahme am Prozess der internationalen Rüstungskontrolle in den letzten 20 Jahren“, sagte er.
Guo fügte hinzu, dass China mit dem Weißbuch „aktiv … Chinas Weisheit, Initiativen und Lösungen einbringen“ wolle und sich für die Verbesserung des internationalen Sicherheitsumfelds, die Stärkung der internationalen Sicherheitszusammenarbeit, die Lösung internationaler Sicherheitsdilemmata und die Verbesserung der globalen Sicherheitspolitik engagiere.
Als „Baumeister des Weltfriedens, Mitwirkender an der globalen Entwicklung und Verteidiger der internationalen Ordnung … ist China bereit, mit allen friedliebenden Ländern zusammenzuarbeiten, um sich für eine gleichberechtigte und geordnete multipolare Welt und eine für alle Seiten vorteilhafte und inklusive wirtschaftliche Globalisierung einzusetzen, das internationale Rüstungskontrollsystem mit den Vereinten Nationen als Kern zu festigen und weiterzuentwickeln und eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit aufzubauen.“
Quelle: eirna.de
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